Jetzt gute Sendung im WDR
29.05.2025 11:40
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Jetzt wird in Aachen der Karlspreis an eine überzeugte Europäerin, Frau von der Leyen, verliehen.
Kommentare
Arina 29.05.2025 13:19
Ja, leider hat "Selenskyj", der dazu eingeladen war abgesagt. Aus Sorge vor russischen Angriffen!
hansfeuerstein 29.05.2025 13:25
Diejenigen die auf einer Linie sind und agieren behängen sich selber gegenseitig mit Preisen und Auszeichnungen. Noch vor wenigen Jahrzehnten war einer der Preisverleiher (jetzige Bundesprsädent) selber vom Verfassungsschutz beobachtet worden. So drehen die Winde eben, und wer gerade an der Macht ist, kann sie dahingehend einsetzen, auch durch das Verleihen von Preisen und Auszeichnungen. Es zeigt eigentlich keine Leistungen, sondern Loyalitäten mit Machtstrukturen.
hansfeuerstein 29.05.2025 13:37
Du siehst halt nur das Negative. Europa war einmal ganz anders gedacht, von den Gründern.
(Nutzer gelöscht) 29.05.2025 13:57
Europa paßt sich halt den Umständen und Veränderungen der Geschichte an , es ist nicht mehr primär ein Kontinent der Vaterländer ,sondern bildet eine Einheit ,was sich in einer gemeinsamer Währung ,gemeinsamen Wirtschaftsraum zeigt , Europäer du die gemeinsam die Folgen nach den vielen nationalen Kriegen der Vergangenheit in ein neues friedliches geeinteres Europa verwandeln wollen.
Zuviel Nationales schaffte immer nur Verteilungskämpfe ,Begehrlichkeiten und Kriege zeigt der Blick in die gesamte Geschichte.
Veränderungen tun manchen wohl weh ,aber selbst das eigene Leben ist ein Prozess von Veränderungen ,es bleibt nie alles beim Alten.
Ich bin mittlerweile so weit ,daß ich einen Pups auf Nationalitäten gebe , ich transportiere mein christliches universelles Verständnis auch ins Nationale und sprengen das auf.
Cherub
Zuviel Nationales schaffte immer nur Verteilungskämpfe ,Begehrlichkeiten und Kriege zeigt der Blick in die gesamte Geschichte.
Veränderungen tun manchen wohl weh ,aber selbst das eigene Leben ist ein Prozess von Veränderungen ,es bleibt nie alles beim Alten.
Ich bin mittlerweile so weit ,daß ich einen Pups auf Nationalitäten gebe , ich transportiere mein christliches universelles Verständnis auch ins Nationale und sprengen das auf.
Cherub
hansfeuerstein 29.05.2025 14:16
Es sieht doch eher so, aus, dass das Ziel, nämlich max. multikulturelle Gesellschaften die Gewalttätigsten von allen sind. Die Gewalttätigkeit im heutigen Europa übersteigt jedes bisherige Maß. Zugleich unterdrücken die Gewalttägiten zunehmend den Rest. Es ist auch keine gute Idee Länder aufnehmen zu wollen, die sich selber im Krieg mit anderen befinden.
Das kontakariert die ursprünglichen Ziele doch star.
Das kontakariert die ursprünglichen Ziele doch star.
hansfeuerstein 29.05.2025 14:19
Ausser in Zeiten des Krieges waren die Menschen in den Großstädten nie so unsicher unterwegs wie Heute. Ein großer Teil der angestammten Bevölkerungen hat wirtschaftlich erhebliche Probleme, die von den Regierungen achtlos und emphatielos beiseite geschoben werden.
Lapis 29.05.2025 17:18
hansfeuerstein um 14:19 Uhr
Ich will gar nicht leugnen, dass es Bevölkerungsgruppen mit erheblichen wirtschaftlichen Nöten gibt. Es gibt viele Menschen, die die Dienste bei den Tafeln in Anspruch nehmen müssen, und sie sollen auch besser versorgt werden. Aber im Schnitt hat sich unser Wohlstand immer weiter vermehrt. Wenn ich sehe, wie voll z. B. unsere Kleiderschränke heute sind, wie viele Autos auf den Straßen stehen und es werden immer mehr. Die Anspruchshaltung hat sich geändert. Einige Menschen sind zurecht unzufrieden, aber manche stöhnen auch auf hohem Niveau.
Von Johannes Hartl habe ich mal den Satz gehört: "für die meisten Menschen auf der Welt wäre es wie ein 6er im Lotto, wenn sie das Glück gehabt hätten, in Deutschland geboren zu sein." So sehe ich es für mich auch.
Ich will gar nicht leugnen, dass es Bevölkerungsgruppen mit erheblichen wirtschaftlichen Nöten gibt. Es gibt viele Menschen, die die Dienste bei den Tafeln in Anspruch nehmen müssen, und sie sollen auch besser versorgt werden. Aber im Schnitt hat sich unser Wohlstand immer weiter vermehrt. Wenn ich sehe, wie voll z. B. unsere Kleiderschränke heute sind, wie viele Autos auf den Straßen stehen und es werden immer mehr. Die Anspruchshaltung hat sich geändert. Einige Menschen sind zurecht unzufrieden, aber manche stöhnen auch auf hohem Niveau.
Von Johannes Hartl habe ich mal den Satz gehört: "für die meisten Menschen auf der Welt wäre es wie ein 6er im Lotto, wenn sie das Glück gehabt hätten, in Deutschland geboren zu sein." So sehe ich es für mich auch.
(Nutzer gelöscht) 29.05.2025 17:57
Vielleicht sollte dem Herrn Hartl mal gesagt werden, das man Wohlstand durch harte Arbeit erwirtschaftet.
Und nicht durch Lotto spielen.
Deutschland war nach dem Krieg zerstört, und wurde von den Menschen in kurzer Zeit nicht nur aufgebaut, sondern auch zum Wohlstand gebracht.
Mittlerweile wird dieses ganze ökonomische und soziale Erbe verschleudert bis zum get no.
Und nicht durch Lotto spielen.
Deutschland war nach dem Krieg zerstört, und wurde von den Menschen in kurzer Zeit nicht nur aufgebaut, sondern auch zum Wohlstand gebracht.
Mittlerweile wird dieses ganze ökonomische und soziale Erbe verschleudert bis zum get no.
(Nutzer gelöscht) 29.05.2025 18:05
Zum Thema, übrigens ist der Karlspreis mit 1 Millionen Euro dotiert.
Mit der Frau Leyen trifft’s bestimmt keine Arme.
Mit der Frau Leyen trifft’s bestimmt keine Arme.
(Nutzer gelöscht) 29.05.2025 18:07
KOMMENTAR
Zeichen der Volksferne: Warum Ursula von der Leyen den Aachener Karlspreis nicht verdient hat
Ursula von der Leyen wurde mit dem Karlspreis geehrt – zu Unrecht, sagt NIUS-Politikchef Ralf Schuler.
29.05.2025 - 12:45 Uhr
RALF SCHULER
Der Internationale Karlspreis zu Aachen ist – wie viele klangvolle Preise – ein treffliches In-sich-Geschäft. Je namhafter die Preisträger, desto bedeutsamer der Preis. Für die jeweilige Jury verringert dieses Geschäftsmodell zudem den Aufwand der Preisfindung: Man hört ein paar Tage die Abendnachrichten, und wer darin prominent vorkommt, ist ein potenzieller Anwärter. Motto: Je Großkopf desto schmückt. Und einen ganz praktischen Vorteil hat diese Methode auch noch: Man kann nichts falsch machen, muss das Vorleben von Personen des öffentlichen Lebens nicht erst mühselig auf Jugendsünden oder weltanschauliche Fehltritte durchleuchten. Ein gediegener Selbstläufer für Kuratorium, die Stadt und den Preisträger.
Es ist seit langem üblich, dass die etablierte Politik sich gegenseitig, anlass- und vor allem leistungslos Preise verleiht. Wer öffentliche Ämter ab einer gewissen Postenhöhe bekleidet ist nach einer gewissen Zeit turnusmäßig dran, wenn er sich nicht komplett danebenbenimmt. Bundesverdienstkreuze an Abgeordnete, Minister, Kanzler und höchste Landesorden gibt es gewissermaßen als glanzvolle Dreingabe zum Job dazu. Während die Ehrungen des „kleinen Mannes“ Schülerpreise, Auszeichnungen fürs Ehrenamt, Jugend forscht oder ein aufopferndes Leben als Hebamme an besondere Verdienste geknüpft sind, bekommen Staatsgäste gern mal einen Orden vom Bundespräsidenten und heute nun auch die Präsidentin der Europäischen Kommission, Ursula von der Leyen (CDU), den Karlspreis der Stadt Aachen.
Trophäe für den Notnagel
Ursula von der Leyen (links), Präsidentin der Europäischen Kommission, und Sibylle Keupen, Oberbürgermeisterin von Aachen, auf dem Weg zur Verleihung des Internationalen Karlspreises
Bei Ursula von der Leyen ist die Ehrung besonders interessant, weil sie gleich mehrfach als Notnagel und ohne Wählervotum in das Amt gekommen ist, für dessen Inhaberschaft sie jetzt ausgezeichnet wird. Die erste Amtszeit erhielt sie, weil der eigentliche und immerhin gewählte EVP-Chef Manfred Weber (CSU) von Frankreichs Präsident Macron nicht gewollt war. Bei der zweiten Amtszeit war es noch absurder: Von der Leyen bekam Verlängerung, damit der Posten nicht an die Grünen fiel und am Ende gar Anton Hofreiter von der Ampel für Brüssel nominiert würde. Nur deshalb machte die konservative Parteienfamilie der Europäischen Volkspartei (EVP) von der Leyen zur Spitzenkandidatin unter der Bedingung, dass sie vieles von dem, was sie in der ersten Amtszeit angerichtet hatte (Verbrenner-Verbot, Green Deal, Lieferkettengesetz, ausufernde Bürokratie) wieder zurücknehmen sollte. Ein Top-Job zur Grünen-Vermeidung und als Belobigung die Fehlentscheidungen im Amt.
Den Job verfehlt, für den sie prämiert wird
Egal. Über solche kleinlichen Schmutzeleien im politischen Tagesgeschäft sieht in der ersten Liga der europäischen Preise gern mal hinweg. Der Jury geht es um höhere Werte: „Für ihre Verdienste um die Einheit der Mitgliedstaaten, die Eindämmung der Pandemie, die Geschlossenheit des Verteidigungswillens gegen Russland und die Impulse zum Green Deal einerseits sowie zur Ermutigung gegenüber den anstehenden Aufgaben.“
Wenn es eines Beweises bedurft hätte, dass sich hier eine geschlossene Gesellschaft gegenseitig auf die Schulter klopft und Preise verleiht, dann mit dieser Begründung. Für die „Einheit Europas“ gerade mit Blick auf Osteuropa hat von der Leyen nun wirklich nichts getan. Sie hat die Konfrontation mit Ungarn unnötig vertieft, und ist auch nicht ganz unschuldig daran, dass die Europa-Skepsis in vielen osteuropäischen Ländern – von der Slowakei bis Rumänien – deutlich gewachsen ist. Wer den Kontinent zusammenführen will und gleichzeitig regelmäßig die Wähler beschimpft, die Brüssel längst nicht mehr verstehen, der hat genau den Job verfehlt, den von der Leyen macht und für den sie heute prämiert wird.
Applaus für die Preisträgerin – auch von Bundeskanzler Friedrich Merz.
Der „Green Deal“ war ein Zeitgeist-Projekt, dass jetzt von allen Seiten mühselig wieder zurückgedreht werden muss, weil Bürokratie, zusammenbrechende Energienetze und Weltrettungsphantasien die Konkurrenzfähigkeit der europäischen Wirtschaft schwächen. Die Außengrenzen sind noch immer nicht geschützt, und dass die EU-Länder unter dem Eindruck von Trumps Zöllen und Russlands Aggression näher zusammenrücken, ist nun wahrlich nicht das Verdienst der Kommissionspräsidentin.
Und was die Eindämmung der Pandemie betrifft, mag sie bei der schnellen Impfstoff-Beschaffung „Verdienste“ haben, die zu würdigen man allerdings so lange verschieben sollte, bis sie ihre Handy-Nachrichten mit den großen Pharma-Firmen wiedergefunden und den ganzen Prozess transparent gemacht hat.
Trotzige Honorierung in erlauchtem Kreis
Es ist ja wahr: Das Arbeitspensum ist in Brüssel, wie in jeder nationalen Regierung auch, enorm, und die Gestaltungsspielräume an der Spitze der Kommission sind begrenzt. Von der Leyen kann Dinge und Themen auf die Tagesordnung setzen, weglassen oder verschleppen. Eine allein regierende Königin von Europa ist sie nicht. Wer es ganz nüchtern, pragmatisch sehen will, der kann ihr zugutehalten, dass sie es meisterlich versteht, zwischen den Machtverhältnissen im EU-Rat, der Europäischen Parlament und den großen Nationen zu jonglieren und sich damit nicht nur im Sattel ihrer geliebten Dressurpferde in Hannover, sondern auch jenem der Brüsseler Macht zu halten.
Einen Preis hat sie dafür nicht verdient.
In einer Zeit, in der in vielen EU-Ländern aus verschiedensten Gründen Bewegungen aufwachsen, die genau diesen EU-Macht-Klüngel in Frage stellen, den von der Leyen verkörpert, braucht es keine trotzige Honorierung im erlauchten Kreis, sondern ein Zeichen des Zugehens auf die Europäer. Europa und sein Geist wachsen – wenn überhaupt – von unten. Nicht durch Europa-Lobbys und Politiker, die sich gegenseitig hohle Preise verleihen. Ganz gleich, ob in Aachen, Berlin oder sonstwo.
https://www.nius.de/kommentar/news/zeichen-der-volksferne-warum-ursula-von-der-leyen-den-aachener-karlspreis-nicht-verdient-hat/d41a84eb-f9f9-410a-a4af-9b76a878ba10
Zeichen der Volksferne: Warum Ursula von der Leyen den Aachener Karlspreis nicht verdient hat
Ursula von der Leyen wurde mit dem Karlspreis geehrt – zu Unrecht, sagt NIUS-Politikchef Ralf Schuler.
29.05.2025 - 12:45 Uhr
RALF SCHULER
Der Internationale Karlspreis zu Aachen ist – wie viele klangvolle Preise – ein treffliches In-sich-Geschäft. Je namhafter die Preisträger, desto bedeutsamer der Preis. Für die jeweilige Jury verringert dieses Geschäftsmodell zudem den Aufwand der Preisfindung: Man hört ein paar Tage die Abendnachrichten, und wer darin prominent vorkommt, ist ein potenzieller Anwärter. Motto: Je Großkopf desto schmückt. Und einen ganz praktischen Vorteil hat diese Methode auch noch: Man kann nichts falsch machen, muss das Vorleben von Personen des öffentlichen Lebens nicht erst mühselig auf Jugendsünden oder weltanschauliche Fehltritte durchleuchten. Ein gediegener Selbstläufer für Kuratorium, die Stadt und den Preisträger.
Es ist seit langem üblich, dass die etablierte Politik sich gegenseitig, anlass- und vor allem leistungslos Preise verleiht. Wer öffentliche Ämter ab einer gewissen Postenhöhe bekleidet ist nach einer gewissen Zeit turnusmäßig dran, wenn er sich nicht komplett danebenbenimmt. Bundesverdienstkreuze an Abgeordnete, Minister, Kanzler und höchste Landesorden gibt es gewissermaßen als glanzvolle Dreingabe zum Job dazu. Während die Ehrungen des „kleinen Mannes“ Schülerpreise, Auszeichnungen fürs Ehrenamt, Jugend forscht oder ein aufopferndes Leben als Hebamme an besondere Verdienste geknüpft sind, bekommen Staatsgäste gern mal einen Orden vom Bundespräsidenten und heute nun auch die Präsidentin der Europäischen Kommission, Ursula von der Leyen (CDU), den Karlspreis der Stadt Aachen.
Trophäe für den Notnagel
Ursula von der Leyen (links), Präsidentin der Europäischen Kommission, und Sibylle Keupen, Oberbürgermeisterin von Aachen, auf dem Weg zur Verleihung des Internationalen Karlspreises
Bei Ursula von der Leyen ist die Ehrung besonders interessant, weil sie gleich mehrfach als Notnagel und ohne Wählervotum in das Amt gekommen ist, für dessen Inhaberschaft sie jetzt ausgezeichnet wird. Die erste Amtszeit erhielt sie, weil der eigentliche und immerhin gewählte EVP-Chef Manfred Weber (CSU) von Frankreichs Präsident Macron nicht gewollt war. Bei der zweiten Amtszeit war es noch absurder: Von der Leyen bekam Verlängerung, damit der Posten nicht an die Grünen fiel und am Ende gar Anton Hofreiter von der Ampel für Brüssel nominiert würde. Nur deshalb machte die konservative Parteienfamilie der Europäischen Volkspartei (EVP) von der Leyen zur Spitzenkandidatin unter der Bedingung, dass sie vieles von dem, was sie in der ersten Amtszeit angerichtet hatte (Verbrenner-Verbot, Green Deal, Lieferkettengesetz, ausufernde Bürokratie) wieder zurücknehmen sollte. Ein Top-Job zur Grünen-Vermeidung und als Belobigung die Fehlentscheidungen im Amt.
Den Job verfehlt, für den sie prämiert wird
Egal. Über solche kleinlichen Schmutzeleien im politischen Tagesgeschäft sieht in der ersten Liga der europäischen Preise gern mal hinweg. Der Jury geht es um höhere Werte: „Für ihre Verdienste um die Einheit der Mitgliedstaaten, die Eindämmung der Pandemie, die Geschlossenheit des Verteidigungswillens gegen Russland und die Impulse zum Green Deal einerseits sowie zur Ermutigung gegenüber den anstehenden Aufgaben.“
Wenn es eines Beweises bedurft hätte, dass sich hier eine geschlossene Gesellschaft gegenseitig auf die Schulter klopft und Preise verleiht, dann mit dieser Begründung. Für die „Einheit Europas“ gerade mit Blick auf Osteuropa hat von der Leyen nun wirklich nichts getan. Sie hat die Konfrontation mit Ungarn unnötig vertieft, und ist auch nicht ganz unschuldig daran, dass die Europa-Skepsis in vielen osteuropäischen Ländern – von der Slowakei bis Rumänien – deutlich gewachsen ist. Wer den Kontinent zusammenführen will und gleichzeitig regelmäßig die Wähler beschimpft, die Brüssel längst nicht mehr verstehen, der hat genau den Job verfehlt, den von der Leyen macht und für den sie heute prämiert wird.
Applaus für die Preisträgerin – auch von Bundeskanzler Friedrich Merz.
Der „Green Deal“ war ein Zeitgeist-Projekt, dass jetzt von allen Seiten mühselig wieder zurückgedreht werden muss, weil Bürokratie, zusammenbrechende Energienetze und Weltrettungsphantasien die Konkurrenzfähigkeit der europäischen Wirtschaft schwächen. Die Außengrenzen sind noch immer nicht geschützt, und dass die EU-Länder unter dem Eindruck von Trumps Zöllen und Russlands Aggression näher zusammenrücken, ist nun wahrlich nicht das Verdienst der Kommissionspräsidentin.
Und was die Eindämmung der Pandemie betrifft, mag sie bei der schnellen Impfstoff-Beschaffung „Verdienste“ haben, die zu würdigen man allerdings so lange verschieben sollte, bis sie ihre Handy-Nachrichten mit den großen Pharma-Firmen wiedergefunden und den ganzen Prozess transparent gemacht hat.
Trotzige Honorierung in erlauchtem Kreis
Es ist ja wahr: Das Arbeitspensum ist in Brüssel, wie in jeder nationalen Regierung auch, enorm, und die Gestaltungsspielräume an der Spitze der Kommission sind begrenzt. Von der Leyen kann Dinge und Themen auf die Tagesordnung setzen, weglassen oder verschleppen. Eine allein regierende Königin von Europa ist sie nicht. Wer es ganz nüchtern, pragmatisch sehen will, der kann ihr zugutehalten, dass sie es meisterlich versteht, zwischen den Machtverhältnissen im EU-Rat, der Europäischen Parlament und den großen Nationen zu jonglieren und sich damit nicht nur im Sattel ihrer geliebten Dressurpferde in Hannover, sondern auch jenem der Brüsseler Macht zu halten.
Einen Preis hat sie dafür nicht verdient.
In einer Zeit, in der in vielen EU-Ländern aus verschiedensten Gründen Bewegungen aufwachsen, die genau diesen EU-Macht-Klüngel in Frage stellen, den von der Leyen verkörpert, braucht es keine trotzige Honorierung im erlauchten Kreis, sondern ein Zeichen des Zugehens auf die Europäer. Europa und sein Geist wachsen – wenn überhaupt – von unten. Nicht durch Europa-Lobbys und Politiker, die sich gegenseitig hohle Preise verleihen. Ganz gleich, ob in Aachen, Berlin oder sonstwo.
https://www.nius.de/kommentar/news/zeichen-der-volksferne-warum-ursula-von-der-leyen-den-aachener-karlspreis-nicht-verdient-hat/d41a84eb-f9f9-410a-a4af-9b76a878ba10
Lapis 29.05.2025 18:09
Fantomasia, ja man kann natürlich durch harte Arbeit selbst zum Wohlstand beitragen. Aber nicht alles liegt in unserer Hand. Ich denke schon, dass wir auf der Nordhalbkugel bessere Ausgangspositionen haben, z. B. lebensfreundlichere Bedingungen, angenehmere klimatische Voraussetzungen...
(Nutzer gelöscht) 29.05.2025 18:13
Die 
schreibt folgendes:
Von der Leyens SMS an Pfizer-Chef
EU-Gericht urteilt gegen die Kommissionspräsidentin
Ursula von der Leyen durfte SMS an den Pfizer-Chef in der Affäre um teure Corona-Impfstoffe nicht geheimhalten, urteilt das EU-Gericht in Luxemburg.
14.5.2025
16:34 Uhr
Im Rechtsstreit um SMS an den Pfizer-Chef hat die Präsidentin der EU-Kommission, Ursula von der Leyen, eine Niederlage kassiert Foto: Anna Ross/dpa
BRÜSSEL
Die EU-Kommission und ihre deutsche Chefin Ursula von der Leyen haben gegen europäische Transparenzregeln verstoßen. Sie hätten SMS-Kurznachrichten auf von der Leyens Handy nicht ohne triftigen Grund der Öffentlichkeit vorenthalten dürfen, urteilte das EU-Gericht am Mittwoch in Luxemburg. Die Richter gaben damit der New York Times recht, die auf Herausgabe der SMS geklagt hatte.
Die fraglichen Textnachrichten hatte von der Leyen auf dem Höhepunkt der Coronakrise an Alfred Bourla geschickt, den Chef des US-Pharmakonzerns Pfizer. Die New York Times vermutet, dass es um Impfstoffverträge im Wert von 35 Milliarden Euro ging. Die EU-Kommission bestreitet das, konnte die Richter aber nicht überzeugen. Die Angaben seien nicht plausibel, hieß es in Luxemburg.
Die EU-Behörde hatte behauptet, die Textnachrichten seien nicht archiviert worden und auch nicht mehr auffindbar. Außerdem handele es sich bei SMS nicht um offizielle Dokumente, die den Transparenzregeln unterliegen. Das sehen die Richter anders. Ihrem Urteil kommt grundsätzliche Bedeutung zu: Auch elektronische Nachrichten können Dokumente sein und müssen aufbewahrt werden.
Das heißt allerdings nicht, dass die EU-Behörde nun alle Fakten auf den Tisch legt. Man werde das Urteil prüfen und die eigene Position noch einmal detailliert begründen, sagte eine Sprecherin. Zudem kann die Kommission das Urteil anfechten. Bis dahin dürften die fraglichen SMS unter Verschluss bleiben – wenn sie nicht längst gelöscht wurden.
Hintergründe des Deals bleiben weiter im Dunkeln
(...)
https://taz.de/Ursula-von-der-Leyens-Impfstoff-SMS/!6084700/
schreibt folgendes:Von der Leyens SMS an Pfizer-Chef
EU-Gericht urteilt gegen die Kommissionspräsidentin
Ursula von der Leyen durfte SMS an den Pfizer-Chef in der Affäre um teure Corona-Impfstoffe nicht geheimhalten, urteilt das EU-Gericht in Luxemburg.
14.5.2025
16:34 Uhr
Im Rechtsstreit um SMS an den Pfizer-Chef hat die Präsidentin der EU-Kommission, Ursula von der Leyen, eine Niederlage kassiert Foto: Anna Ross/dpaBRÜSSEL
Die EU-Kommission und ihre deutsche Chefin Ursula von der Leyen haben gegen europäische Transparenzregeln verstoßen. Sie hätten SMS-Kurznachrichten auf von der Leyens Handy nicht ohne triftigen Grund der Öffentlichkeit vorenthalten dürfen, urteilte das EU-Gericht am Mittwoch in Luxemburg. Die Richter gaben damit der New York Times recht, die auf Herausgabe der SMS geklagt hatte.
Die fraglichen Textnachrichten hatte von der Leyen auf dem Höhepunkt der Coronakrise an Alfred Bourla geschickt, den Chef des US-Pharmakonzerns Pfizer. Die New York Times vermutet, dass es um Impfstoffverträge im Wert von 35 Milliarden Euro ging. Die EU-Kommission bestreitet das, konnte die Richter aber nicht überzeugen. Die Angaben seien nicht plausibel, hieß es in Luxemburg.
Die EU-Behörde hatte behauptet, die Textnachrichten seien nicht archiviert worden und auch nicht mehr auffindbar. Außerdem handele es sich bei SMS nicht um offizielle Dokumente, die den Transparenzregeln unterliegen. Das sehen die Richter anders. Ihrem Urteil kommt grundsätzliche Bedeutung zu: Auch elektronische Nachrichten können Dokumente sein und müssen aufbewahrt werden.
Das heißt allerdings nicht, dass die EU-Behörde nun alle Fakten auf den Tisch legt. Man werde das Urteil prüfen und die eigene Position noch einmal detailliert begründen, sagte eine Sprecherin. Zudem kann die Kommission das Urteil anfechten. Bis dahin dürften die fraglichen SMS unter Verschluss bleiben – wenn sie nicht längst gelöscht wurden.
Hintergründe des Deals bleiben weiter im Dunkeln
(...)
https://taz.de/Ursula-von-der-Leyens-Impfstoff-SMS/!6084700/
(Nutzer gelöscht) 29.05.2025 18:13
Ja mag sein, aber wenn man auf dem Globus schaut, wird die Nordhalbkugel nicht nur durch Deutschland belegt.
Deutschland ist da nur ein kleiner Punkt!
Deutschland ist da nur ein kleiner Punkt!
(Nutzer gelöscht) 29.05.2025 18:16
Dazu kommt noch, das Deutschland ein rohstoffarmes Land ist! Und Rohstoffe wie Öl, Gas und andere Bodenschätze sind heutzutage das Entscheidende
(Nutzer gelöscht) 29.05.2025 18:17
Warum das Europaparlament Ursula von der Leyen verklagt
In Deutschland kaum wahrgenommen, hat der Rechtsausschuss des EU-Parlaments Ursula von der Leyen am Montag eine gewaltige Schlappe bereitet. Wegen der Freigabe von EU-Geldern für Ungarn wird das Parlament die Kommission vor Gericht zitieren.
VON [url=https://www.vorwaerts.de/suche?artikel[refinementList][author][0]=Kay%20Walter]KAY WALTER [/url]· 13. MÄRZ 2024
https://www.vorwaerts.de/international/warum-das-europaparlament-ursula-von-der-leyen-verklagt
In Deutschland kaum wahrgenommen, hat der Rechtsausschuss des EU-Parlaments Ursula von der Leyen am Montag eine gewaltige Schlappe bereitet. Wegen der Freigabe von EU-Geldern für Ungarn wird das Parlament die Kommission vor Gericht zitieren.
VON [url=https://www.vorwaerts.de/suche?artikel[refinementList][author][0]=Kay%20Walter]KAY WALTER [/url]· 13. MÄRZ 2024
https://www.vorwaerts.de/international/warum-das-europaparlament-ursula-von-der-leyen-verklagt
(Nutzer gelöscht) 29.05.2025 18:20
"Herausragende" Persönlichkeiten bekommen Preise verliehen. So auch Merkel, die den Kalergi-Preis erhalten hatte. Beschäftigt man sich mit Kalergi und welche Ideologie er verfolgte, ist klar, wohin die Reise auch zukünftig gehen wird!
hansfeuerstein 29.05.2025 18:21
Wir müssen halt für ein besseres und lebenswerteres Europa eintreten, als es diese Leute im Sinn haben, Preise hin, Preise her.
(Nutzer gelöscht) 29.05.2025 18:22
Von der Leyennist eine willige Erfüllungsgehilfin, die auch mal 800 Milliarden für den Krieg gegen Russland locker macht. Ist ja auch nicht ihr Geld!
(Nutzer gelöscht) 29.05.2025 18:25
Warum muss so ein Preis so hoch dotiert sein?
Den einfachen Bürgern wird von Politikern vorgeworfen sie arbeiten zu wenig,
Rentner hätten gefälligst zu arbeiten.
Warum bekommt nicht mal eine alte Frau mit wenig Rente, die seit Jahrzehnten ehrenamtlich bei der Tafel arbeitet, so einen Preis?
Oder Sozialarbeiter, oder Ärzte ohne Grenzen?
Den einfachen Bürgern wird von Politikern vorgeworfen sie arbeiten zu wenig,
Rentner hätten gefälligst zu arbeiten.
Warum bekommt nicht mal eine alte Frau mit wenig Rente, die seit Jahrzehnten ehrenamtlich bei der Tafel arbeitet, so einen Preis?
Oder Sozialarbeiter, oder Ärzte ohne Grenzen?
(Nutzer gelöscht) 29.05.2025 18:32
Hochbezahlte Politiker die solche Preise warum auch immer erhalten, sollten das damit verbundene Geld an soziale Einrichtungen spenden!
Engelslhaar 29.05.2025 18:33
Ich habe gelesen, dass sie es ukrainischen Kindern zukommen lassen will.
Die russischen Kinder kriegen leider nix.
Die russischen Kinder kriegen leider nix.
(Nutzer gelöscht) 29.05.2025 18:39
Jedenfalls immer noch besser als aus Märchenbüchern 😉
(Nutzer gelöscht) 29.05.2025 18:42
Also icke hatte Großeltern und Eltern , die haben mir viel aus der Vergangenheit erzählt und konnte mich davon auch selbst überzeugen
hansfeuerstein 29.05.2025 18:59
Man will mit solchen Preisen eben auch einen Ausgleich für die Demütigungen schaffen, die ihre Rolle als EU Präsidentin mit beschädigt haben. Erst am Katzentisch von Erdogan positioniert, nun von der US Regierung nicht einmal einen Termin für ein Gespräch bekommen,
was kein Wunder ist, bei dem Mangel an diplomatischem Geschick in der Wortwahl.
was kein Wunder ist, bei dem Mangel an diplomatischem Geschick in der Wortwahl.
(Nutzer gelöscht) 29.05.2025 20:29
Möge ihr noch zu Lebzeiten gerechte Strafe zuteil werden
Jetzt