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Meinungsfreiheit

Meinungsfreiheit
Nicht mit internationalen Standards vereinbar“: UN-Bericht rügt deutschen Verfassungsschutz


„Die UN-Sonderberichterstatterin für das Recht auf Meinungs- und Ausdrucksfreiheit, Irene Khan, hat im Frühjahr 2026 Deutschland besucht, um einen Bericht über den Stand der Meinungsfreiheit zu verfassen. Dieser wurde nun dem UN-Menschenrechtsrat vorgelegt. Das Fazit ist bedrückend, denn Khan übt scharfe Kritik an den Institutionen, allen voran am Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV). (…)

Pauschale Verbote, strafrechtliche Verfolgung und Überwachung würden nach Ansicht von Khan zudem eine abschreckende Wirkung haben, wodurch der demokratische Diskurs eingeschränkt werde. Diese Einschätzung teilen auch weite Teile der deutschen Bevölkerung.“ …“


https://apollo-news.net/nicht-mit-internationalen-standards-vereinbar-un-bericht-rgt-deutschen-verfassungsschutz-fr-extremismusbegriff/

Kommentare

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NicetomeetFEM 22.07.2026 18:29
@EH

Haben wir in Deutschland noch Meinungsfreiheit ?

Meinst du das auch ?
 
Engelslhaar 22.07.2026 18:29
Ein Beispiel, wo sich calando ausführlich über das Forum beklagt, es wäre nicht christlich.

https://www.christ-sucht-christ.de/christliches-forum/read/148014/#read
 
calando 22.07.2026 18:30
Ja das stimmt. 


Stehe ich zu. 
Ich halte den Blog offen, weil ich das mit dir endlich mal abschließen will. 

Ich will dich nicht sperren und nicht gesperrt werden. 

Aber auch nie mehr so Kommentare von dir lesen, wie in letzter Zeit in meinen Blogs.
 
Engelslhaar 22.07.2026 18:32
So viel zum Thema Meinungsfreiheit.
 
Angelina71 22.07.2026 18:33
@Engelshaar

und jetzt wärmst du noch Kommentare von vor über einem Jahr auf ???

Nein, im Moment benimmst du dich alles andere als friedliebend, und Freundlichkeit sieht auch anders aus.
Auch wenn ich dich als Userin hier schätze, muß ich dir sagen, dass mir dein Verhalten in letzter Zeit nicht sehr positiv aufgefallen ist.
Und ich frage mich, woran das liegt?
 
calando 22.07.2026 18:34
Mein Kommentar bezog sich auf das vorherige, 
Das andere kann ich nicht aufrufen. 
Erinnere mich nicht daran. 

Und wenn ich da was geschrieben habe, in die Richtung, ist es kein Grund für deine letzten Kommentare in meinem Blog.
 
Engelslhaar 22.07.2026 18:35
Angelina, es wurde behauptet, dass sich Calando nie negativ über das Forum geäußert hätte, darum ging es.
 
NicetomeetFEM 22.07.2026 18:37
Ob Calando das Forum für christlich hält oder nicht hält hat nix damit zu tun ob hier Meinungsfreiheit herrscht oder nicht.

Im Prinzip hat sie Glück, nicht von Hassern gebannt zu sein.
 
Angelina71 22.07.2026 18:38
Zur Meinungsfreiheit gehört doch auch, dass man Kritik an diesem Forum äußern darf.
Das heißt ja nicht, dass alles schlecht ist, sondern dass es Dinge gibt, die verbessert werden können.

Und dem hast du @Engelshaar ja ebenso zugestimmt. Ich erinnere dich da an die Blogs von Ben, wo er den Admins Vorschläge gemacht hat, wie sie mit bestimmten Problemen fertig werden könnten...
 
Angelina71 22.07.2026 18:40
@Engelshaar
du hast ein persönliches Problem mit der Userin @calando.
Das ist deutlich wahrnehmbar. Wäre es da nicht besser, sich aus dem Weg zu gehen, oder per PN die Sache zu klären?
 
NicetomeetFEM 22.07.2026 18:40
Jetzt sind paar mehr Stunden Diskussion vorbei, aber ich hab net begriffen was Engelshaar will, ausser Calando zum Schweigen bringen.
 
calando 22.07.2026 18:44
Ständig beklagen, noch nie sich beklagt hat ah doch schon einmal.. 

Erinnert mich an die Darstellung der Wirksamkeit der Spritze, obwohl das natürlich einen ganz anderen wichtigkeitsgrad hat, als was Engelshaar hier schreibt. Die natürlich immer nette Geburtstagsblogs macht, aber deswegen keine unangreifbare Heilige ist.
 
Engelslhaar 22.07.2026 18:44
Angelina, ich stimme dir zu, dass es offensichtlich ist, dass die Userin Calando keine Beiträge von mir mehr in ihren Blogs haben möchte, ich sehe auch den Verlauf der Diskussion als fruchtlos an, ich hatte da mehr erwartet.
Von daher kann ich natürlich von nun an die Blogs meiden, ist kein Problem für mich!
 
Engelslhaar 22.07.2026 18:45
Das ist doch jetzt eine wunderbare Lösung und alle sind zufrieden.
Hoffentlich...
 
Engelslhaar 22.07.2026 18:45
Das war jetzt mein letzter Beitrag!
 
calando 22.07.2026 18:48
Oh du verdrehst alles so, damit du wieder so wahrgenommen wirst wie du es willst. Viemerken es manche, manche nicht.

Selber wirst du es ja wohl merken. 

Und ja es ist kein Problem, wenn du nicht mehr in uralte Blogs von mir kommst und.... d... Kommentare abgibst.
 
Angelina71 22.07.2026 18:48
Das ist doch jetzt eine wunderbare Lösung und alle sind zufrieden.
Hoffentlich.


@Engelshaar,
na ja, Sarkasmus ist sonst doch auch nicht so deine Art
 
calando 22.07.2026 18:50
Schön Engelshaar dann haben wir das ja jetzt endlich geklärt. 

Angelinas Kommentare fand ich super, da ich auch eine Veränderung wahrgenommen habe.
 
Autumn 22.07.2026 21:10


Von Demonstrationsverboten bis hin zu Massenfestnahmen:
Auch wenn deutsche Politiker und Behörden von einer Meinungsfreiheit für alle sprechen, sieht die systematische Reaktion auf pro-palästinensische Kundgebungen ganz anders aus.
Hat Israels Vernichtungskrieg gegen den Gazastreifen die Grenzen der Meinungsfreiheit in Deutschland offengelegt?
 
hansfeuerstein 22.07.2026 21:54
Es gibt Menschen, die sich für Dschihadisten erwärmen können, ich weiss

https://www.kas.de/de/web/extremismus/islamismus/hamas
 
hansfeuerstein 22.07.2026 22:26
Die Grundrechtsausübung durch Machtkritik soll unterbunden werden, kein Zweifel. In Tegernsee hat einer ein Plakat aufgehangen mit dem Spruch: wir machen das Land platt, Die Grünen. Deswegen gab es eine Hausdurchsuchung. 
Wo sind wir denn..
 
pieter49 23.07.2026 04:22
Gute Frage !

Gestern, um 22:26 Uhr

Wo sind wir denn..

Brüssel, Berlin, die Grünen !!

...und so weiter !!

(Wir leben in ein sehr fragwürdiges Zeitalter !!)
 
Autumn 23.07.2026 07:30
Beim Thema "Israel" herrscht in Deutschland wie wir wissen
keine Meinungsfreiheit.

Du darfst dich im öffentlichen Dienst und Raum nicht kritisch äußern,
das verbietet der uns auferlegte Maulkorb "Staatsräson".

Wir sind aufgerufen, uns israelfreundlich zu äußern,
oder - wer das nicht kann - den Mund zu halten.
Alles andere wird mit dem eigens dafür geschaffenen Begriff "Antisemitismus" zensiert und kriminalisiert.

Israelkritik ist bei uns nach wie vor ein Tabu.

Neue Bürger müssen sich dazu verpflichten als Bedingung für ihre Einbürgerung.

Journalisten deutscher Staatsmedien unterzeichnen in ihren Verträgen die Verpflichtung, israelfreundlich zu schreiben.

In den Kirchen und meisten Gemeinden wirst du ausgegrenzt, wenn du der Mär vom "Volk und Augapfel Gottes" offen widersprichst.
 
NicetomeetFEM 23.07.2026 08:04
Wie wohnt man so in Ghaza ?

Vielleicht gefallen dir die Gesetze ja da besser als in Deutschland.

Müsste ein Traum sein für dich, von der Propagandaseite.

Wer weiß, vielleicht kriegste schneller ne Waffe gegen die Bösen, als du denkst.

Sprengstoffgürtel unterm Hijab is allerdings ne Sackgasse.

Aber Autumn als echte Heldin ?
 
NicetomeetFEM 23.07.2026 08:06
Mein, gehen ja auch Deutsche für Israel kämpfen.
 
malen 23.07.2026 08:29
In den Kirchen und meisten Gemeinden wirst du ausgegrenzt, wenn du der Mär vom "Volk und Augapfel Gottes" offen widersprichst.

die Bibel?
damit widersprichst du nicht einer Mär sondern dem Wort
und es ist ein Unterschied zwischen Israelkritik und Israelhetze, letzeres betreibst du und zwar wie besessen. Das ist zu sehen. Du bist nicht zu stoppen und du bist nicht zu erreichen in deiner Vehemenz gegen den Augapfel Gottes.
 
malen 23.07.2026 08:33
@Engelshaar in deinem Geburtstagsblog hab ich geschrieben du verschenkst täglich dein Herz hier in den Blogs, hier im Blog kann ich das nicht sehen. Calando ist schon länger hier als du und sie wäre nicht mehr hier, wenn es für sie so überaus grottig wäre, dass sie das Forum angreift. 
Ne, sie sagt ihre Meinung und wenn man die auch nicht teilt, es gibt ganz andere Unmöglichkeiten hier, die sein dürfen. Ist schon persönlich nach meinem Empfinden. 
Da möchte ich sie schon in Schutz nehmen.
 
calando 23.07.2026 08:36
In deinem Blog Autu.. bin ich mal sehr unwirsch abgewiesen worden. Das weiß ich noch. ich hatte geschrieben, dass ich von etwas nicht genau Bescheid wüsste. Genau weiss ich jetzt nicht mehr alles, nur das und dass du dann meintest ich solle mich doch erstmal vernünftig informieren und dann könne ich auch was schreiben, in dem Sinne auf jeden Fall.

Würdest du meinen, dass das gelebte Meinungsfreiheit war gemäß der von mir genannten Definition?
 
calando 23.07.2026 09:11
Über 1 Millionen Beiträge löschte YouTube, die über Impfschäden bzw. Warnungen vor dieser Genmanipulation informierten...

Das ist jetzt nichts was csc betrifft, aber die Zensur. 
Gefunden in einem Kanal von einem verfolgtem, weil er sich an die Ärtzteverordnung gehalten hat, Arzt.
 
NicetomeetFEM 23.07.2026 09:33
Wundere mich gerade, wie Autumn jede ihrer Straftaten einfach so zugibt.

Man stelle sich vor das wird bekannt ?

Unglaublich.

Tz.
 
calando 23.07.2026 10:38
Das ist jetzt schon wieder ein tolles Beispiel für Meinungsfreiheit. 

Da wird ein Blog zu meinem aufgemacht, den ich selber nicht einsehen kann. 

Ist zwar nicht so spannend wie Bilderberger treffen oder ähnliches, aber schon sehr bezeichnend. 
Nun so brauche ich mich nicht zu ärgern. 

Ihr macht das schon.
 
Autumn 23.07.2026 12:25
Bettina-Calando 08:36

1. Meine Kommentare bezogen sich nirgends auf dich.
Du bist hier bei CsC sehr tolerant bez. Meinungsfreiheit.

2. Ich erinnere mich auch noch an diesen Austausch.
Ich war damals ziemlich verwundert über eine Frage von dir an mich, die deutlich machte, dass du wenig informiert bist, obwohl es schon viele informative Blogs dazu gab.
Danach gabst du zu, noch keinen einzigen meiner Blogs gelesen zu haben.
Natürlich hatte ich dafür kein Verständnis und bat dich verärgert und einladend, dich erstmal besser mit dem Thema auseinander zusetzen und dass ich dir keinen privaten Nachhilfeunterricht gebe bei so einem komplexen Thema, wenn du bisher kein Interesse hattest.

3. Möchte ich dich und andere erinnern, dass ich dir mal beigestanden habe, als ein neuer user (Herr M.) hier rein trollte und anfing, übel über gewisse user herzuziehen.
Du hast damals ihn für seine beleidigende Wortwahl (zurecht) kritisiert.
Daraufhin ging er auf dich los und beleidigte dich.
Da kam ich dir zuhilfe und stand dir bei, was zur Folge hatte, dass ICH dann Zielscheibe seiner unterirdischen Verbalattacken war.
"Ins Hirn gefickte links-grüne Extremistin" ... und mehr.
Leider stand mir niemand zur Seite, und das war noch vor der Israelzeit.

4. Willst du eigentlich die Kommentare von @ntm 08:04 und 09:33 mich betreffend stehen lassen, in denen ich in den Bereich von Terroristen/Straftätern mit Sprengstoffgürtel gerückt werde?
Gehört das auch noch zur Meinungsfreiheit oder ist da eine Grenze überschritten?
 
Autumn 23.07.2026 12:32
Ist Frau malen eigentlich wieder rechtmäßig freigeschaltet vom Admin mit ihrem gesperrten Profil WasserundGeist?

Sie wollte ja nur kurz bleiben.

Hab die Frage schon mal gestellt vor ein paar Tagen
und keine Antwort erhalten.
 
calando 23.07.2026 13:01
Danke für deine Aufklärung. 
Aber auf Wunsch von anderen etwas zu löschen oder zu schließen mache ich meistens nicht. 

Bitte versucht euch miteinander auseinderzusetzten. 

So seid ihr doch sicher auch alle erzogen worden oder?
 
NicetomeetFEM 23.07.2026 13:22
@Autumn

Ich kann leider nicht ahnen, welche Sitten der Palästineser dir nicht gefallen.
 
malen 23.07.2026 13:41
ist Frau malen eigentlich wieder rechtmäßig freigeschaltet vom Admin mit ihrem gesperrten Profil WasserundGeist?

@Autumn, warum fragst du den Admin nicht selbst?
und warum sollte ich dir Rechenschaft ablegen? Weil ich ins Schwarze treffe?
 
calando 23.07.2026 13:57
Also ich denke wir sind ja hier alle mal so gestartet, dass wir einen Partner fürs Leben suchen.

Und durch die Beiträge kann natürlich jeder potenzielle Partner gucken, ob der Kommunikationsstil des anderen einem passt oder nicht.

Niemand kann aus dem Computer springen und dem anderem den Kopf abreißen, salopp ausgedrückt.

Ich lösche Bilder von Cherub die sehr, sehr anzüglich waren, weil das überhaupt nicht hierhergehört und am Besten nirgends hingehört.

Und es gibt vielleicht auch immer wieder andere Sachen, wo ich denke, dass ich eingreifen sollte.

Allerdings schaue ich auch nicht jede Minute und manchmal auch nicht jede Stunde her, ob jemand etwas so schlimmes sagt gegenüber einem Schwächerem, wobei dies hier ja nur intellektuell sein kann, wovon es hier ja natürlich niemanden gibt der sich selbst so bezeichnen würde, wo ich eingreifen würde.

Ansonsten würde ich sagen einigt euch selbst oder ist das zuviel verlangt?
 
NicetomeetFEM 23.07.2026 13:57
Und @Calando wegen Autums Löschwunsch :

Sie hat vor paar Tagen behauptet ich stünde  mit Satan im Bunde.

Also das hat sie wörtlich so geschrieben.

Wurde  auch nicht von Bambus gelöscht.

Aber ich habe mich dann ernsthaft gefragt, was in ihrem Kopf noch alles so rummschwirt.
 
calando 23.07.2026 13:59
Also sonst natürlich noch , wenn es total abweicht und nur noch Streitereien sind , die den Blog aufrecht erhalten.

Davon bitte ich aber auch abzusehen.
 
pieter49 23.07.2026 14:00
Schön ist es auf der Welt zu sein,

sagt die Biene zu dem Stachelschwein.

Du und ich , wir stimmen ein ...

Schön ist es auf der Welt zu sein !!
 
Autumn 23.07.2026 14:12
Ntm 13:57

Seriös wäre, wenn du meine Worte zitieren würdest
und nicht verdrehen.

Hass ist Satans Werk,  ... hatte ich geschrieben.

Jetzt das zweite mal, dass du nicht richtig zitierst
und aus dem Kontext.
 
calando 23.07.2026 14:23
Okay, trifft zwar auch nicht ganz das Thema, aber über Hass können wir ruhig etwas diskutieren. 
Haben wir im Gebetskreis neulich auch gemacht.

Ich habe angemerkt, dass es im Wort heißt, frag mich wo, dass wir das Böse hassen sollen und ich mal gehört habe, in einer Predigt, dass wir an sich noch zu wenig hassen.

Wenn ich das jetzt schreibe, stelle ich mich auf niemands Seite oder greife eine Seite an.
 
vertrauen2015 23.07.2026 14:47
hasst das Böse und tut das Gute

denn Alles Böse kommt von der Finsternis (von unten)
und Alles Gute kommt von GOTT (von oben)

Beteiligt euch nicht an den fruchtlosen Werken der Finsternis, sondern deckt sie auf! Alles aber, was aufgedeckt wird, wird vom Licht durchleuchtet“
Epheser 5,11.13
 
NicetomeetFEM 23.07.2026 14:49
Habe kürzlich in  Bambus Blog über Hass mit Autumngesprochen.

https://www.christ-sucht-christ.de/christliches-forum/read/166535/#read

Wir waren uns eining, dass Hass vom Satan kommt.

Und Fakt ist halt, dass  sie Israel hasst  und ich nicht.
 
calando 23.07.2026 14:58
nun nach dem obengenannten Wort ist es halt anders.

Dann seid ihr euch ja doch auch einig.

Ist doch schön das mal zu klären.
 
NicetomeetFEM 23.07.2026 15:00
Und ich denke auch, dass Gott nicht hasst in unserem menschlichen Sinne.

Vermute sehr stark, wenn man in alte hebräische oder griechische Texte geht, dann  finden sich  da alternative Formulierungen dafür.
 
calando 23.07.2026 15:05
ja auch das ist interessant.

Aber wie verwertbar in unserem säkularem Land, das mit so Worte wie Hass und Hetzte nur so um sich schlägt?
 
calando 23.07.2026 15:20
hat jemand Lust und Zeit zu schreiben, wie es im Meinungsfreiheit Blog von der komfortablen Zone steht?
 
NicetomeetFEM 23.07.2026 15:24
Ich habe eine Erklärung für mich persönlich bereits gefunden :

Was den Linken ausmacht, das ist sein Neid. Aber auch sein Selbsthass. Er ist mit sich und der Welt nicht zufrieden.

Wir sollen ja unseren Nächsten Lieben sagt Jesus, wie us selbst.

Aber ein Linker, der sich und die Welt hasst, wie soll der überhaupt ieben ?

Kann er nicht. Und seinen Nächsten geanausowenig, weil er auf den neidisch ist.

Jetz geht der Linke oder Grüne her und unterstellt seinen eigenen   Hass, dener in sich trägt, den Rechten.

Der Rechte ist angeblich gegen ausländer und  Rassist. Und das bei einer offensichtlich stattfindenden Umvolkung, also austausch der weißenn Bevölkerung in nicht-Weiße, hauptsächlich Muslime.

Zephora hat heute nen Blog dazu, dass Deutschland islamisch wird.

Wer also versucht die deutsche Kultur  zu retten, der  bekommt von den Linken und Grünen Hass unterstellt. Sie projezieren ihren eigenen  Hass.

Und wer sich die Wahrheit noch sagen traut, Beispiel Zeitung "  Welt " ist Hasspropagandist.

Linke und Grüne sind derart in eigene Ideologie verwoen, dass Wahrheit nicht zu ihnen ins Hirn durchdringt. Die nennen Wahrheit Hetze.

Scharia ist eine  Herrschaftsform, eine Alternative zur Demokratie, wie wir sie kennen. 47 % der Muslime in Deutschland  ist Scharia wichtiger als Grundgesetz.

Und wer darüber mit WAHRHEIT aufklärt  ist islamophob.

Wie gesagt, kein kognitiv logische durchdringen mit Wahrheit zu Linken und Grünen Ideologen möglich.

Jeder Anflug von Wahrheit wird als  Hass und Hetze abgetan.


( Wir haben gelernt : Hass, Hetze, Neid und Projektion von Hass, Projektion von Hetze. )
 
calando 23.07.2026 15:33
oh je...
Im Eingangspost geht es ja darum, unter anderem, dass es für manchen was verfolgt wird nicht mal richtige Definitionen gibt, was natürlich immens wichtig ist.

Bitte definier doch mal die Linken.

Sind es Marxisten?
 
NicetomeetFEM 23.07.2026 15:35
Linke sind neidische Menschen, die sich selbst und die Welt hassen.

Das ist der aufgestachelte Mob.
 
NicetomeetFEM 23.07.2026 15:38
Aufgestachelt, von  dogmatischen Linksextremisten.

Unddiese habenn wir auch im forum hier.

Und sie werden vom Verfassungsschutz beobachtet.

Habe zum Verfassungsschutz un nem blog hier auch verlinkt.
 
NicetomeetFEM 23.07.2026 15:41
Und der typische Rechte ist für mich ein Teilnehmer am Marsch für das Leben. 

Das ungeborene Leben.

also Abtreibungsgegner.
 
NicetomeetFEM 23.07.2026 15:43
Und sorry für die vielen Tippfehler, hab ne Industrietastatur, da is in jedem 5. Wort nen Tippfehler.
 
NicetomeetFEM 23.07.2026 15:49
Meine Behauptungeen in 15:24 kann ich alle belegen. Hab ich schon mal belegt und kanns wieder belegen.
 
calando 23.07.2026 15:50
Politik und Psychologie in einem?

Wenn das der    wüßte,,,
 
Annres 23.07.2026 16:00
ntm, bist du eigentlich gegen Corona geimpft? Oder gehörst du zu den Impfgegnern und Reichsbürgern?
 
Annres 23.07.2026 16:03
und ntm... lies mal in diesen Blog, den ich 2025 geschrieben habe und dann sag mir, ob das ein typisch linksextremistischer Blog ist:
Antifa-Gewalt in Gießen war geplant, finanziert und politisch gewünscht
 
NicetomeetFEM 23.07.2026 16:05
Er is wieder da.
 
NicetomeetFEM 23.07.2026 16:06
Übrigens sind sowohl abreibungsgegner wie auch der linke Mob in den USA in  der Presse vertreten.

In Deutschland ignoriert die Presse diese beiide Pole der  Gesellschaft.
 
Annres 23.07.2026 16:07
hier ein Blog von 2021: Vom Wirken der Antifa

Und jetzt erklär mir bitte mal, warum du es nicht lassen kannst, mich in die Schublade "Linksextremist" zu stecken.
 
Annres 23.07.2026 16:08
ntm, ich bin die meiste zeit da, ich muss nur nicht zu allem meinen Senf dazugeben.
 
Annres 23.07.2026 16:09
Ich bin Abtreibungsgegner, für Nationalstolz und gegen den genderwahnsinn, verabscheue aber, was im Namen Israels geschieht. Bin ich nun rechts oder links?
 
calando 23.07.2026 16:11
Also auch keine Definition. 

Der eingangs post war vielleicht doch nicht so verkehrt, auch wenn es vom apollo-news.net kommt, den Engelshaar ja nicht mal anschaut. 

Mein Papa hat zu mir immer gesagt, links ist wo der Daumen rechts ist??
 
Annres 23.07.2026 16:12
Und ich bin schon seit 25 Jahren Impfgegner, deswegen war es auch zu Corona keine Frage, ob ich mich impfen lasse.

bist du geimpft?
 
Annres 23.07.2026 16:13
calando, ich kopier dir mal rüber, was andernorts komfortables geschrieben wurde. Nur für´s Protokoll gewissermaßen.

Just a moment.
 
Annres 23.07.2026 16:17
K. Heute, 06:37:

Zunächst mal ein Lob auf die Standhaftigkeit von Engelslhaar in dem Blog, die Apollo News zu Recht ablehnt und Hansfeuerstein, der den 7. Oktober nicht vergessen hat! Danke

Wenn die Blogerstellerin schreibt, ihr sei "Frieden wichtig", passt das nicht zu der hämischen Aussage, "hier im Meinungsforum ist es auch nicht weit her mit der Meinungsfreiheit". Sehr wahrscheinlich will sie daher nur radikale Gleichgesinnte um sich scharen und den Rest als Antidemokraten diffamieren. 😎

Der Blogerstellerin war wahrscheinlich gar nicht bewusst, dass der Artikel auf Apollo News sich lediglich auf das Narrativ Staatsgewalt als Täter und AfD als Opfer verengt. Dabei hat Irene Khan viel mehr gesagt. Der Artikel hat auch keinen Anspruch auf Kontextualisierung oder einen umfassenden Informationsgehalt.

Der Artikel von Apollo News geben nicht das vollständige Bild Khans wieder, mit dem Bild das Apollo News zeichnet. Es werden die meisten Aussagen bewusst verschwiegen, um die Gesellschaft zu manipulieren.

Ich fühle mich jetzt vorbereitet in der Diskussion um Meinungsfreiheit.
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K. Heute, 10:24
Dieser Artikel über die Aufhebung des Afd Verbotes wird im Artikel von Welt.de über Irene Khan und ihre teils befremdlichen Bericht verlinkt.

https://www.welt.de/politik/deutschland/article256297132/Compact-Magazin-Bundesverwaltungsgericht-hebt-Verbot-des-rechtsextremen-Blattes-auf.html

"Begründung: Es gebe zwar verfassungswidrige Aktivitäten, doch seien diese nicht „prägend“. Chefredakteur Jürgen Elsässer feiert seinen Erfolg und sieht darin auch Rückenwind für die AfD."
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Die anderen Beiträge folgen, da ist ein ellenlanger dabei...
 
Annres 23.07.2026 16:17
K. Heute, 10:24
Es gibt also eine klare Verbundenheit zwischen Compact TV und Afd

K. Heute, 10:46
"Paywall" Artikel.

https://www.welt.de/politik/ausland/plus6a6061d9a8dd005bc4b72677/meinungsfreiheit-un-berichterstatterin-sieht-deutschland-im-auge-eines-perfekten-sturms.html

"Meinungsfreiheit: UN-Berichterstatterin sieht Deutschland im „Auge eines perfekten Sturms“-Bericht veröffentlicht
UN-Berichterstatterin sieht Deutschland im „Auge eines perfekten Sturms“

Die UN-Sonderberichterstatterin für Meinungsfreiheit hat die Ergebnisse ihrer Deutschlandreise präsentiert. Ausführlich bezieht sie zu Palästina-Demos, Antisemitismus und Politikerbeleidigungen Stellung. Auffällig ist ihre Kritik am Verfassungsschutz.

Die UN-Sonderberichterstatterin für Meinungsfreiheit, Irene Khan, warnt in einem Bericht vor einer Verengung des Meinungskorridors in Deutschland. Khan reiste vom 26. Januar bis zum 6. Februar 2026 durch Berlin, Leipzig, Dresden, Köln, Düsseldorf und Karlsruhe. Sie habe sich mit Ministeriumsvertretern, Aktivisten und Journalisten getroffen, darunter etwa den Generaldirektor der Deutschen Welle und den deutschen Antisemitismusbeauftragten.

Khans Ergebnisse wurden Anfang Juni veröffentlicht. Demnach sieht sie die Meinungsfreiheit in Deutschland im Auge eines „perfekten Sturms“ aus Polarisierung, wachsendem Antisemitismus und Islamfeindlichkeit und der Tendenz, das Strafrecht zur Einschränkung der Meinungsäußerung einzusetzen.

WELT dokumentiert die wichtigsten Passagen:

Palästina-Demos und Nahost-Forschung

Einen großen Teil des Berichts nehmen Khans Beobachtungen zu Aktivismus im Kontext des Nahostkonflikts ein. So zitiert sie eine Statistik, wonach im Zusammenhang mit propalästinensischem Aktivismus zwischen Oktober 2023 und Januar 2026 mehr als 2100 Anklagen wegen „Propaganda“-Delikten von Berliner Behörden erhoben worden seien. „Anekdotischen Berichten zufolge“, erläutert Khan, sei eine „beträchtliche Anzahl der Fälle von den Gerichten abgewiesen oder von der Staatsanwaltschaft eingestellt“ worden. Dies deute auf einen „übermäßigen Einsatz strafrechtlicher Verfolgung“ hin.

Auch den Umgang mit dem israelfeindlichen Slogan „From the river to the sea“ sieht sie kritisch. Er war 2023 vom Innenministerium verboten worden. Bei der Forderung handelt es sich um eine vermeintlich friedfertige Parole, die die Souveränität und Unabhängigkeit der Palästinenser postuliert. Tatsächlich wird mit dem Slogan ein brutaler Anspruch auf das gesamte Gebiet zwischen dem Jordan und dem Mittelmeer zum Ausdruck gebracht, der einer Vernichtung Israels gleichkäme.

Khan kritisiert einen uneinheitlichen Umgang mit der Parole.
Innerhalb desselben Gerichtsbezirks seien unterschiedliche Urteile gesprochen worden, was zu „absurden Ergebnissen“ geführt habe. So soll ein Aktivist nach dem Rufen der Parole erst freigesprochen worden sein – später habe ihn die Polizei aber darauf hingewiesen, dass man dieselben Vorwürfe erneut gegen ihn erheben würde, sollte er den Slogan wiederholen. Diese Rechtsunsicherheit sei „unvereinbar mit den völkerrechtlichen Anforderungen an Einschränkungen der Meinungsfreiheit“, sagt Khan.

Auch an Universitäten seien insbesondere Nahost-Forscher besorgt darüber, ob befristete Verträge oder Visa verlängert werden. Diese würden ihre Worte bei der Forschung „sorgsam abwägen“. Die akademische Freiheit stünde unter Druck, heißt es sinngemäß. Weil keine klare Antisemitismus-Definition existiere, gebe es zudem Verwirrung darüber, wann Kritik an Israel als Antisemitismus gelte." 7

Anmerkung: Die Definition gibt es. Die Aussagen sind also falsch, es gäbe keine feststehende Antisemitismusdefinition. Die gibt es! Die drei D´s nämlich. Das die nicht akzeptiert wird, heißt nicht, dass es sie nicht gibt. Vielmehr dient ihr Narrativ dazu, die gängige zu verleugnen und durch eine israel- bzw. judenfeindliche Definition zu ersetzen.

Undercover unter Antisemiten

„Man muss enthusiastisch mitmachen, sonst wird man verdächtig“
So heißt es: „Äußerungen, in denen Israel Völkermord oder Kriegsverbrechen im Gazastreifen vorgeworfen oder die Rechtswidrigkeit der israelischen Besetzung Palästinas (...) thematisiert wird, haben dazu geführt, dass Demonstranten festgenommen, Redner ausgeladen und Künstlern Fördermittel verweigert wurden, mit der Begründung, ihre Kritik an Israel sei antisemitisch.“

Zugleich zeigt sie sich aufgrund des Anstiegs von Antisemitismus seit dem 7. Oktober besorgt. Deutschland müsse Maßnahmen treffen, um diesen Trend zu stoppen, etwa durch Bildungsinitiativen.

Verfassungsschutz und Extremismus

Dass es für den vom Verfassungsschutz verwendeten Begriff „Extremismus“ keine klare Definition gibt, ist einer von Khans größten Kritikpunkten in dem Papier. Denn dieser sei Grundlage für Entscheidungen der Behörde, die „weitreichende Auswirkungen auf die Rechte der betroffenen Personen oder Organisationen“ haben könne.

„Die Einstufung stützt sich häufig auf die Prüfung von Äußerungen, die an sich weder gewalttätig noch kriminell sind, aber möglicherweise politisch im Widerspruch zu den Ansichten der Regierung stehen. Das Risiko einer Voreingenommenheit bei der Einstufung solcher Äußerungen ist daher hoch“, schreibt Khan.

Als „gesichert extremistisch“ eingestuft zu sein, gehe mit „schwerwiegenden menschenrechtlichen Auswirkungen“ einher, die mit Überwachungsmaßnahmen verbunden sein können. Zudem könne sie eine stigmatisierende Wirkung haben, die den „Ruf einer Person oder Organisation sowie deren Möglichkeit, im öffentlichen Raum wirksam zu agieren“ einschränke.

Verfassungsschutz-Bericht

„Dass AfD aus meiner Sicht gesichert rechtsextrem ist, daran habe ich nie Zweifel gelassen“
Die Debatte um die zwischenzeitliche Einstufung der AfD als „gesichert rechtsextremistisch“ erwähnt Khan in einem anderen Abschnitt knapp. Seit 2026 ist dem Verfassungsschutz diese Einstufung der Gesamtpartei per Eilverfahren bis zum Abschluss des Hauptsacheverfahrens untersagt – das Gericht „erkannte damit die unmittelbaren und irreparablen stigmatisierenden Auswirkungen einer BfV-Einstufung an“, protokolliert Khan.

Politikerbeleidigungen

Über den viel diskutierten Paragrafen 188 schreibt Khan: „Das Gesetz ist bekanntermaßen anfällig für Missbrauch, da einige prominente Politiker Hunderte Klagen eingereicht haben, oft gegen Satire oder scharfe Kritik, wie sie üblicherweise gegen Personen des öffentlichen Lebens gerichtet und in westlichen liberalen Demokratien toleriert wird.“


Politiker-Beleidigung

„Lügenfritz“ und Co. – So wollen die Justizminister Paragraf 188 einschränken
In Deutschland musste etwa ein Mann aus Baden-Württemberg 30 Tagessätze bezahlen, weil er den Bundeskanzler in einem Online-Kommentar „Lügenfritz“ genannt hatte.

Politiker hätten das gleiche Recht wie Bürger, aber nicht mehr als das, befindet die Sonderberichterstatterin. „Ein verstärkter Schutz von Politikern durch Beleidigungsgesetze trägt zu einem verringerten Gefühl der Freiheit seitens der Bürger bei, ihre Meinung frei zu äußern, sowie zu der Wahrnehmung, dass das Justizsystem für politische Zwecke instrumentalisiert wird“, resümiert Khan. In einer demokratischen Gesellschaft müsse toleriert werden, was „lawful but awful“ sei – also in etwa „legal, aber schrecklich“.

Klimaaktivismus

In einer gemeinsamen Mitteilung der Sonderberichterstatter an die Regierung aus dem Jahr 2025 wurden Bedenken hinsichtlich der Maßnahmen der Behörden gegen die radikalen Aktivisten der Bewegung „Letzte Generation“ geäußert, heißt es in dem Bericht. Dazu zählten Hausdurchsuchungen, das Einfrieren von Bankkonten, Festnahmen, Überwachung und Anklagen.

Vorwurf Kriminelle Vereinigung

Dokumente zeigen, warum München die „Letzte Generation“ anklagte – und Berlin sie laufen ließ. Derzeit läuft ein Verfahren, ob die „Letzte Generation“ eine kriminelle Vereinigung sei. Khan sieht das kritisch: „Eine Einstufung der ‚Letzten Generation‘ nach § 129 würde nicht nur die direkt Beteiligten betreffen, sondern potenziell auch jeden kriminalisieren, der für die Gruppe spendet, ehrenamtlich tätig ist oder für sie mediale Werbung betreibt.“

Und weiter: „Die Kriminalisierung von Aktivisten für Klimagerechtigkeit und Verfechtern von Umweltrechten könnte eine erhebliche abschreckende Wirkung auf klimabezogenen Aktivismus haben.“

„Compact“-Magazin
Interessiert widmet sich Khan dem Konzept der „streitbaren Demokratie“ (offenbar ist „wehrhafte Demokratie“ gemeint), wonach der Staat Maßnahmen ergreifen kann, um politische Rechte einzuschränken und so die liberale Demokratie vor radikalen Bewegungen zu schützen.

Sie warnt jedoch vor Risiken einer Überschreitung der Befugnisse und appelliert an eine starke, unabhängige Kontrolle und gerichtliche Rechtsbehelfe. Beispielhaft nennt sie das rechtsextreme Magazin „Compact“, dessen zwischenzeitliches Verbot später vom Bundesverwaltungsgericht rückgängig gemacht wurde."
 
NicetomeetFEM 23.07.2026 16:20
Annres sprengt den blog.
 
Annres 23.07.2026 16:23
ntm, lies nochmal calando Heute, 15:20.

Übrigens entblocke ich dich, damit du in meine Antifa-Blogs schauen kannst.
 
NicetomeetFEM 23.07.2026 16:32
Wahrheit kommt mit wenigen Worten aus.

Du vermüllst den blog.
 
Annres 23.07.2026 16:36
Das waren ja nicht meine Worte, das waren die Beiträge aus dem Nachbarblog, die calando lesen wollte. 

Ist das eigentlich Absicht oder nur eine Marotte von dir, dass du zwar sehr gerne Fragen stellst, aber nie selber Fragen beantwortest?
 
calando 23.07.2026 16:40
Danke Annres. 
Und ich möchte dich auch bitten nicht so schnell reagieren ohne zu merken dass Annres mir einen Gefallen tut und nicht vermüllt, nicetomeet.
 
NicetomeetFEM 23.07.2026 16:51
Is ja gut.

Danke auch  für die Entsperrung Annres.

Hatten wir aber schon.

Vor so  2 Monaten hab ichmit Ben78 bis nachts 5 durchdiskutiert.

Glaube wir habenuns 4 Mal währenddessen gegenseitig geblockt  und entsperrt. Aktuell sind wir entsperrt.

Nur mal so am Rande.
 
calando 23.07.2026 17:04
Ob die konfortable Zone wohl Antwort gegeben hätte, wenn ich hätte fragen können warum man denn nun zu Recht apollo-news.net ablehnt.

Wahrscheinlich nicht. 
Aber die Auseinandersetzung bleibt mir ja auch erspart.
 
NicetomeetFEM 23.07.2026 17:06
Zu 16:03

Der Linke Mob wird bis in höchste politische Stellen  bishin zum bundestagsvizepräsidenten Ramelow gefördert.

Dieser Linke Politiker wollte zb jüngst an der deutschen Fahne rumpfuschen und die Nationalhymne verfälschen.

Und ohne Handgeld / Ticket / Bus und ohne Bratwurst vom Staat gibt es keinen linken Mob auf keinem AfD Parteitag und auf keinem  Marsch für das  Leben.
 
NicetomeetFEM 23.07.2026 18:10
Dazu gehört, was ich Heilige Kühe nenne.

Gezielt erfundene Kampfbegriffe.

Stößt das Hin beim logischen denken auf so einen Kampfbegriff, hört es aprupt auf mit logisch Denken.

Beispiel : Das Wort " Islamophobie " beendet sofort logische islamkritische Gedankengänge.

Wird man  sich dessen nicht bewusst gemacht, ist man  programmiert worden und  hat es nicht gemerkt.

Stößt das hirn beim Denken auuf den Begriff " Rassismus " hört es auch auf zu denken.


Hervorragendes sehr aktuelles Beispiel Thema Rassismus  :  (ich kann es beweisen )

In Nigeria ist der durchschnittliche Intelligenzqutient bei 78.

En Deutscher unter IQ 80 gilt als geistig behindert.

So, jetzt sitzt du in der Gedankenfalle.
 
Autumn 23.07.2026 18:15
"Linke" oder "Linksextreme" ist zu einer Beleidigung geworden,
zu einem Kampfbegriff, um andere anzugreifen und auszugrenzen,
besonders in rechts-dominanten Foren.

Am besten nicht darauf anspringen und rechtfertigen
oder versuchen, vom Gegenteil zu überzeugen.
Sonst wird das immer wieder benutzt, 
wenn der andere meint, man ist davon getriggert.

Ist wie bei "Antisemit". 
Da reagier ich nur noch selten drauf, da Masche durchschaut.
 
NicetomeetFEM 23.07.2026 18:21
Achja.

Nigeria hat soviel jährlichen Nachwuchs an Kindern wie Europa und Russland zusammen.

Und  es gibt noch paar mehr  afrikanische Länder ja auch.
 
Autumn 23.07.2026 18:28
calando, es bibt einen Trick, wie du politische Blogs, in denen du gesperrt bist, von außen mitlesen kannst.
Wenn's dich interessiert, dann schreib mich an.

Ziemlich mies finde ich, wenn es in solchen Blogs um andere user geht, die nur über Umwege das dann mitbekommen.
Was für eine Art und Diskussionsstil ist das?
 
NicetomeetFEM 23.07.2026 18:32
@Autumn

Schätze die Linke is ziemlich stolz auf ihren Namen.

Zudem wird sie wohl den  nächsten berline bürgemeister stellen.

Vermutlich einen Mohammedaner wie in New York und London.
 
calando 23.07.2026 18:51
Hab neulich etwas von Jean Ziegler gelesen.
Fand ich ziemlich klasse.

Ein Buch von ihm trägt den Namen "Marx wir brauchen dich"

Von dem was er dort schreibt, wird bei dem heutigen Linken so wie ihr sie beschreibt wohl nichts mehr übrig sein.

Denn Ziegler war sicher nicht für Gewalt.
 
NicetomeetFEM 23.07.2026 18:58
Welche Thesen stellt er auf ?
 
Autumn 23.07.2026 18:58
Mich versuchen sie auch immer, mit dem "Schimpfwort" "Linke" zu belegen.

Als ob man "links" sein muss, um die Mythen und Propaganda der Zionisten aufzuzeigen.

Dabei wissen user, die schon länger hier sind und mich kennen, dass es nicht passt und sie sind verwirrt.

Ich sage mir aber, wenn ich "links" sein muss,
um die Gräuel und Verbrechen Israels anzuprangern, einschließlich dem gezielten Töten von Kindern, den Horror-Folterlagern und der elendigen Siedlergewalt, dann bin ich es eben.
Ich lasse mich von Schimpfwörtern nicht einschüchtern.
 
pieter49 23.07.2026 19:01
''Linke'', ist das ein Qualifikation ??
 
Annres 23.07.2026 19:39
Die Schubladen "links-rechts" machen m.E. keinerlei Sinn mehr und sind nur noch Worthülsen für den Schlagabtausch.

Außerdem habe ich viele AfD-Reden im Bundestag angehört und muss sagen, dass die sehr gut und gescheit reden können und mit sehr vielem recht haben, was sie sagen.

Was mich ideell von der AfD wieder abgebracht hat, waren v.a. deren Anhänger hier im Forum. Ich war z.b. mit MB sehr oft einer Meinung, aber dann wurde es mir zu extrem mit den täglichen Schreckensnachrichten zur angeblichen Islam-Gefahr in Deutschland.

Wir haben ein Problem mit gewalttätigen Migranten, aber nicht mit dem Islam, denn die Moslems, die hier seit Jahrzehnten leben, wollen sicher auch keinen islamischen Staat.

Aber gegen dieses Migrationsgewalt-Problem wird die AfD m.E. auch nicht helfen können, weil die Leute in den Schlüsselpositionen ganz woanders sitzen, z.B. in den Richterstühlen und Verwaltungen und "das deutsche Problem" ja offensichtlich gewollt ist. Da wird eine neue "alternative" Partei mit Sicherheit auch nichts bewirken können, eher gibt es dann Krieg in Deutschland.

Aber was red ich, lassen wir uns überraschen....
 
Autumn 23.07.2026 19:52
Ich muss gerade an die USA denken, wo sich das Blatt gewendet hat.

Eine der einflussreichsten Influencer auf der rechten Seite wie Tucker Carlson und Candice Owen sind zu scharfen Israel-Kritikern geworden.
Carlsons Einfluss war maßgeblich für Trumps Wiederwahl mitverantwortlich.

Der Gaza-Krieg war nicht nur für ihn ein Augenöffner, sein Wissen über Israel und 1948 zu überarbeiten.

Man kann ihn unmöglich nun als Linken bezeichnen,
ein Patriot, der sein Land liebt, ein gläubiger Katholik, konservativ. 

Auch Charlie Kirk hatte seine Sicht geändert und wehrte sich gegen die Israelische Einflussnahme.
Was wohl aus ihm geworden wäre, wenn sie ihn nicht (mutmaßlich) vorher umgebracht hätten?
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