weiße TaubeChrist sucht Christ Logo ohne Taube

Handelsblatt-Umfrage

Handelsblatt-Umfrage
Handelsblatt-Umfrage: Wegen Corona-Impfpflicht: Kliniken klagen über Kündigungen

In ersten Kliniken und Pflegeheimen kündigen ungeimpfte Mitarbeiter. Das verschärft die ohnehin angespannte Personallage. Wie eine mögliche allgemeine Impfpflicht in anderen Branchen gesehen wird.

Die ersten Kündigungen hat die Klinikleitung schon auf dem Tisch. Im Universitätsklinikum im hessischen Hanau befürchtet man, dass drei bis fünf Prozent der Angestellten den Job wechseln werden – wegen der Corona-Impfpflicht, die im Gesundheitswesen in sechs Wochen gelten wird.


Schon jetzt sei die Personalsituation in einigen Bereichen angespannt, erklärt eine Sprecherin. „Durch die Impfpflicht könnte sich die Lage bereichsspezifisch deutlich verschärfen.“

Wie in Hanau klagen erste Kliniken und Pflegeeinrichtungen in ganz Deutschland über Kündigungen, die mit der Impfpflicht im Gesundheitswesen zusammenhängen. Zu diesem Ergebnis kommt eine Umfrage des Handelsblatts unter Betreibern und Berufsverbänden.

Die einrichtungsbezogene Impfpflicht sieht vor, dass Beschäftigte in Arztpraxen, Kliniken oder Pflegeheimen bis zum 15. März nachweisen müssen, dass sie geimpft oder genesen sind – oder ein Attest einreichen müssen, das bescheinigt, dass sie nicht geimpft werden können.


Durch die Impfpflicht wird sich die ohnehin angespannte Personalsituation im deutschen Gesundheitswesen weiter verschärfen: Allein in der Pflege fehlen bereits jetzt 200.000 Beschäftigte. „Die Personaldecken sind so dünn, dass jede weitere Lücke, die entsteht, nicht geschlossen werden kann“, teilt der Deutsche Pflegerat mit. Von der Deutschen Krankenhausgesellschaft (DKG) heißt es, dass es „an einzelnen Standorten zu Problemen kommen kann“.

Dax-Konzerne zeigen sich vorerst gelassen

Was die Gesundheitsbranche schon jetzt erlebt, könnte bald der gesamten Wirtschaft drohen, falls die Politik eine allgemeine Impfpflicht beschließt. Doch Dax-Konzerne und große Familienunternehmen zeigen sich vorerst gelassen, wie aus der Handelsblatt-Umfrage hervorgeht. Man wolle nicht über die möglichen Auswirkungen einer Impfpflicht spekulieren, heißt es zum Beispiel von RWE, Siemens und VW.

Puma teilt mit: „Aufgrund der sehr hohen Impfquote im Unternehmen hätte eine Impfpflicht keine Auswirkungen auf unseren Regelbetrieb.“ Bei dem Sportartikelhersteller sind 96 Prozent der Beschäftigten immunisiert.


Viele Industriebetriebe sind skeptischer: Laut Stefan Wolf, Präsident des Arbeitgeberverbands Gesamtmetall, sind 700.000 der 3,9 Millionen Beschäftigten in der Branche nicht geimpft. Sollte es durch eine allgemeine Impfpflicht zu einem Betretungsverbot kommen, „wäre das der totale Kollaps“, sagte er jüngst in einem Interview.

Im Gesundheitswesen sind die Sorgen schon jetzt groß: Der Deutsche Evangelische Verband für Altenarbeit und Pflege (Devap), der die diakonischen Einrichtungen vertritt, teilt mit: „Es liegen bereits vereinzelt Kündigungen vor“, weitere würden erwartet. Die Caritas, die in katholischer Trägerschaft Pflegeheime betreibt, berichtet von ersten Beschäftigten, die in den Einzelhandel wechselten. Die Impfpflicht werde „große Lücken reißen und mancherorts die Versorgung gefährden“.

Die Auswirkungen sind regional und nach Größe der Einrichtungen unterschiedlich: Während das Uniklinikum in Dresden schon Abgänge verzeichnet hat, vermelden die Betreiber in München und Dortmund keine größeren Fluktuationen. Allerdings: In München etwa fehlen bereits derzeit rund 200 Fachkräfte.

Unterschiede bei den Klinikbetreibern



Auch die im Dax notierten Fresenius-Kliniken sowie die Asklepios-Kliniken sehen bislang keine Auffälligkeiten. Von dem größten hiesigen Klinikbetreiber heißt es: „Die Erfahrungen anderer Länder, in denen die berufsbedingte Impfpflicht schon länger gilt, haben gezeigt, dass die Kündigungsquote äußerst gering war.“ Die Berliner Charité verzeichnet gar einen Zuwachs an Pflegekräften.

Handelsblatt

Kommentare

Schreib auch du einen Kommentar
 
(Nutzer gelöscht) 31.01.2022 10:50
Wovon werden die Pfleger nächsten drei Monate leben? 

. Sie bekommen erst nur nach drei Monaten  Arbeitslosengeld. 
 
(Nutzer gelöscht) 31.01.2022 10:54
Vielleicht sind wir Christen gefordert unsere Geschwister finanziell zu unterstützen, die aufgrund dieser Bestimmungen ihren Job aufgeben müssen und nicht gleich etwas anderes finden können durch die erschwerten Bedingungen.
 
Stephanus79 31.01.2022 11:02
Am besten den solidaritätszuschlag für Arbeitslose Corona Opfer einführenlachendes Smiley
 
(Nutzer gelöscht) 31.01.2022 11:03
Bevor nicht sämtliches ungeimpfte Pflegepersonal fehlt, werden die Politiker eh nicht merken, welche Lawine sie mit ihrem Impfpflichtwahn losgetreten haben! 
 
Marion5000 31.01.2022 11:10
🙂dann sin sie ohne job......arbeitslos.....😥
 
(Nutzer gelöscht) 31.01.2022 11:46
Lieber arbeitslos als impftot oder schwer impfgeschädigt.
Die aktuelle Situation ist eine Lektion in Gottvertrauen:
Mit Gott gibt es immer einen neuen Weg und wo Gott ist, da ist Zukunft.
Wenn an der einen Stelle eine Tür zugeht, dann geht an einer anderen Stelle eine neue Tür auf. Durch diese neue Tür hindurchgehen und nicht mehr zurückschauen. 
 
(Nutzer gelöscht) 31.01.2022 11:55
Viele Menschen zum Beispiel in der Gastronomie hatten dieses Thema indirekt ja bisher schon.
Es ist für viele Menschen ein individueller Weg von Gott geführt.
Gehe davon aus zum obigen Thema, dass in naher Zukunft weitere Themen dazu kommen, die viele Menschen zum Aufbruch auf neue Wege führen werden. 
 
Marion5000 31.01.2022 12:08
🙂Die Erde schenkt uns mehr Selbsterkenntnis 
    als alle Bücher, weil sie uns
    Widerstand leistet.☀

    (aus d. kl. Prinz)
 
(Nutzer gelöscht) 31.01.2022 12:17
Psalm 55, 23: "Wirf dein Anliegen auf den HERRN und er wird für dich sorgen." 
Die Predigerin hat mir gestern einen kleinen Zettel mit diesem Bibelvers gegeben, als ich zum Gottesdienst ging, und die Predigt handelte auch davon. 
 
Autumn 31.01.2022 12:18
Es gibt genug persönliche Zeugnisse von Menschen,
die aufgrund eines "Schicksalsschlags" aus ihrem bisherigen Lebensweg gerissen
und ganz neue Wege gehen mussten.
Sie berichten, dass sie jetzt im Grunde genommen dafür dankbar sind,
denn von selber wären sie diesen Weg nie gegangen.
 
Marion5000 31.01.2022 12:24
🙂wer will arbeitslos sein?🤔
 
strandlaeufer49 31.01.2022 12:48
Jemand, der durch Krankheit, Alter oder Behinderung im Falle einer COVID-Infektion dem Risiko eines schwereren Krankheitsverlaufs ausgesetzt ist, darf schlechterdings nicht der (vielleicht auch nur theoretischen) Gefahr ausgesetzt werden, durch ungeimpftes Pflege-oder Betreuungspersonal infiziert zu werden. 
Da obliegt einem jeden Einrichtungsbetreiber eine besondere Fürsorgepflicht gegenüber seinen Patienten/Bewohnern/Klienten, der er gegebenenfalls nur dadurch entsprechen kann, dass er diese Menschen vor aus eigener  freiwilliger Entscheidung ungeimpften Mitarbeitern schützt.
Alles andere wäre grob fahrlässig und im Eventualfall strafbar.
 
thatsme301 31.01.2022 12:54
ist nicht jeden tag testen auch sicher?...ging doch bislang auch...
 
(Nutzer gelöscht) 31.01.2022 12:55
Steohanus79

Die Pfleger die die Impfung ablehnen und deswegen kündigen, sind keine Corona Opfer sondern Impfverweigerer. 
 
strandlaeufer49 31.01.2022 12:55
Ich kann mir nicht vorstellen, dass jemand, der sich hier verständnisvoll-schützend vor die Impfverweigerer im Gesundheitswesen stellt, den möglicherweise tödlichen Krankheitsverlauf eines durch Pflegepersonal infizierten Angehörigen als unabänderlich schicksalhaft hinnehmen würde.
 
(Nutzer gelöscht) 31.01.2022 12:56
Stephanus79

Habe deinen Username falsch geschrieben, sorry. 
 
(Nutzer gelöscht) 31.01.2022 13:01
Natali01

Deine IDEE finde gut. Die Christen die die Impfung ablehnen, können Geld sammeln und die Miete und Lebensunterhalt der ungeimpften Pflegern zu finanzieren.

Das wird sehr viel Geld kosten, weil noch Krankenversicherung monatlich dazu kommt was ca 200 € monatlich pro Person kostet. 
 
Kensch 31.01.2022 13:18
Strandläufer "Jemand, der durch Krankheit, Alter oder Behinderung im Falle einer COVID-Infektion dem Risiko eines schwereren Krankheitsverlaufs ausgesetzt ist, darf schlechterdings nicht der (vielleicht auch nur theoretischen) Gefahr ausgesetzt werden, durch ungeimpftes Pflege-oder Betreuungspersonal infiziert zu werden."

Irgendwie hab ich da wohl was nicht verstanden....  Sollten gerade diese Personen nicht längst geimpft sein und somit gar keinen schlimmen Verlauf haben?
Und wenn sie nicht geimpft sind wissen sie selbst sicherlich auch welches Risiko sie dadurch eingehen...
Ausserdem heisst "ich bin xxx-mal geimpt" nicht, dass ich andere nicht trotzdem anstecken kann. Die Erfahrung hat mich gelehrt, das dies sehr wohl und gar nicht mal so selten der Fall ist.
Oder ist das so, dass die Viren, die Geimpfte weiterverteilen weniger schädlich sind? 🤔
 
Autumn 31.01.2022 13:24
12:54 "ist nicht jeden tag testen auch sicher?...ging doch bislang auch..."
----------
Ein weiterer Hinweis, dass es nicht um unsere Sicherheit und Gesundheit geht,
sondern nach wie vor um das Durchdrücken der Impfpflicht.
 
Gracia2 31.01.2022 13:50
Danke Schaloemchen, dass Du den ganzen Artikel übernommen hast, hatte ihn heute Morgen schon gelesen. Für den Pflegenotstand wird die staatlich verordnete "Corona-Impfpflicht" keinesfalls förderlich sein....Auch wird ihre Rechnung nicht aufgehen, dass sich nun das noch nicht geimpfte Pflegepersonal "freiwillig IMPFEN" lässt....nur um ihre Arbeitsstelle nicht zu verlieren!
 
(Nutzer gelöscht) 31.01.2022 14:12
Die Impfpflicht für das Gesundheitswesen, wie für beispielsweise PflegerInnen ist noch nicht sicher. Bis zum 15. März ist der tägliche Test ausreichend. Danach ist tatsächlich noch offen, laut dem Gesundheitsamt.
LG.
 
(Nutzer gelöscht) 31.01.2022 14:48
Lasst uns intensiver beten!
Zu viele Menschen geben schon jetzt, gegen ihre persönliche Überzeugung, nach und lassen sich spritzen, weil sie den Druck von allen Seiten nicht mehr aushalten.
 
(Nutzer gelöscht) 31.01.2022 15:33
@Sunrise11

Hast du Hoffnung, dass da evtl noch was kippt? (beziehe mich auf 14:12)
 
calando 31.01.2022 15:35
Bitte schaut euch den Artikel dazu auf den Seiten der kritischen Richter und Staatsanwälte an.

Es besteht nicht einfach eine Impfpflicht für alle im Gesundheitswesen.

Es dürfen nach dem Infektionsschutzgesetz keine Genehmigung für die Einstellung neuem Personals das nicht geimpft ist.
Auch das ist erstmal sicher nicht rechtmäßig.
Für die anderen gilt das so aber nicht.

Es kann nur sein, dass das Gesundheitsamt ein Betretungsverbot für ungeimpftes Personal ausspricht.

Auch das ist nur eine "Kann" Vorschrift.

Und das Amt hat immer noch sehr viel anderes zu tuen.
Allerdings steht die Möglichkeit im Raum nach diesen unsäglichen Vorschriften zur Volksgesundheit, ach nein heutzutage heißt das ja der Bevölkerung. So ändern sich die Zeiten.

Aber zwischen der Zeit damals und heute , liegt immer noch ein Grundgesetz.

Die Norm verstößt auf jeden Fall ganz eindeutig dem Bestimmtheitsgebot.
Das ist ein Gebot aus dem Rechtsstaatsprinzip.
Der Bürger muss sich auf die geltende Rechtslage und die daraus resultierenden Konsequenzen einstellen können und das geht natürlich bei so einer Bestimmung nicht gut.

Und so weiter und so weiter.
Die Rechtswidrigkeit hat ja ganz viele Seiten hier.
 
calando 31.01.2022 15:38
oh mann 
ich schreibe wie der Schnabel gewachsen ist

ich weiß nicht 
liegt es daran dass ich mich aufrege
das ich mich engagiere 
oder einfach 
nur daran 
dass ich mich nicht bemühe keine Flüchtigkeitsfehler zu machen
solche mache ich seit ich denken kann

aber ihr vergebt mir ja 
meine Lieben, woll?
 
(Nutzer gelöscht) 31.01.2022 15:41
@calando
danke für deine Infos
Du kennst dich da gut aus😊
 
calando 31.01.2022 15:51
leider aber noch kein Examen😥

nur ein Diplom😒
 
calando 31.01.2022 16:12
Auch das ist nur eine "Kann" Vorschrift.

Das bedeutet:

Verwaltungsverfahrensgesetz (VwVfG)
§ 40 Ermessen
Ist die Behörde ermächtigt, nach ihrem Ermessen zu handeln, hat sie ihr Ermessen entsprechend dem Zweck der Ermächtigung auszuüben und die gesetzlichen Grenzen des Ermessens einzuhalten.
 
Autumn 31.01.2022 16:24
"Hast du Hoffnung, dass da evtl noch was kippt?"
------------------------------

Es wackelt zumindest ganz gewaltig und es gibt so viele skeptische Stimmen.
Es bleibt zumindest sehr spannend - ein trauriger Krimi.

Die Hoffnung verlieren wir nicht.
Jesus, meine Hoffnung, lebt!  🎶🙏
 
(Nutzer gelöscht) 31.01.2022 16:31
Da mich dieses Thema persönlich betrifft, hoffe ich natürlich auch auf ein "Wunder"
Und wie @Autumn s schreibt: Jesus ist meine Hoffnung!!😊
 
Annres 31.01.2022 16:36
Unser oberster Ober-Chef hat angeblich klargemacht, "dass bei ihm alle fliegen, die am 15.3. nicht doppelt geimpft sind". Nachdem er gemerkt hat, dass das mit so vielen Kündigungen nicht so einfach ist, heißt es nun "freigestellt", aber nur zwei Monate lang.

Letztendlich ist es leider Sache des Chefs, an das Gesundheitsamt den Antrag zu stellen, einen MA trotz nicht-geimpft-sein weiterbeschäftigen zu dürfen.

Es bleibt spannend...
 
calando 31.01.2022 16:38
Wenn du auf die Seiten der Kritischen Richter und Staatsanwälte schaust, gibt es da auch einen Kommentar von mir zur informellen Selbstbestimmung bezüglich der - angeblichen - Pflicht des Arbeitgebers, den "Nicht-geimpften" zu melden.

Nun finde ich gerade in meinen Schemata auch eine rechtliche Vorschrift dazu unter "Sonstige Ansprüche des Arbeitnehmers" : Schutz der informationellen Selbstbestimmung die §§ 611 iVm 241 III BGB und Artikel 1, 2 GG.

Ich habe mich in meinem Kommentar nur auf das Grundgesetz bezogen.
 
calando 31.01.2022 16:42
ich denke der Antrag muss aber erst gestellt werden ,  wenn das Gesundheitsamt ein Betretungsverbot aussprechen sollte
und nicht vorher.

Dann kann er es machen.
Die Frage stellt sich mir eher ,ob es es präventiv machen kann, um Rechtssicherheit für seine Angestellten zu erwirken.
Wenn der Chef aber so ein resoluter und nicht fürsorglicher ist, wird er es eher nicht machen. 
 
(Nutzer gelöscht) 31.01.2022 16:44
Es bleibt zu hoffen, dass ausreichend viele konsequent bleiben...
Dann wird es für die Hierarchie nicht so einfach werden... 
 
mea7 31.01.2022 16:49
Tatsache ist: mit dieser Impfung kann man sich auch anstecken.!!! Und das nicht Mal selten- schaut euch die Statistiken an!!!! 
Über die Inhaltsstoffe schweige ich jetzt Mal.

Klar ist auch dass wir Pflegekräfte schon jahrelang mit viel zu wenig Personal den immer höher werdenden Pflegeaufwand versuchen zu meistern.
Um Kollegen nicht hängen zu lassen gehen wir seit Jahren mit Erkältungssymptomen, Schmerzen usw. zum Arbeiten, halten das kranke System am Laufen. Da hat sich nie jemand für die Ansteckungsgefahr interessiert.
Aber jetzt ist Schluss: über unseren Körper entscheidet keine Regierung und keine Pharmaindustrie!!!!!!
So einfach ist das. 

Diese Impfstoffe lösen nachweislich viele Nebenwirkungen aus!
Schaltet endlich eure Fernsehkiste aus und schaut Mal hin was wirklich los ist.
In meinem Umfeld: Thrombosen, Sehstörungen, ...es ist unglaublich.
Auf der Nachbarstation: ein geboosteter Kollege hat leider ein paar andere angesteckt.usw.usw.  und sehr traurig, jemand erst Anfang 50 ist gestorben.


Keine Ahnung wie es weitergeht, ich liebe meine Arbeit. Aber unsere Station wird ab März dann wohl auch 4 Pflegekräfte weniger haben.
 
calando 31.01.2022 17:07
also die Schwester die ich kenne, sagt sie wolle erstmal abwarten.
Ist das bei euch nicht so, wenn ich fragen darf?
 
(Nutzer gelöscht) 31.01.2022 17:14
Liebe Angelina, 15:33
wie Autumn sagte, es bleibt und ist sehr spannend. Es ist wirklich noch offen. 
Es kommt drauf an, denke ich, wie viele Meldungen von 'Ungeimpften' die Einrichtungen melden werden. Ein Pflegeheim aus meiner Nähe z.B.....ist kein einziger MA ungeimpft. Es gibt auch andere Beispiele. Es bleibt spannend. 
Die Menschen, die sich sicher nicht impfen lassen wollen, gerne aber in ihrem Beruf weiterarbeiten wollen, brauchen nicht bis zum 15. März zu kündigen. Das abwarten lohnt sich vlt., wenn die Impfpflicht nicht eintritt. Der tgl. Test wird sicher bleiben. So hat man abgewartet und kann den Arbeitgeber bitten sich einvernehmlich zu trennen. So kann man sich menschenunwürdig nach etwas neuem umsuchen. Wer sich absolut sicher ist jetzt schon nicht mehr im Gesundheitswesen arbeiten zu wollen, ist das Einvernehmliche auch eine Möglichkeit..
So würde ich, das handhaben.
LG.
 
mea7 31.01.2022 17:18
Wir warten schon ab.
Aber unsere Klinikleitung hat uns bereits ein Betretungsverbot ausgesprochen, genauso wie in vielen anderen Kliniken auch. 
Sie versuchen den Druck hoch zu halten.

Wir waren ursprünglich mehr Ungeimpfte auf Station. Ein paar sind eingeknickt, nicht aus Überzeugung! sondern aus existentiellen Gründen. Rücklagen haben wir Pflegekräfte ja nicht so viel, gehören ja nicht zu den Großverdienern.  Und Coronazulage gab es zwar in Form von Mehrarbeit aber in keinerlei finanzieller Hinsicht!!!! 
Die nun Geimpften haben aber psychisch zu kämpfen. Sich aus Zwang spritzen haben zu lassen ist heftig. Sie tun mir soooo leid. 
 
(Nutzer gelöscht) 31.01.2022 17:25
Liebe mea, das dürfen noch nicht. Ein tgl. Test reicht bis zum 15.März aus. 
 
calando 31.01.2022 17:26
Ich habe gehört, dass Betretungsverbote per Mail angedroht oder angekündigt wurde.

Also Betretungsverbote vom Arbeitgeber aus?

Hat das jemals jemand rechtlich prüfen lassen?
 
(Nutzer gelöscht) 31.01.2022 17:29
Die sich haben impfen lassen oder etwas anderes getan haben, gegen ihren Willen..müssen sich das verzeihen. Sonst kommen sie nicht zur Ruhe. HALTUNG BEWAHREN! Wenn es jemand nicht will...dann ist das so und ist vorerst auf der Suche..nach etwas neuem. Standhaft bleiben. Es gibt Möglichkeiten! 
🙏
 
Annres 31.01.2022 17:31
Ich warte auch ab, mit mindestens 2 anderen in unserer Nebenstelle. Ein paar haben dem Druck inzwischen nachgegeben und haben schon Impftermine, teilweise angeblich schon mit dem neuen.

Und ich hoffe mal, dass mein Nebenstellen-Chef die Entscheidung darüber fällt, ob ich über den 15.3. hinaus weiterarbeiten kann.

Und vielleicht kommt es ja so, wie es in Tichys Einblick steht:

Das Chaos geht weiter – möglich, dass die Impfpflicht als solche in diesem Chaos untergeht.


https://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/pfleger-impfpflicht-personalsituation-nicht-durchgesetzt/
 
Annres 31.01.2022 17:34
Ich habe gehört, dass Betretungsverbote per Mail angedroht oder angekündigt wurde.

Das haben sie uns per Mail schon Mitte Dezember angedroht, aber es ändert sich ja wöchentlich wieder; seit letztem Mittwoch heißt es "doch kein Betretungsverbot, sondern Meldung an´s Gesundheitsamt"...

Schlimmer als im Kindergarten 🙄
 
calando 31.01.2022 17:37
wenn sie schon Impftermine haben dann würde ich ihnen aber raten folgendes vorzulegen:
Musterschreiben: "Impfung unter Druck zugestimmt" von den Klagepaten

das würde ich niemanden empfehlen, der sich keinesfalls impfen lassen will

den anderen schon, auf jeden Fall
 
Autumn 31.01.2022 17:39
Es gibt doch noch soviel zu bedenken und vorab juristisch zu klären,
das würde im Grunde noch viele Monate brauchen.

Es sei denn, man wischt das alles weg mit einem "Notlage-Gesetz", das alle anderen aushebelt.
 
(Nutzer gelöscht) 31.01.2022 17:41
Ob freiwillig oder unter Druck der Impfung zugestimmt, die Impfschäden danach bleiben die Gleichen.
 
(Nutzer gelöscht) 31.01.2022 17:45
Abwarten und Ruhe bewahren ist immer gut. Falls es zur Pflicht wird..und Ungeimpft bleiben will, ist eine einvernehmliche Kündigung, die vom Arbeitgeber ausgeht, wie schon erwähnt das beste, aus meiner Sicht.
 
calando 31.01.2022 17:46
"doch kein Betretungsverbot, sondern Meldung an´s Gesundheitsamt"...

ja, das ist ja der Weg den der tolle, fürsorgende Staat vorgeschrieben hat

das Betretungsverbot könnte dann das Gesundheitsamt
aussprechen

aber schon diese Meldung an das Gesundheitsamt widerspricht dem oben näher beschriebenen informellen Selbstbestimmungsrecht nach §§ 611iVm 241II BGB und Art. 1, 2 Grundgesetz
 
(Nutzer gelöscht) 31.01.2022 18:03
Liebe Mea...wenn sie vom Hausrecht Gebrauch nehmen, können sie das Betretungsverbot aussprechen. Demnach schnell über ein Eilverfahren vor's Arbeitsgericht..so würde ich das machen, wenn ich mich nicht impfen lassen wollen würde. 
LG.
 
calando 31.01.2022 18:07
was danach aber doch auch wichtig ist, dass die Ausprechung eines Betretungsverbots einer "Kann" Regelung unterliegt und die Behörde daher nach § 40 VwVfG nach Ermessen handeln muss.

Das heißt ihre Entscheidung darf keinem Ermessensfehler unterliegen.

Meines Erachtens nach würde so ein Verbot ermessensfehlerhaft sein.

Das ist natürlich nur der theoretische Teil.

Prozessual sieht es anders aus.
Das heißt dort läuft es sicher nicht rechtmäßig.
Aber vielleicht schon mal gut wenn man Bescheid weiß, vielleicht besser als der Arbeitgeber, der sich eventuell auch nicht auskennt und es deswegen zu widersprüchlichen Angaben kommt?
Oder ist das böswillig?
 
schaloemchen 31.01.2022 18:07
das gelöschte Video ist wieder da
falls es jemand noch nicht kennt

Die Pandemie in den Rohdaten 

 
schaloemchen 31.01.2022 18:10
Ein Facharzt erklärt, warum er nicht mehr impft [POLITIK SPEZIAL]

Ein Tübinger Facharzt für Allgemeinmedizin erklärt auf seiner Homepage im Klartext-Verfahren und sachlich überzeugend, warum er das Impfen in seiner Praxis vorläufig beendet. Die Datenlage überzeuge nicht; die Analysen zu den immunologischen Reaktionen auf die Impfungen zeigten "unplausible Ergebnisse" was die Wirksamkeit bzgl. der Herstellung einer »sterilen Immunität« betreffe -  und die Schwere des Krankheitsverlaufs bei einer geimpften Person sei "nicht wesentlich reduziert." Unter Impfbefürwortern dürfte Schnappatmung herrschen, aber die Medien im Mainstream sorgen zuverlässig dafür, dass keine unnötige Aufregung entsteht. Sie schweigen die ärztliche Bekanntmachung, die ich für ein Zeitdokument halte, einfach tot ...

4 Minuten

.
 
calando 31.01.2022 18:11
leider ohne Untertitel

nur soweit:

Wer Redliche irreführt auf einen bösen Weg, wird selbst in seine Grube fallen; aber die Lauteren nehmen Gutes in Besitz.

Sprüche 28,10

passt es zum Video?
 
(Nutzer gelöscht) 31.01.2022 18:23
Das Problem geht leider noch viel tiefer.
Selbst wenn die offizielle Impfpflicht kippt, bleibt eine Abneigung, bis hin zu Hass Ungeimpften gegenüber. Da hat die Propaganda, und Manipulation der Medien gut gewirkt.
 
(Nutzer gelöscht) 31.01.2022 18:29
Bin mal wieder Realist:
Wenn ich von meinem Arbeitgeber Betretungsverbot erhalte, warum auch immer, dann bin ich hier mit Sicherheit nicht mehr richtig. Heißt für mich dann, zu schauen, wo geht wieder eine neue Tür auf. Wo geht der Weg weiter.
 
calando 31.01.2022 18:32
da ich ich ja auskenne, 😊
habe ich dazu auch etwas geschrieben
es bezieht sich auf 
Strafgesetzbuch (StGB)
§ 130 Volksverhetzung
(1) Wer in einer Weise, die geeignet ist, den öffentlichen Frieden zu stören,
1.
gegen eine nationale, rassische, religiöse oder durch ihre ethnische Herkunft bestimmte Gruppe, gegen Teile der Bevölkerung oder gegen einen Einzelnen wegen seiner Zugehörigkeit zu einer vorbezeichneten Gruppe oder zu einem Teil der Bevölkerung zum Hass aufstachelt, zu Gewalt- oder Willkürmaßnahmen auffordert oder
2.
die Menschenwürde anderer dadurch angreift, dass er eine vorbezeichnete Gruppe, Teile der Bevölkerung oder einen Einzelnen wegen seiner Zugehörigkeit zu einer vorbezeichneten Gruppe oder zu einem Teil der Bevölkerung beschimpft, böswillig verächtlich macht oder verleumdet,
wird mit Freiheitsstrafe von drei Monaten bis zu fünf Jahren bestraft.
(2) Mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder mit Geldstrafe wird bestraft, wer
1.
einen Inhalt (§ 11 Absatz 3) verbreitet oder der Öffentlichkeit zugänglich macht oder einer Person unter achtzehn Jahren einen Inhalt (§ 11 Absatz 3) anbietet, überlässt oder zugänglich macht, der
a)
zum Hass gegen eine in Absatz 1 Nummer 1 bezeichnete Gruppe, gegen Teile der Bevölkerung oder gegen einen Einzelnen wegen seiner Zugehörigkeit zu einer in Absatz 1 Nummer 1 bezeichneten Gruppe oder zu einem Teil der Bevölkerung aufstachelt,
b)
zu Gewalt- oder Willkürmaßnahmen gegen in Buchstabe a genannte Personen oder Personenmehrheiten auffordert oder
c)
die Menschenwürde von in Buchstabe a genannten Personen oder Personenmehrheiten dadurch angreift, dass diese beschimpft, böswillig verächtlich gemacht oder verleumdet werden oder
2.
einen in Nummer 1 Buchstabe a bis c bezeichneten Inhalt (§ 11 Absatz 3) herstellt, bezieht, liefert, vorrätig hält, anbietet, bewirbt oder es unternimmt, diesen ein- oder auszuführen, um ihn im Sinne der Nummer 1 zu verwenden oder einer anderen Person eine solche Verwendung zu ermöglichen.
geht noch weiter mit Absätzen


also der Artikel 
oder besser gesagt die Prüfung des Tatbestandes bezieht sich auf Aussagen von Personen die ein öffentliches Amt bekleiden
 
Annres 31.01.2022 18:40
Calando, bei dem obigen Video solltest Du Untertitel zuschalten können:

Unten links neben dem Einstellrad das weiße Rechteck mit den schwarzen Punkten anklicken, dann sollten Untertitel kommen...
 
(Nutzer gelöscht) 31.01.2022 18:57
@Calando,
Die Rechtslage ist das eine, Feindseligkeit und Mobbing etwas anderes...😥
 
calando 31.01.2022 18:59
wenn sie vom Hausrecht Gebrauch nehmen, können sie das Betretungsverbot aussprechen.

also ein Arbeitgeber kann das nicht einfach
wenn man einen Arbeitsvertrag hat, ist auch dieser daran gebunden
 
(Nutzer gelöscht) 31.01.2022 19:00
Jesus sagte.....Wenn die Welt euch hasst, denkt daran, dass sie mich als erstes gehasst hat.
LG.
 
calando 31.01.2022 19:00
Die Rechtslage ist das eine, Feindseligkeit und Mobbing etwas anderes.

da hast du recht
 
(Nutzer gelöscht) 31.01.2022 19:06
Ich habe gerne in meinem Beruf gearbeitet, trotz teilweise sehr belastenden Arbeitsbedingungen.

Wenn das jetzt aber gar nicht mehr möglich ist, dann hat Gott für mich, und meine "Kolleginnen" hier in Csc, und auch außerhalb des Forums einen besseren Plan.
 
(Nutzer gelöscht) 31.01.2022 19:08
Bei allem, was ist:
Wer weiß, für was das jetzt wieder gut ist ?
 
linuxfan 31.01.2022 19:11
Es ist ja noch nicht klar, warum sie die Impfung mit solcher Gewalt durchdrücken wollen.
Gesundheitliche Gründe sind es ja nicht.

Auch beim Reichsimpfgesetz 1874
https://www.focus.de/wissen/reichsimpfgesetz-impfpflicht-fuer-alle-das-gab-es-schon-einmal-in-deutschland-was-dann-geschah_id_24468494.html
spielten nicht gesundheitliche Gründe eine Rolle. Die Pocken verschwanden wegen:
https://uncutnews.ch/pocken-die-historischen-mythen-hinter-den-pflichtimpfungen/
1. Der Rückgang der Pockensterblichkeit in ganz Europa begann im Jahr 1800, bevor der Impfstoff weit verbreitet und überall vorgeschrieben wurde, und es ist daher einfach unmöglich, diesen Rückgang Jenner und dem Impfstoff zuzuschreiben.

2. Danach gab es praktisch in jedem Jahrzehnt Epidemien, aber in den 1890er Jahren sank die Sterblichkeitsrate auf ein Minimum – Anfang 1900 waren die Pocken dann praktisch nicht mehr von den Windpocken zu unterscheiden. Der Grund dafür war, dass sich ein neuer Virusstamm, die Variola minor, entwickelte und den tödlichen Stamm verdrängte.


Wir wissen nicht warum damals die Impfung verordnet wurde, und bei Covid-19 ist das auch im Dunkeln.
 
(Nutzer gelöscht) 31.01.2022 19:18
Einer Impf-Firma kann doch gar nichts Besseres passieren.
Für mich stellt sich noch die Frage, ob man die Menschheit auf 500 Millionen reduzieren will?
Aus wirtschaftlicher Sicht würde ich doch an 8 Milliarden Menschen, die ich alle 3 Monate durchimpfen kann per Gesetz, wesentlich mehr verdienen?
 
calando 31.01.2022 19:20
das eine ist Eugenik
das andere ist Wirtschaft

gibt eine Schnittmenge
das wohl
ist aber verschieden
denke ich 
 
(Nutzer gelöscht) 31.01.2022 19:33
Könnte natürlich aus Klimasicht ein Problem sein und die Lithium-Vorräte sind endlich.
 
(Nutzer gelöscht) 31.01.2022 20:41
Ich erlebe in meinem Umfeld kaum bis keinen Hass gegenüber Menschen, die sich entscheiden haben sich nicht impfen zu lassen. Kaum (1-2% von allen).. äußert sich im gegenseitigem Unverständnis.
LG.
 
(Nutzer gelöscht) 31.01.2022 20:47
@Sunrise11
Das ist eine wünschenswerte Konstellation. 👍
 
schaloemchen 31.01.2022 20:50
Holocaust-Überlebende: Nie wieder ist jetzt.
Vera Sharav

12 Minuten

https://odysee.com/@BackToTheLight:7/vera:e
 
(Nutzer gelöscht) 31.01.2022 20:51
Wenn es die passende Firma im Sinne des Himmels ist, wird man da auch bleiben können bei allem. 
 
(Nutzer gelöscht) 31.01.2022 20:53
Wünsche ich allen. Bin mir sicher es gibt noch mehr......lieber gerhard4913.
LG.
 
schaloemchen 31.01.2022 21:02
Wenn jemand Interesse hat
bitte mich per PN anschreiben

es sind 68 Seiten
samt Begründung und Links
.........................................

Musterschreiben Impfung im Gesundheitswesen

Sehr geehrte/r Herr/Frau _____ (Name des Arbeitgebers oder der zuständigen Ansprechperson beim
Arbeitgeber)
Sie haben mit Schreiben vom ___/auf einer Personalversammlung am ___/in einem am ___
geführten Gespräch angekündigt, dass Sie mich ab dem 16.3.2022 weder weiter beschäftigen noch
weiterbezahlen werden, wenn ich bis dahin keinen Nachweis einer Impfung gegen SARS CoV-2
vorgelegt habe.
I. Wirksame Einwilligung unter Druck unmöglich
Nach wie vor bin ich demgegenüber fest entschlossen, mich einer solchen Impfung nicht zu
unterziehen. Und ich kann Sie nur davor warnen, den Druck „Impfung oder Kündigung/unbezahlte
Freistellung“ aufrechtzuerhalten. Denn Sie begeben sich juristisch auf heikles Terrain.
Ich mache Sie nämlich hiermit darauf aufmerksam, dass ich unter dem Druck, unter den Sie mich
setzen, überhaupt keine wirksame Impfeinwilligung erteilen kann. Kein Arzt der Welt kann mich
jetzt noch impfen, ohne dass er sich seinerseits strafbar und schadensersatzpflichtig macht.
Für die Impfung gegen SARS CoV-2 gelten die gleichen Grundsätze wie für jeden anderen
medizinischen Eingriff: Es handelt sich um eine tatbestandsmäßige Körperverletzung, die nur
rechtmäßig ist, wenn und weil sie von der Einwilligung des Patienten gedeckt ist. Eine wirksame
Einwilligung ist nur dann gegeben, wenn (1.) dem Eingriff eine ordnungsgemäße Aufklärung über
Nutzen und Risiken vorausgegangen ist und (2.) die Einwilligung nicht unter Druck erteilt worden ist.
Die Drohung, die Grundlage der Finanzierung meines Lebensunterhalts zu verlieren, entfaltet eine so
starke erhebliche Druckwirkung, dass eine wirksame Impfeinwilligung unter diesen Umständen
ausgeschlossen ist.
II. Haftungsrechtliche Konsequenzen
Da Sie mich vor die Alternative stellen, mich entweder impfen zu lassen oder ab dem 16.3.2022 ohne
Bezahlung dazustehen, wären Sie, wenn ich mich denn unter diesem Druck impfen ließe, unter dem
Gesichtspunkt der mittelbaren Täterschaft (§ 25 Abs. 1, 2. Alt. StGB) persönlich dafür verantwortlich,
dass an mir in Gestalt der COVID-19-Impfung eine solche Körperverletzung begangen wird. Nun legen
Sie es mit dem Druck, den Sie auf mich ausüben, auf genau eine solche Impfung und damit auf eben
diese Körperverletzung an. Damit verwirklicht die von Ihnen ausgesprochene Drohung den
Tatbestand eines strafbaren Versuchs der gefährlichen Körperverletzung (§§ 224 Abs. 1 Nr. 1 und 5,
Abs. 2, 22 StGB). Außerdem verwirklicht Ihre Drohung, dass ich meinen Arbeitsplatz verliere, wenn
ich mich nicht impfen lasse, den Tatbestand der versuchten Nötigung (§§ 240 Abs. 1, Abs. 2, 22
StGB). Bei allen genannten Vorschriften handelt es sich um Schutzgesetze im Sinne von § 823 Abs. 2
BGB. Sie haften damit persönlich für alle Schäden, die mir dadurch entstehen, dass Sie versuchen,
mich mit existenzbedrohendem Druck zur Impfung zu drängen.
Und sogar noch schwerere Straftatbestände können – jeweils in der Form des strafbaren Versuchs –
erfüllt sein. Die Impfungen sind nämlich entgegen verbreiteter Berichterstattung in den Altmedien
keinesfalls sicher. Die Schäden durch die COVID-Impfungen können vielmehr beträchtliche Ausmaße
annehmen; es wäre, wenn ich mich denn impfen ließe, sogar möglich, dass ich an der Impfung
sterbe. Näheres entnehmen Sie bitte dem aktuellen Sicherheitsbericht des Paul-Ehrlich-Instituts:
https://www.pei.de/SharedDocs/Downloads/DE/newsroom/dossiers/sicherheitsberichte/sicherheits
bericht-27-12-20-bis-30-11-21.pdf?__blob=publicationFile&v=7
 
schaloemchen 31.01.2022 21:03
III. Neueste Erkenntnisse: Unterschiedlich dosierte Chargen

Eine wirksame Impfeinwilligung kann ich darüber hinaus deshalb nicht abgeben, weil jeder, der
sich gegen SARS CoV-2 impfen lässt, an einer experimentellen klinischen Studie teilnimmt, ohne
nach seiner Einwilligung gefragt worden zu sein. Es gibt nämlich mittlerweile erdrückende Beweise
dafür, dass die Impfstoffhersteller Pfizer/BioNTech, Moderna und Johnson & Johnson zielgerichtet
Chargen mit unterschiedlichen Inhalten in den Verkehr bringen. Ablesen kann man dies insbesondere
anhand der Daten aus dem Vaccine Adverse Events Reporting System (VAERS) in den USA. Die
Nebenwirkungsrisiken sind in einigen Chargen dramatisch erhöht. Was mit diesen unterschiedlichen
Inhalten bezweckt wird, gilt es derzeit zu ermitteln. Nicht auszuschließen ist, dass die Hersteller
derzeit ausprobieren, bei welcher Dosierung sich welche (Neben-)Wirkungen einstellen; ebenso
denkbar ist, dass die Hersteller unterschiedliche Hilfsstoffe (Adjuvantien) einsetzen und deren
Wirkung beobachten wollen. Näheres entnehmen Sie bitte dem als Anlage 2 beigefügten
Medienbericht.
Insbesondere die Hypothese eines Dosis-Experiments wäre, wenn sie sich bewahrheiten sollte, fatal.
Untersuchungen zur Adjustierung der Dosis hätten nämlich eigentlich längst in einer klinischen
Phase-II-Studie angestellt werden müssen, also bevor die COVID-Impfstoffe überhaupt auch nur eine
bedingte Zulassung erhielten. Aber selbst wenn es sich nicht um ein Dosis-Experiment handeln sollte:
Allein schon die Tatsache, dass nicht in allen Impfstoff-Flaschen dasselbe enthalten ist, ist hochgradig
kriminell. Es ist schon schlimm genug, dass ich von Ihnen zur Einwilligung in eine experimentelle
Impfung gezwungen werden soll. Es ist aber noch etwas völlig anderes, ob ich in eine Impfung oder
aber in die Teilnahme an einer klinischen Studie einwillige. Letzteres kommt für mich unter gar
keinen Umständen in Betracht. Ich weigere mich strikt, meinen Körper der Pharmaindustrie als
Versuchsobjekt zur Verfügung zu stellen!
 
schaloemchen 31.01.2022 21:04
von Prof.Dr.Martin Schwab, Rechtswissenschaftler
 
(Nutzer gelöscht) 31.01.2022 21:08
@schaloemchen:

Danke für das Video von der Holocaust Überlebenden Vera Sharav. 👍

Deutliche Worte 👍
 
(Nutzer gelöscht) 31.01.2022 21:15
Vielleicht fällt ja die Impf-Pflicht bis März 2022 und damit auch im Gesundheitssystem.
 
schaloemchen 31.01.2022 21:18
Hollands Polizei verzweifelt an Great-Reset-Postern, 
-Version aufgetaucht!

Der Widerstand in den Niederlanden lässt nicht nach. Nun haben anonyme Bildkünstler ein Plakat in Umlauf gebracht, das auf Kundgebungen nicht nur reißenden Absatz findet – es wird auch quer durchs Land plakatiert. Möglicherweise nicht immer an legalen Stellen, wie beispielsweise die Beklebung eines Polizeiautos zeigt. Die Polizei verzweifelt, denn die Great-Reset-hörige Verwaltung hat die Entfernung angeordnet. Anstelle Verbrecher zu jagen, müssen Polizisten nun Plakate aufspüren und von Wänden kratzen.

Ein Spaß ist das Thema für niemanden, auch wenn es auf den ersten Blick so wirken mag. Denn der “Great Reset”, betrieben von Multimilliardären und ihren gekauften Handlangern in der Politik, ist real. Report24 hat seit Anbeginn darüber berichtet, unsere heutigen Mitarbeiter sind auch für die Berichterstattung in vielen anderen Alternativmedien im Jahr 2020 verantwortlich. Wir haben auch auf den “Kreis des Bösen”, das Logo des antidemokratischen Vorhabens am Weg zu einer globalen Diktatur hingewiesen, mit dem zahlreiche Politiker stolz ihre Mittäterschaft anzeigen.


Plakat taucht überall in den Niederlanden auf

In den Niederlanden haben Aktivisten nun ein Plakat gestaltet, das in Kreisen des Widerstands die Runde macht. Es zeigt die Aufschrift “The Great Reset”, dahinter führende Politiker des Landes sowie die drei auffälligsten Milliardäre hinter dem Plan. Unten werden alle Parteien aufgelistet, die voll hinter dem Plan stehen und die Agenda vorantreiben, ohne dass je ein einzelner Bürger um Zustimmung gebeten wurde. Seither sieht man die Plakate im ganzen Land angebracht – wütende Bürger haben sogar einen Polizeibus damit “dekoriert”.



https://report24.news/hollands-polizei-verzweifelt-an-great-reset-postern-oesterreich-version-aufgetaucht/?feed_id=11207
 
 
Autumn 31.01.2022 21:25
III. Neueste Erkenntnisse: Unterschiedlich dosierte Chargen

Danke, shaloemchen

Obwohl ich es schon kannte, hatte ich beim Lesen wieder Gänsehaut.
Liest sich wie das Drehbuch eines neuen gruseligen Mysterie-Films.  🎬
Suche noch nach einem passenden Titel.  
 
calando 31.01.2022 21:35
super die Plakataktion

schön dass du es postest
@shalömchen
 
schaloemchen 31.01.2022 21:37
Impfschäden durch Krankenhausabrechnungen belegt

21-mal mehr Nebenwirkungen seit 2021

Mehr Patienten auf Intensivstation, aber nicht wegen Corona
In der Datenbank kann nicht nur eingesehen werden, wie viele Menschen mit Impfnebenwirkungen in den Krankenhäusern abgerechnet wurden, sondern auch, wie viele Intensivpatienten insgesamt abgerechnet werden und wie viele von denen Corona-positiv waren. 2019 waren es im gesamten Jahr 1.753.222 Intensivpatienten, 2020 stieg die Zahl auf 1.925.180 Fälle an. Somit ist die Zahl der Intensivpatienten um 150.000 gestiegen. Unter den Intensivpatienten waren 27.359 Corona-Patienten. Mit den knapp 28.000 Patienten ist der hohe Anstieg der Intensivpatienten nicht zu erklären, es fehlen schließlich noch gerundet 123.000 Patienten, die mehr auf den Intensivstationen (ITS) lagen. Woher kommt der Anstieg der Intensivpatienten, wenn es keine Corona-Patienten waren?

Um zu versuchen, die Frage zu beantworten, kann man sich die Zahlen der Patienten auf ITS mit Pflegegraden eins bis fünf und beantragtem Pflegegrad ansehen. 2019 waren das 439.494 Patienten, 2020 waren es 538.441 Patienten. Es sind also knapp 100.000 Patienten mit Pflegegraden mehr auf Intensivstationen aufgenommen worden. Von den knapp 540.000 Patienten hatten 8.583 Corona und es verbleiben 529.858 Patienten auf Intensivstationen mit Pflegegrad und ohne Corona. 2020 hat es dementsprechend 90.364 Patienten mehr auf ITS mit Pflegegrad gegeben, unabhängig von Corona. Das würde annähernd die 123.000 Patienten erklären, die 2020 mehr auf Intensivstation lagen.

Die Annahme von Lausen ist, dass 2020 Patienten mit Pflegegraden auf die ITS verlegt wurden, damit die Betten auch belegt sind und abgerechnet werden können. Er betont jedoch, dass es sich nur um eine Vermutung von ihm handelt, die eine Erklärung der Zunahme von Intensivpatienten versucht.

Die abgerechneten Fälle mit der Diagnose Impfnebenwirkung hingegen sind Fakt und keine Vermutung. Eine Zunahme der Impfnebenwirkungen um das Einundzwanzigfache seit der Corona-Impfung ist enorm und sollte genauer untersucht werden.




https://reitschuster.de/post/impfschaeden-durch-krankenhausabrechnungen-belegt/
 
schaloemchen 31.01.2022 21:44
Zeigen Sie mit Ihrem Veto, dass Sie das bereits bestehende einrichtungsbezogene Gesetz und das geplante allgemeine Gesetz für eine COVID-19-Impfpflicht in Deutschland ablehnen. Erklären Sie sich durch Ihr Votum solidarisch mit all jenen, die durch eine COVID-19-Impfpflicht ausgegrenzt und benachteiligt werden!

https://nein-zur-impfpflicht-in-deutschland.de/
 
schaloemchen 31.01.2022 21:47
Allgemeine Impfpflicht : VERFASSUNGSWIDRIG ? Prof Dr Dr Boehme-Neßler

Rechtsgutachten von Univ.-Prof- Dr. Dr. Volker Boehme-Neßler

01:14 Verletzung der Menschenwürdegarantie
01:33 weitere verletzte Grundrechte
01:52 Grundrechte können eingeschränkt werden
02:02 Verhältnismäßigkeit der Eingriffe
02:24 legitimes Ziel
02:35 hohe Impfquote als Ziel ?
03:03 Eigenschutz als legitimes Ziel ?
03:32 Fremdschutz / Schutz des Gesundheitssystems als legitimes Ziel
04:11 Geeignetheit: Wirksamkeit der Impfstoffe
4:40 reduzierter Schutz bei Omikron Variante
05:04 Fremdschutz ?
05:51 indirekter Fremdschutz?
06:18 bei Omikron nicht erforderlich
07:12 hohe Impfquote als Zwischenziel?
07:47 nicht geeignet, weil schwer durchsetzbar
08:33 Impfung nicht geeignet, Ziele zu erreichen
08:55 Entscheidungs- und Beurteilungsspielraum der Politik
09:28 Erforderlichkeit - mildere Mittel
10:10 Entscheidungs- und Beurteilungsspielraum der Politik
10:30 Wesentlichkeitsgrundsatz und das Bestimmtheitsgebot
11:11 Ergebnis

Rechtsstand : 30.01.2022


Ellen Rohring
Rechtsanwältin
Fachanwältin für Steuerrecht
www.kanzlei-rohring.de

 
calando 31.01.2022 21:49
echt klasse diese Plakate

meinst du das man die holländische Version - für einen Bekannten  - auch herunterladen kann?@shaloemchen?
 
schaloemchen 31.01.2022 21:49
Aussage von einer ausgebildeten Fachkraft (30 Jahre im Gesundheitswesen) verfasst:

„Unter all den Impfstoffen, die ich in meinem Leben gekannt habe (Diphtherie, Tetanus, Masern, Röteln, Windpocken, Hepatitis, Meningitis und Tuberkulose), möchte ich auch Grippe und Lungenentzündung hinzufügen. Ich habe noch nie "einen Impfstoff" gesehen, der mich gezwungen hätte, eine Maske zu tragen und dabei auch noch meine soziale Distanz zu wahren, besonders auch wenn ich vollständig geimpft bin.
Ich hatte noch nie weder in Lehre noch im Berufsleben von einem Impfstoff gehört, indem das Virus auch nach der Impfung verbreitet werden kann.
Ich habe noch NIE im Zusammenhang von Immunisierung zuvor von "Belohnungen, Rabatten oder Anreizen" gehört, für die die sich impfen lassen. Weder noch habe ich Diskriminierung für diejenigen sehen müssen, die dies nicht taten.               
Ich habe noch nie einen Impfstoff gesehen, der die Beziehung zwischen Familie, Kollegen, Nachbarn und Freunden bedrohte. Ich habe noch nie einen Impfstoff gesehen, der verwendet wurde um den Lebensunterhalt, die Arbeit oder das Leben zu anderer zu bedrohen, auch nicht in der Schule. Ich habe noch nie einen Impfstoff gesehen, der es einem 12-Jährigen ermöglichen würde, sich über die Zustimmung der Eltern hinwegzusetzen, oder Familienmitglieder von ihren Senioren fernhält.
Nach all den Impfstoffen, die ich oben aufgelistet habe, habe ich noch nie einen Impfstoff wie diesen gesehen, der die Gesellschaft, wie sie ist, diskriminiert, spaltet und be- oder verurteilt, das für Menschen das soziale Gefüge enger wird …
Es ist ein starker Impfstoff, nicht wahr!?
Es macht nämlich all diese Dinge, außer die Immunisierung, für das es gedacht ist.
Wenn wir nach Impfung immer noch eine Auffrischimpfung benötigen und wir nach vollständiger Impfung immer noch einen negativen Test erhalten müssen, und wir nach  Impfung immer noch eine Maske tragen müssen, und nach der Impfung immer noch ins Krankenhaus eingeliefert werden müssen, erkranken obgleich vollständig geimpft, wird es wahrscheinlich dazu kommen anzuerkennen: "Es ist an der Zeit, dass wir zugeben, dass wir vollständig betrogen wurden."
 
schaloemchen 31.01.2022 22:01
calando

wäre toll wenn man sie irgendwo bestellen könnte ...
keine Ahnung, ob und wo es sie gibt
ich denke eher nicht
noch nicht

 
 
schaloemchen 31.01.2022 22:10
Bei Einführung der Impfpflicht

BA-Chef: Arbeitgeber können Ungeimpfte ablehnen


Im März könnte der Bundestag über die Corona-Impfpflicht abstimmen. Sollte es wirklich zu einer Einführung kommen, hätte das auch Konsequenzen für die Arbeitswelt, meint Detlef Scheele. Laut dem Chef der Bundesagentur für Arbeit haben Arbeitgeber dann das Recht, ungeimpfte Bewerber abzulehnen.

Der Vorstandsvorsitzende der Bundesagentur für Arbeit, Detlef Scheele, sieht bei Einführung einer allgemeinen Corona-Impfpflicht auch Konsequenzen für den Arbeitsmarkt. "Erst wenn es eine allgemeine Impfpflicht gibt und Verstöße auch mit Rechtsfolgen verbunden sind, können Arbeitgeber einen Bewerber ablehnen, weil er nicht geimpft oder genesen ist", sagte Scheele den Zeitungen der Funke Mediengruppe. "Auch wir als Bundesagentur müssen dann prüfen, ob eine fehlende Impfung zu einer Sperrzeit führt." Eine Sperrzeit bedeutet, dass ein Arbeitsloser für eine bestimmte Zeit kein Arbeitslosengeld bekommt.


https://www.n-tv.de/politik/BA-Chef-Arbeitgeber-koennen-Ungeimpfte-ablehnen-article23092765.html
 
calando 31.01.2022 22:11
ja stimmt mit den Fotos dabei 
ist viel ansprechender 

aber auch gut
ich meine Aufklärung an sich ist gut
 
(Nutzer gelöscht) 31.01.2022 22:12
@schaloemchen:

Danke für die Essenz: 👍

Wenn wir nach Impfung immer noch eine Auffrischimpfung benötigen und wir nach vollständiger Impfung immer noch einen negativen Test erhalten müssen, und wir nach  Impfung immer noch eine Maske tragen müssen, und nach der Impfung immer noch ins Krankenhaus eingeliefert werden müssen, erkranken obgleich vollständig geimpft, wird es wahrscheinlich dazu kommen anzuerkennen: "Es ist an der Zeit, dass wir zugeben, dass wir vollständig betrogen wurden."
 
schaloemchen 31.01.2022 22:36
ich gehe schlafen
und lasse den Blog offen

allen WAchen 😀 gute Nacht 😘
 
calando 31.01.2022 22:41
gute Nacht 

und träum schön von den Engelkes

sagte ein Bekannter von mir immer
 
schaloemchen 01.02.2022 11:30
KI-WErbung läuft 😭
....................................

Elon Musk prophezeit bestbezahlten Beruf der Zukunft

Aufgepasst! Tesla-Chef Elon Musk sagt den künftig bestbezahltesten Beruf voraus.

Kürzlich berichteten wir über die Berufsgruppen mit den höchsten Gehältern in Deutschland. Ganz oben mit dabei: die Position der Chefärztin und des Chefarztes. Platz zwei der Oberarzt, die Oberärztin. Den dritten Platz belegte der oder die Verkaufsleitung.


Doch Tesla-Chef Elon Musk prognostiziert, dass künftig eine andere Berufsgruppe an der Spitze dieses Rankings stehen wird. Nicht untypisch für Musk ist es natürlich alles, was mit Künstlicher Intelligenz zu tun hat. Doch es wird noch spezifischer.

Menschen und Technik

Auf der Welt-KI-Konferenz 2019 in Shanghai sagt er: "Künstliche Intelligenz wird Arbeitsplätze bedeutungslos machen". Zwar rät er jungen Menschen, Ingenieurwesen zu studieren. Doch künftig würden die Softwares sowieso von Künstlicher Intelligenz geschrieben werden.

Dass Arbeitsplätze nach und nach wegfallen werden, mag zunächst apokalyptisch klingen. Doch Musk erkennt den Wert von menschlichem Kontakt an und sagt auch:

"Die Menschen haben grundsätzlich Freude an der Interaktion mit anderen Menschen. Wenn man an etwas arbeitet, das mit Menschen oder Technik zu tun hat, ist das wahrscheinlich ein guter Ansatz".

Auf Twitter schreibt Musk, dass auch sein Unternehmen auf der Suche nach KI-Ingenieuren sei: "Wie immer sucht Tesla nach Ingenieuren mit Fachkenntnissen im Bereich der künstlichen Intelligenz, die sich für die Lösung von Problemen interessieren, die das Leben der Menschen auf wichtige Weise direkt beeinflussen”.


Quelle: Maennersache
 
(Nutzer gelöscht) 01.02.2022 11:43
Bei allem darf man nicht vergessen, dass künstliche Intelligenz immer nur so gut sein kann, wie die Menschen, die diese programmiert haben.
Ich würde mal vermuten, dass die unendliche Intelligenz Gottes immer darüber steht.
Insofern würde ich hier auch immer erst mal Ruhe bewahren.
Gott macht es besser als wir es uns jemals vorstellen könnten. 
 
schaloemchen 01.02.2022 12:23
Trotz Impfpflicht: Ungeimpfte können ab 16. März in Krankenhäusern und Pflegeheimen vorerst weiterarbeiten

Das Bundesministerium für Gesundheit (BMG) hat auf Anfrage von Business Insider erklärt, ungeimpfte Mitarbeiter in Pflegeeinrichtungen und in medizinischen Berufen vorerst weiterbeschäftigt werden dürfen – bis das Gesundheitsamt ein Tätigkeitsverbot ausspricht.

Ab dem 16. März gilt eigentlich eine Impfpflicht in diesen Berufen. Allerdings hatte es bereits zuvor Zweifel an der Umsetzbarkeit des Gesetzes  gegeben. Insbesondere die Gesundheitsämter klagen, dass sie der Aufgabe weder personell noch fachlich gewachsen sind.

Auf der Gesundheitsministerkonferenz  am 31. Januar hat der Bund stattdessen den Ländern einen Plan vorgeschlagen, mit dem die Impfquote in diesen Berufen ermittelt werden soll und niedrigschwellige Impfangebote ausgebaut werden sollen.


Die Bundesregierung räumt erstmals klar ein, dass die berufsbezogene Impfpflicht ab dem 16. März nicht konsequent umgesetzt werden kann. Demnach können vorerst auch nach dem 16. März Ungeimpfte weiterhin in Krankenhäusern und Pflegeeinrichtungen arbeiten.

So räumt ein Sprecher des Bundesgesundheitsministeriums auf Anfrage von Business Insider am Montag ein: Das zuständige Gesundheitsamt entscheide bei der Impfpflicht „über das weitere Vorgehen und die zu ergreifenden Maßnahmen im Rahmen seines Ermessens“. Dabei würden alle „Umstände des Einzelfalles“ berücksichtigt werden. Der Sprecher weiter: „Bis das Gesundheitsamt die Entscheidung über ein Betretungs- bzw. Tätigkeitsverbot getroffen hat, dürfen die betroffenen Mitarbeitenden grundsätzlich weiterbeschäftigt werden. Kontrolliert und entschieden wird im Einzelfall. Dabei spielt natürlich auch der Aspekt eine Rolle, ob in einer Übergangszeit Personalengpässe in Krankenhäusern, Pflegeeinrichtungen und Arztpraxen vermieden werden können“.

Eigentlich gilt ab 16. März, dass alle Mitarbeiter in Pflege- und medizinischen Berufen entweder genesen oder vollständig geimpft sein müssen. Einzige Ausnahme: medizinische Gründe sprechen gegen eine Impfung. Zweifel an der Umsetzbarkeit der Impfpflicht gibt es aber bereits seit Wochen. So hatten Gesundheitsämter in Mecklenburg-Vorpommern, Thüringen und Berlin bereits angekündigt, mit dieser Überprüfungsaufgabe überfordert zu sein und die Impfpflicht nicht durchsetzen zu können. Dafür hätten die Gesundheitsämter weder personell noch fachlich ausreichende Ressourcen


https://www.businessinsider.de/politik/deutschland/lauterbach-ministerium-raeumt-erstmals-klar-ein-ungeimpfte-koennen-ab-16-maerz-in-krankenhaeusern-und-pflegeheimen-vorerst-weiterarbeiten-a/?utm_campaign=whatsapp&utm_medium=onsite_button&utm_source=social
 
schaloemchen 01.02.2022 13:08
Zum Segen berufen

4 Minuten

Nicht wenige Christen fragen sich, wozu Gott sie eigentlich berufen hat. Was kann ich für den Herrn tun mit meinem Leben?
Sei dir sicher: Es gibt etwas Einzigartiges, das nur du allein tun kannst. Sei ein Segen für andere - für die Menschen direkt um dich herum.

In 1. Mose 12,2 sagt Gott beispielsweise zu Abraham: „Und ich will dich segnen, und ich will deinen Namen groß machen, und du sollst ein Segen sein“.

In Sprüche 11,11 lesen wir, welchen Einfluss wir als Kinder Gottes auf unsere Stadt haben: „Durch den Segen der Aufrichtigen steigt eine Stadt auf!“ In einer anderen Übersetzung heißt es: „…wird eine Stadt erhoben“.

Eine sehr schöne Verheißung des Segens lesen wir in Epheser 1,3: „Gepriesen sei der Gott und Vater unseres Herrn Jesus Christus! Er hat uns gesegnet mit jeder geistlichen Segnung in der Himmelswelt in Christus.“

Dein Leben ist gesetzt, dass du Segen von Gott empfangen hast und er dich dazu berufen hat, diesen Segen von dir aus in deine direkte Umgebung ausfließen zu lassen. Schau dich um: du siehst eine Welt, die dich und das, was Gott in dein Leben hineingelegt hat, dringend braucht. Du bist ein Geschenk an diese Welt. Sei ein Segen für andere.

Und ich will dich segnen, und ich will deinen Namen groß machen, und du sollst ein Segen sein.
1. Mose 12,2

Durch den Segen der Aufrichtigen steigt eine Stadt auf! (oder: wird eine Stadt erhoben)
Sprüche 11,11

Wer segensreich sät, wird auch segensreich ernten!
2. Korinther 9,6

Gepriesen sei der Gott und Vater unseres Herrn Jesus Christus! Er hat uns gesegnet mit jeder geistlichen Segnung in der Himmelswelt in Christus.
Epheser 1,3


 
schaloemchen 01.02.2022 13:08
https://www.youtube.com/watch?v=E6V-H1dR6pc
 
schaloemchen 01.02.2022 13:13
O-Ton
Gesundheitsminister Lauterbach
.........................................

Es wird natürlich so sein, dass der eine oder andere radikale Impfgegner, der in der Pflege arbeitet, dann aussteigt. Dann stellt sich aber ohnehin die Frage, ob die Person für den Beruf überhaupt geeignet war. Das medizinische Personal wissenschaftliche Erkenntnisse leugnet und sogar bereit ist Patienten zu gefährden, kann nicht sein ...

.............................

und das nach 2 Jahren?
welche Wissenschaft meint er?
die "Pharma-Aktien-Wissenschaft"?
den Politik-Wissenschaft-Mix? 
😧
 
linuxfan 01.02.2022 13:21
und das nach 2 Jahren? welche Wissenschaft meint er?

Das erinnert mich an die letzten Kriegsmonate 1945. Da wurde auch noch alles rausgehauen, um den Endsieg noch glaubhaft zu machen, von den Wunderwaffen bis zu den Kindersoldaten.
weiße TaubeJetzt kostenlos registrieren