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Offener Brief an Bundeskanzler Scholz

Offener Brief an Bundeskanzler Scholz
Angesichts wachsenden Drucks auf Bundeskanzler Olaf Scholz, der Forderung nach Lieferung schwerer Waffen an die Ukraine nachzukommen, hat sich ein Kreis von Persönlichkeiten aus Wissenschaft, Politik, Kultur und anderen Bereichen der Zivilgesellschaft in einem offenen Brief an den Kanzler gewandt.

Darin fordern sie, die Waffenlieferungen an die ukrainischen Truppen einzustellen und die Regierung in Kiew zu ermutigen, den militärischen Widerstand ‒ gegen die Zusicherung von Verhandlungen über einen Waffenstillstand und eine politische Lösung ‒ zu beenden.


Unter

https://www.berliner-zeitung.de/politik-gesellschaft/offener-brief-fordert-von-scholz-stopp-der-waffenlieferungen-an-die-ukraine-li.223704

findet sich auch der nachstehende Wortlaut des Briefes: 


Sehr geehrter Herr Bundeskanzler Scholz,

wir sind Menschen unterschiedlicher Herkunft, politischer Einstellungen und Positionen gegenüber der Politik der NATO, Russlands und der Bundesregierung. Wir alle verurteilen zutiefst diesen durch nichts zu rechtfertigenden Krieg Russlands in der Ukraine. Uns eint, dass wir gemeinsam vor einer unbeherrschbaren Ausweitung des Krieges mit unabsehbaren Folgen für die gesamte Welt warnen und uns gegen eine Verlängerung des Krieges und Blutvergießens mit Waffenlieferungen einsetzen.

Mit der Lieferung von Waffen haben sich Deutschland und weitere NATO-Staaten de facto zur Kriegspartei gemacht. Und somit ist die Ukraine auch zum Schlachtfeld für den sich seit Jahren zuspitzenden Konflikt zwischen der NATO und Russland über die Sicherheitsordnung in Europa geworden.

Dieser brutale Krieg mitten in Europa wird auf dem Rücken der ukrainischen Bevölkerung ausgetragen. Der nun entfesselte Wirtschaftskrieg gefährdet gleichzeitig die Versorgung der Menschen in Russland und vieler armer Länder weltweit.

Berichte über Kriegsverbrechen häufen sich. Auch wenn sie unter den herrschenden Bedingungen schwer zu verifizieren sind, so ist davon auszugehen, dass in diesem Krieg, wie in anderen zuvor, Gräueltaten begangen werden und die Brutalität mit seiner Dauer zunimmt. Ein Grund mehr, ihn rasch zu beenden.

Der Krieg birgt die reale Gefahr einer Ausweitung und nicht mehr zu kontrollierenden militärischen Eskalation ‒ ähnlich der im Ersten Weltkrieg. Es werden Rote Linien gezogen, die dann von Akteuren und Hasardeuren auf beiden Seiten übertreten werden, und die Spirale ist wieder eine Stufe weiter. Wenn Verantwortung tragende Menschen wie Sie, sehr geehrter Herr Bundeskanzler, diese Entwicklung nicht stoppen, steht am Ende wieder der ganz große Krieg. Nur diesmal mit Atomwaffen, weitreichender Verwüstung und dem Ende der menschlichen Zivilisation. Die Vermeidung von immer mehr Opfern, Zerstörungen und einer weiteren gefährlichen Eskalation muss daher absoluten Vorrang haben.

Trotz zwischenzeitlicher Erfolgsmeldungen der ukrainischen Armee: Sie ist der russischen weit unterlegen und hat kaum eine Chance, diesen Krieg zu gewinnen. Der Preis eines längeren militärischen Widerstands wird ‒ unabhängig von einem möglichen Erfolg ‒ noch mehr zerstörte Städte und Dörfer und noch größere Opfer unter der ukrainischen Bevölkerung sein. Waffenlieferungen und militärische Unterstütz­ung durch die NATO verlängern den Krieg und rücken eine diplomatische Lösung in weite Ferne.

Es ist richtig, die Forderung „Die Waffen nieder!“ in erste Linie an die russische Seite zu stellen. Doch müssen gleichzeitig weitere Schritte unternommen werden, das Blutvergießen und die Vertreibung der Menschen so schnell wie möglich zu beenden.

So bitter das Zurückweichen vor völkerrechtswidriger Gewalt auch ist, es ist die einzig realistische und humane Alternative zu einem langen zermürbenden Krieg. Der erste und wichtigste Schritt dazu wäre ein Stopp aller Waffenlieferungen in die Ukraine, verbunden mit einem auszuhandelnden sofortigen Waffenstillstand.

Wir fordern daher die Bundesregierung, die EU- und NATO-Staaten auf, die Waffenlieferungen an die ukrainischen Truppen einzustellen und die Regierung in Kiew zu ermutigen, den militär­ischen Widerstand ‒ gegen die Zusicherung von Verhandlungen über einen Waffenstillstand und eine politische Lösung ‒ zu beenden. Die bereits von Präsident Selenskyi ins Gespräch gebrachten Angebote an Moskau ‒ mögliche Neutralität, Einigung über die Anerkennung der Krim und Referenden über den zukünftigen Status der Donbass-Republiken ‒ bieten dazu eine reelle Chance.

Verhandlungen über den raschen Rückzug der russischen Truppen und die Wiederherstellung der territorialen Integrität der Ukraine sollten durch eigene Vorschläge der NATO-Staaten bezüglich berechtigter Sicherheitsinteressen Russlands und seinen Nachbarstaaten unterstützt werden.

Um jetzt weitere massive Zerstörungen der Städte so schnell wie möglich zu stoppen und Waffenstillstandsverhandlungen zu beschleunigen, sollte die Bundesregierung anregen, dass sich die derzeit belagerten, am meisten gefährdeten und bisher weitgehend unzerstörten Städte, wie Kiew, Charkiw und Odessa zu „unverteidigten Städten“ gemäß dem I. Zusatzprotokoll des Genfer Abkommen von 1949 erklären. Durch das bereits in der Haager Landkriegsordnung definierte Konzept konnten im Zweiten Weltkrieg zahlreiche Städte ihre Verwüstung verhindern.

Die vorherrschende Kriegslogik muss durch eine mutige Friedenslogik ersetzt und eine neue europäische und globale Friedensarchitektur unter Einschluss Russlands und Chinas geschaffen werden. Unser Land darf hier nicht am Rand stehen, sondern muss eine aktive Rolle einnehmen.

Hochachtungsvoll,

PD Dr. Johannes M. Becker, Politologe, ehem. Geschäftsführer des Zentrums für
Konfliktforschung in Marburg

Daniela Dahn, Journalistin, Schriftstellerin und Publizistin, Pen-Mitglied

Dr. Rolf Gössner, Rechtsanwalt und Publizist, Internationale Liga für Menschenrechte

Jürgen Grässlin, Bundessprecher DFG-VK und Aktion Aufschrei ‒ Stoppt den Waffenhandel!

Joachim Guilliard, Publizist

Dr. Luc Jochimsen, Journalistin, Fernsehredakteurin, MdB 2005-2013

Christoph Krämer, Chirurg, Internationale Ärzte für die Verhütung des Atomkrieges IPPNW (deutsche Sektion)

Prof. Dr. Karin Kulow, Politikwissenschaftlerin

Dr. Helmut Lohrer, Arzt, International Councilor, IPPNW (deutsche Sektion)

Prof. Dr. Mohssen Massarrat, Politik- und Wirtschaftswissenschaftler

Dr. Hans Misselwitz, Grundwertekommission der SPD

Ruth Misselwitz, evangelische Theologin, ehem. Vorsitzende von Aktion Sühnezeichen
Friedensdienste

Prof. Dr. Norman Paech, Völkerrechtler, ehem. Mitglied des Deutschen Bundestages

Prof. Dr. Werner Ruf, Politikwissenschaftler und Soziologe

Prof. Dr. Gert Sommer, Psychologe, ehem. Direktoriummitglied des Zentrums für
Konfliktforschung in Marburg

Hans Christoph Graf von Sponeck, ehem. Beigeordneter Generalsekretär der UNO

Dr. Antje Vollmer, ehem. Vizepräsidentin des Deutschen Bundestages

Konstantin Wecker, Musiker, Komponist und Autor

Kommentare

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(Nutzer gelöscht) 22.04.2022 13:22
Oder welcher König, der auszieht, um sich mit einem anderen König in Krieg einzulassen, setzt sich nicht vorher hin und ratschlagt, ob er imstande ist, dem mit zehntausend entgegenzutreten, der gegen ihn mit zwanzigtausend anrückt? Wenn aber nicht, so sendet er, während er noch fern ist, eine Gesandtschaft und bittet um die Friedensbedingungen. (Lukas 14,31-32)
 
(Nutzer gelöscht) 22.04.2022 13:41
Nein, Deutschland und die Nato sind nicht Kriegspartei.

Sie leisten der Ukraine Hilfe, gebotene Hilfe, Verteidigung und Abwehr eines gewaltsamen Angriffes.

Selbstverteidigung und Hilfe und Beistand von anderen, sind kein Krieg. 

Die Ukraine, Deutschland und die Nato greift niemanden an. Sie wehren sich gegen einen kriegerischen Angriff.

Ich habe der Bundesregierung geschrieben.
Und um noch mehr Beistand und Hilfe gebeten, aktive Verteidung gegen diesen Angriff. Jedenfalls habe ich darum gebeten, dies noch einmal ernsthaft zu diskutieren.

Unterlassene Hilfeleistung ist strafbar.

Ich hoffe jedenfalls dass ich aktiven Beistand bekommen würde, falls ich mal gewaltsam angegriffen würde. Und nicht, dass mir jemand versucht Schlagstöcke, Messer, Pfefferspray zu reichen, währen eine Horde auf mich ebarmungslos eindreschen würde.

Ein akuter Angriff darf abgewehrt werden.

Erst wenn das geschehen ist, kann verhandelt werden. Wenn der Angriff beendet wird.
 
Autumn 22.04.2022 14:24
Danke JCBS, für's Teilen.
Ich bin sehr froh und erleichtert zu lesen,
dass es mutige Stimmen gibt, die laut dagegen sind, dass sich Deutschland und die EU vor den kriegstreiberischen amerikanischen Karren spannen und verheizen lässt.
Ich hoffe, sie finden Gehör bei ebenso mutigen Politikern und Entscheidungsträgern.
Deutschland und Frankreich sind hierbei wichtige Schlüsselländer.
 
(Nutzer gelöscht) 22.04.2022 15:05
Verheizt wird gerade die Ukraine und ihr Volk.
Von Putin. 

Mutig sind alle die sich dagegen wehren und aktiv helfen und Beistand leisten.
 
(Nutzer gelöscht) 22.04.2022 15:07
Mutig ist es nicht, die Tatsachen zu verdrehen. 
 
JesusComesBackSoon 22.04.2022 15:12
Ja man sollte die Tatsachen nicht verdrehen. Wirklich Verständige sahen diese Reaktion Putins bereits vor Jahren kommen. Damals wäre die richtige Zeit gewesen, der Ukraine zu Neutralität zu raten. Alle die das nicht taten und sogar die Lage noch eskalierten tragen Mitschuld an dem was heute passiert.
 
(Nutzer gelöscht) 22.04.2022 15:15
Die Ukraine ist frei. Und diese Freiheit ist von Gott gegeben. 

Putin agiert. Er greift an .

Und die Ukraine reagiert. Verteidigt sich und ihre Freiheit.
 
(Nutzer gelöscht) 22.04.2022 15:16
Verteidigung ist Eskalation? Aha!
 
(Nutzer gelöscht) 22.04.2022 15:17
Täter und Opfer solltest Du nicht vertauschen.
 
JesusComesBackSoon 22.04.2022 15:46
Nun ich vertausche gar nichts. Aber interessant zu welcher Unterstellung Du Dich hinreißen lässt. 
 
JesusComesBackSoon 22.04.2022 15:57
@meandyou2: Verteidigung ist Eskalation? Aha!

Du solltest meinen Kommentar um 15:12 Uhr nochmals lesen. Ich verwies darauf, dass die Lage, lange bevor es überhaupt zum Angriff durch Putin kam,  (immer weiter) eskaliert wurde. Natürlich ist Putins Angriff zu verurteilen, aber das was vorher geschah, sollte man nicht "unter den Teppich kehren."
 
(Nutzer gelöscht) 22.04.2022 16:04
Putins Angriff ist abzuwehren.

Wenn er den Angriff beendet kann verhandelt werden. Auch über das was möglicherweise unter den Teppich liegt.

Die mutige Abwehr des Angriffes ist legitim.
Der feige Angriff nicht.

Die Abwehr endet wenn der Angriff stoppt.

Dann kann über alles gesprochen werden.
 
(Nutzer gelöscht) 22.04.2022 16:07
Und ich erinnere an Jesus. "Wenn ich ihr König wäre, würden sie mich verteidigen und um mein Leben kämpfen..." Sinngemäß jedenfalls sagte er dies.
 
JesusComesBackSoon 22.04.2022 16:12
@meandyou2: Putins Angriff ist abzuwehren.

Nun eine Abwehr des Angriffs könnte auch darin bestehen wie es in dem Brief vorgeschlagen wurde:

"Wir fordern daher die Bundesregierung, die EU- und NATO-Staaten auf, die Waffenlieferungen an die ukrainischen Truppen einzustellen und die Regierung in Kiew zu ermutigen, den militär­ischen Widerstand ‒ gegen die Zusicherung von Verhandlungen über einen Waffenstillstand und eine politische Lösung ‒ zu beenden."
 
(Nutzer gelöscht) 22.04.2022 16:16
Neutralität ist keine Abwehr. 
Aber träume gerne weiter.

Die Verträge die Putin gebrochen hat, waren bereits politische Lösungen.
 
(Nutzer gelöscht) 22.04.2022 16:16
Putins Zusicherungen sind Lügen gewesen.
 
JesusComesBackSoon 22.04.2022 16:27
@meandyou2: Neutralität ist keine Abwehr.
Aber träume gerne weiter.


Sorry, aber Neutralität hat schon so manches Land davor gerettet in Kriege verwickelt zu werden. 

Und was vom christlichen Standpunkt aus in erster Linie zählen sollte sind Menschenleben und nicht (irgendeine) Freiheit um jeden Preis.
 
(Nutzer gelöscht) 22.04.2022 16:49
Freiheit ist nicht irgendeine.

Das ist das wesentliche Geschenk Gottes.

Was zum christlichen Standpunkt zählen sollte findet man im Wort Gottes. 
 
(Nutzer gelöscht) 22.04.2022 16:59
Der Politische Stil von Neville Chamberlain hat doch Hitlers Krieg den Boden geebnet. „Peace in our  Time…“ Diese Menschen begreifen einfache nicht, dass es das Böse gibt … Es braucht jetzt wieder einen Winston Churchill der dem Bösen mutig entgegentritt und dem Unrecht keinen Millimeter Boden gibt. 
 
JesusComesBackSoon 22.04.2022 17:15
@meandyou2: Freiheit ist nicht irgendeine.

Ja, wenn Du die in Christus (oder Freiheit von Sünde) meinen solltest. Aber es gibt eine ganze Reihe Freiheit(en) die reine Täuschung sind. 

Und um zum Thema zurückzukommen Neutralität ist auch Freiheit und meiner Ansicht nach keine geringe.
 
(Nutzer gelöscht) 22.04.2022 17:19
Selbstverteidigung ist ein Grundrecht, ja unbedingt! Demokratie verteidigen genauso. Aber werden noch mehr Waffen und Hightech- Angriffspanzer Putin's Militär aus dem Land drängen? Ich glaube nicht. Und so muss ich schweren Herzens sagen,- dass es nicht alleine um die Ukraine geht,- sondern darum einen Einsatz von atomaren Waffen zu verhindern und einen dritten Weltkrieg. Dafür sollte man nichts unversucht lassen. 
 
(Nutzer gelöscht) 22.04.2022 17:26
Ich weiß jetzt auch nicht, warum ich auf den Namen Julian Assange gekommen bin 🤔
War das nicht der Typ, der zu 175 Jahren Gefängnis verurteilt wurde? Weil er Kriegsverbrechen in Bild und Ton aufgedeckt hatte? Die Verursacher heute noch hofiert werden? Auch wenn es „geheime“ Informationen waren ? Nicht mal in Deutschland Asyl bekommen hat?! ( das will schon was heissen) 😉
Bin jetzt ganz verwirrt. Irgendwie aber wieder aktuell. 😇 
Waren bestimmt die „Guten“ 😉
 
(Nutzer gelöscht) 22.04.2022 17:33
Weiterhin bin ich verwirrt, das Politiker, die eigentlich aus der Friedensbewegung kommen, in den 80ern und 90ern gegen Aufrüstung, die „nur“ zur Abschreckung dienen sollten, heutzutage für Waffen, anstatt Frieden schaffen sind, schwere Waffen in einen Konflikt senden wollen, die höchstwahrscheinlich tatasächlich Menschen töten und verstümmeln ? 🤔 Fragen über fragen , sorry 😊
 
Klavierspielerin2 22.04.2022 18:33
Im 2. WK wurden  27 000 000 Russen durch deutsche Soldaten getötet. 
Gerade darum sollte sich Deutschland sehr zurück haltend zeigen!
Man braucht kein Psychologe sein, um sich vorzustellen, was ein Russe aus deutschen Waffenlieferungen an die Ukraine schließt.
 
Engelslhaar 22.04.2022 20:49
Endlich mal ein vernünftiger Blog zu dem Thema als dieses ständige Säbelrasseln
Dank an JCBS!
 
Palmeros 22.04.2022 21:04
Die Ukraine kann diesen Krieg nicht gewinnen. Mit der Lieferung von Waffen wird das Elend 
nur noch grösser und das ganze Land und Ihre Bewohner letztendlich zerstört mit noch härterer Brutalität die ohnehin schon unerträglich ist. Hört auf mit dieser Kriegstreiberei. 
Dieser Wahnsinn muss gestoppt werden . Putin und seine Gehilfen haben sich mit diesem 
Angriff selbst die Schlinge um den Hals gelegt . Auch wenn die Ukraine jetzt teilw. von Russland besetzt sein wird , so kann sich das Blatt auch bald wieder wenden. 
 
barbara171 22.04.2022 21:15
Wenn wir heute wissen das USA  und Europa  gemeinsam die Ukraine mit militärberatern und Waffen und Munition versorgten , dann weiss man das der Westen ein falsches scheinheilig  Spiel gegenüber russland durchgezogen hat . 
Tatsache ist ,wenn Russland nicht reagiert hätte wären sie die hampelmänner .
Zum Glück gibt es Gott und sein Sohn Jesus die Russland als Strafe für diese Welt jetzt gebrauchen . 
Die Welt wird in einiger Zeit bald fast menschenleer sein .
Inder Zeit dazwischen herrschen Krieg, Seuchen und allergrößte Naturkatastrophen. Nichts anderes sagt uns die Bibel also Gott selbst !
Diese Welt erlebt jetzt ihr blaues Wunder. Ich wünsche ihm weltlich gesehen einen guten Kampf . Nichts destotrotz , am Ende wird Jesus der Sieger sein und König der Könige sein !!!
 
(Nutzer gelöscht) 23.04.2022 09:06
https://unser-mitteleuropa.com/harald-kujat-ehemaliger-generalinspektor-der-dt-bundeswehr-spricht-klartext/
 
Regina61 23.04.2022 09:15
Guten Morgen @Schwabenmaedel,

Oben in der Kommentarleiste, rechts neben dem Smiley, kannst du Links zum Aufrufen einfügen, daneben Videos und danach Bilder.
Mir ging es am Anfang genauso, bis ich das wusste, mit der Technik hab ichs nicht so 😉

https://unser-mitteleuropa.com/harald-kujat-ehemaliger-generalinspektor-der-dt-bundeswehr-spricht-klartext/
 
Autumn 23.04.2022 09:29
Die Gefahr eines dritten Weltkrieges ist erschreckend groß,
Manche sagen, er hat bereits begonnen.  

Und kein Anderer als Albert Einstein war überzeugt und warnte:

"Ich bin nicht sicher, mit welchen Waffen der dritte Weltkrieg ausgetragen wird,
 aber im vierten Weltkrieg werden sie mit Stöcken und Steinen kämpfen."
 
Klavierspielerin2 23.04.2022 09:32
" Mach' aus 1 Unglück nicht 2!"
 
Klavierspielerin2 23.04.2022 09:36
Wer für einen Kriegseinsatz Deutschlands ist, muss damit rechnen, dass unsere Kinder in Leichensäcken zurück kehren.
 
Engelslhaar 23.04.2022 09:36
Heute las ich in einem Kalender:

Keinem vernünftigen Menschen wird es einfallen, Tintenflecken mit Tinte, Öl-Flecken mit Öl wegwaschen zu wollen, nur Blut soll immer wieder mit Blut abgewaschen werden
Bettina von Suttner, österreichische Pazifistin ( 1843 bis 1914)
 
Autumn 23.04.2022 09:52
Bertha von Suttner war die erste Friedensnobelpreisträgerin.
Sie schrieb die Kampfschrift "Die Waffen nieder", nachdem sie das Elend auf den Kriegsfeldern mit eigenen Augen angesehen hatte.
Im Jahr 1889 erschien dieser bekannte Roman der Friedensaktivistin. In ihm sagt sie den chauvinistischen, nationalistischen, religionsdevoten und kriegshetzerischen Ideologien ihrer Zeit den Kampf an.
 
(Nutzer gelöscht) 23.04.2022 11:52
Niemand ist für einen Kriegseinsatz. Sondern für einen Verteidigungseinsatz.

Nicht gegen eine Militärische Spezialoperation. Sondern gegen einen Angriffs-Krieg.

Selbstverteidigung!
 
(Nutzer gelöscht) 23.04.2022 11:57
Und was die Russen denken?

Solange Putin seine Propaganda fährt und neutrale Berichte nicht zulässt und verhindert?

Oder dann wenn es um die Wahrheit geht?
Dann würden sie sich freuen, dass ihr Bruder volk verteidigt wird gegen Putins Angriffs-Krieg. Von der Ukraine, Europa, Deutschland und anderen Staaten.
 
(Nutzer gelöscht) 23.04.2022 11:58
Putin kann gern seine Waffen niederlegen. Dann ist Frieden. Den Nobelpreis wird er aber nicht kriegen.
 
(Nutzer gelöscht) 23.04.2022 13:23
Und die Russen wären entsetzt und würden sich schämen, dass nun Putin-Russland die Ukraine angreift. So wie Hitler- Deutschland damals einen Krieg begann.

Und sie wären besonders Deutschland dankbar für die Unterstützung der Ukraine bei diesem Angriff von Putin.
 
(Nutzer gelöscht) 23.04.2022 15:53
Wer von Euch hat viel mit russischen Menschen zu tun,-  spricht mit ihnen,- oder hat vielleicht eine zeitlang in Russland gelebt? Ich denke, nur so jemand kann vielleicht annähert beurteilen was russische Menschen über die Rolle Deutschlands in diesem Krieg denken. Ich bin mir nicht sicher, was die Mehrheit der Russen über Deutschland wirklich denkt. Ich las, dass 70% der Russen für Putin sind. Ob das stimmt,- keine Ahnung. Aber wenn es stimmt, werden diese Russen Deutschland für die Waffenlieferungen hassen. 
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