Christliche Religion bevorzugt? – Bayerns Kreuz-Erlass verhandelt
14.12.2023 17:55
Christliche Religion bevorzugt? – Bayerns Kreuz-Erlass verhandelt
14.12.2023 17:55
Christliche Religion bevorzugt? – Bayerns Kreuz-Erlass verhandelt
BUND FÜR GEISTESFREIHEIT HÄLT VERORDNUNG FÜR RECHTSWIDRIG
LEIPZIG ‐ Bedeutet der bayerische Kreuz-Erlass eine Bevorzugung der christlichen Religion und eine Einschränkung anderer Glaubens- und Weltanschauungsansichten? Darüber hat nun das Bundesverwaltungsgericht verhandelt.
Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat am Donnerstag über den Kreuz-Erlass für bayerische Behörden verhandelt. Der Bund für Geistesfreiheit hält die Verordnung von 2018 für rechtswidrig und will auf dem Klageweg den Freistaat zum Abhängen der Kreuze verpflichten. In den Vorinstanzen war er damit gescheitert. Ihre Entscheidung verkünden die Leipziger Richter allerdings erst am Dienstag.
Im Rechtsgespräch erörterte das Gericht unter anderem die Frage, ob Bayern das staatliche Neutralitätsgebot verletzt habe und ob eine solche Verletzung tatsächlich auch eine Verletzung der Grundrechte auf Gleichbehandlung sowie auf Glaubens- und Bekenntnisfreiheit bedeute. Das Gericht ließ dabei Zweifel erkennen, dass mit dem Erlass eine Bevorzugung der christlichen Religion einhergehe und andere Glaubens- und Weltanschauungsansichten dadurch eingeschränkt würden.
Klägerseite: Eine Glaubensrichtung einseitig bevorzugt
Die Klägerseite indes sprach von einer Konkurrenzsituation, in der eine Glaubensrichtung einseitig bevorzugt werde. Die Anwälte des Freistaats Bayern hingegen erklärten, es entstehe durch die Kreuze im Eingangsbereich kein religiöser "Werbeeffekt". Das Gericht erinnerte daran, dass sich seinerzeit die Kirchen gegen den Kreuz-Erlass der Landesregierung ausgesprochen hatten. Der Klägeranwalt sah darin keinen Widerspruch, vielmehr hätten sich die Kirchen gegen eine politische Verwässerung ihres zentralen Symbols gewehrt.
Der Bayrische Generallandesanwalt Jörg Vogel sagte, mit den Kreuzen in den Behörden verbänden sich keine Glaubensinhalte, sondern sie stünden lediglich als Verweis auf die bayerische Wertetradition. Keinen Erfolg hatte die Vorsitzende Richterin mit dem Kompromissvorschlag, wonach nahe den Kreuzen im Eingangsbereich ein erläuterndes Erklärschild angebracht werden könnte, dass die Anbringung unter Berufung auf die geschichtlich-kulturelle Tradition erläutere. Beide Seiten konnten sich solch eine Lösung zwar im Prinzip vorstellen, wollten sich darauf aber aus unterschiedlichen Gründen im laufenden Verfahren nicht festlegen. Der Bund für Geistesfreiheit zeigte sich nach der Verhandlung verhalten optimistisch und bekräftigte nochmals, er werde den Klageweg notfalls bis zum Bundesverfassungsgericht weiterverfolgen. (KNA)
LEIPZIG ‐ Bedeutet der bayerische Kreuz-Erlass eine Bevorzugung der christlichen Religion und eine Einschränkung anderer Glaubens- und Weltanschauungsansichten? Darüber hat nun das Bundesverwaltungsgericht verhandelt.
Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat am Donnerstag über den Kreuz-Erlass für bayerische Behörden verhandelt. Der Bund für Geistesfreiheit hält die Verordnung von 2018 für rechtswidrig und will auf dem Klageweg den Freistaat zum Abhängen der Kreuze verpflichten. In den Vorinstanzen war er damit gescheitert. Ihre Entscheidung verkünden die Leipziger Richter allerdings erst am Dienstag.
Im Rechtsgespräch erörterte das Gericht unter anderem die Frage, ob Bayern das staatliche Neutralitätsgebot verletzt habe und ob eine solche Verletzung tatsächlich auch eine Verletzung der Grundrechte auf Gleichbehandlung sowie auf Glaubens- und Bekenntnisfreiheit bedeute. Das Gericht ließ dabei Zweifel erkennen, dass mit dem Erlass eine Bevorzugung der christlichen Religion einhergehe und andere Glaubens- und Weltanschauungsansichten dadurch eingeschränkt würden.
Klägerseite: Eine Glaubensrichtung einseitig bevorzugt
Die Klägerseite indes sprach von einer Konkurrenzsituation, in der eine Glaubensrichtung einseitig bevorzugt werde. Die Anwälte des Freistaats Bayern hingegen erklärten, es entstehe durch die Kreuze im Eingangsbereich kein religiöser "Werbeeffekt". Das Gericht erinnerte daran, dass sich seinerzeit die Kirchen gegen den Kreuz-Erlass der Landesregierung ausgesprochen hatten. Der Klägeranwalt sah darin keinen Widerspruch, vielmehr hätten sich die Kirchen gegen eine politische Verwässerung ihres zentralen Symbols gewehrt.
Der Bayrische Generallandesanwalt Jörg Vogel sagte, mit den Kreuzen in den Behörden verbänden sich keine Glaubensinhalte, sondern sie stünden lediglich als Verweis auf die bayerische Wertetradition. Keinen Erfolg hatte die Vorsitzende Richterin mit dem Kompromissvorschlag, wonach nahe den Kreuzen im Eingangsbereich ein erläuterndes Erklärschild angebracht werden könnte, dass die Anbringung unter Berufung auf die geschichtlich-kulturelle Tradition erläutere. Beide Seiten konnten sich solch eine Lösung zwar im Prinzip vorstellen, wollten sich darauf aber aus unterschiedlichen Gründen im laufenden Verfahren nicht festlegen. Der Bund für Geistesfreiheit zeigte sich nach der Verhandlung verhalten optimistisch und bekräftigte nochmals, er werde den Klageweg notfalls bis zum Bundesverfassungsgericht weiterverfolgen. (KNA)
Kommentare
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Jerusa 14.12.2023 18:14
Jetzt wird, nach 2000 Jahren, dir die Religion verboten..... Soweit sind wir schon......!!!!!
hansfeuerstein 14.12.2023 18:17
Das glaub ich schon, daß das Kreuz heute ein Ärgernis ist. Dafür muss man Verständnis und Akzeptanz für extrem gewaltverherrlichende Versionen von Glaube und Religion haben. Mein Gott, sind die blöd. 😉
Jerusa 14.12.2023 18:23
Angegriffen wird nur das Wahre und Echte!!
Daran kann man gut sehen, was von Gott ist und was nicht!! - - - ganz einfach!!
Daran kann man gut sehen, was von Gott ist und was nicht!! - - - ganz einfach!!
(Nutzer gelöscht) 14.12.2023 19:27
Spannendes Thema:
1977 sind ich und ein Kumpel am Gymnasium vorgeprescht und haben versucht ein Kreuzsymbol in der Aula zu bewirken. Das hat am Ende nicht geklappt. Ich hatte das in der Zwischenzeit auch verstanden und akzeptiert.
Die Diskussion ueber eine Rechtswidrigkeit halte ich fuer nachvollziehbar, da letztlich das geltende Recht gelten soll und eingehalten werden soll. Mir waere es nicht Recht, wenn Muslime, Scientology, Hindus, aber auch Buddhisten, das gleiche Recht einklagen könnten. Dann lieber neutral.
Aber spannend ist es so langsam, was unsere Identitaet ist und bleiben soll. Was sind die schützenswerte Werte?
Ich bin rasend weit weg von der Identitaeren Bewegung, aber deren Fragen und Beduerfnisse sind erlaubt. Mit was identifizieren wir uns? Was ist fuer uns das, was uns ausmacht? Was passiert, wenn wir pluralistisch sind und die Christen immer weniger? Schreit der Muezin bald neben den Kirchenglocken? In Istanbul habe ich es vor Jahrzehnten wertschaetzend wahrgenommen. Aber nicht politisch motiviert. Und ja, ein gut verstandenes, tolerantes Christentum ist für mich Wesentlich. Müssen wir Politik mit Glauben auch koppeln, weil es die Anderen machen?
Muss das Gesetz geändert werden, dass die Kreuzsymbole ohne Symbole anderer Gemeinschaften wieder als Alleinsymbol Raum finden kann? Ist es das was wir brauchen?
Lange Rede. Spannend. Aber für mich lieber Kein Symbol als Alle Symbole, insofern ok.
Manch einer muesste fuer seine Denke die Gesetze ändern, aber wie sehen die dann aus?
Was macht ein Volk aus? Die Identitaet. Deshalb um Frieden zu wahren. Das Trennen von Politik und Glaube. Die Demokratie als Identitaet. Und auch den Respekt vor der Identitaet der Minderheiten. Auch vorausschauend für den Fall, dass wir die Minderheit werden.
Das sind nur Gedankenfetzen, weil ich es spannend finde. Das ist noch keine abgeschlossene, voll umfaenglich reflektierte Haltung. Weil ich es spannend finde.
1977 sind ich und ein Kumpel am Gymnasium vorgeprescht und haben versucht ein Kreuzsymbol in der Aula zu bewirken. Das hat am Ende nicht geklappt. Ich hatte das in der Zwischenzeit auch verstanden und akzeptiert.
Die Diskussion ueber eine Rechtswidrigkeit halte ich fuer nachvollziehbar, da letztlich das geltende Recht gelten soll und eingehalten werden soll. Mir waere es nicht Recht, wenn Muslime, Scientology, Hindus, aber auch Buddhisten, das gleiche Recht einklagen könnten. Dann lieber neutral.
Aber spannend ist es so langsam, was unsere Identitaet ist und bleiben soll. Was sind die schützenswerte Werte?
Ich bin rasend weit weg von der Identitaeren Bewegung, aber deren Fragen und Beduerfnisse sind erlaubt. Mit was identifizieren wir uns? Was ist fuer uns das, was uns ausmacht? Was passiert, wenn wir pluralistisch sind und die Christen immer weniger? Schreit der Muezin bald neben den Kirchenglocken? In Istanbul habe ich es vor Jahrzehnten wertschaetzend wahrgenommen. Aber nicht politisch motiviert. Und ja, ein gut verstandenes, tolerantes Christentum ist für mich Wesentlich. Müssen wir Politik mit Glauben auch koppeln, weil es die Anderen machen?
Muss das Gesetz geändert werden, dass die Kreuzsymbole ohne Symbole anderer Gemeinschaften wieder als Alleinsymbol Raum finden kann? Ist es das was wir brauchen?
Lange Rede. Spannend. Aber für mich lieber Kein Symbol als Alle Symbole, insofern ok.
Manch einer muesste fuer seine Denke die Gesetze ändern, aber wie sehen die dann aus?
Was macht ein Volk aus? Die Identitaet. Deshalb um Frieden zu wahren. Das Trennen von Politik und Glaube. Die Demokratie als Identitaet. Und auch den Respekt vor der Identitaet der Minderheiten. Auch vorausschauend für den Fall, dass wir die Minderheit werden.
Das sind nur Gedankenfetzen, weil ich es spannend finde. Das ist noch keine abgeschlossene, voll umfaenglich reflektierte Haltung. Weil ich es spannend finde.
Alleshinterfragen 14.12.2023 23:27
Warum gibt es ein "Neutralitätsgebot" in Deutschland? Sind alle anderen Religionen auch neutral? Oder ist es dann Atheismus?
"Alle Religionen sind gleich vor Gott und müssen ihren Wert durch ihr Tun beweisen – das ist die Botschaft von Gotthold Ephraim Lessings Ringparabel „Nathan der Weise." Im Fokus steht die Gleichstellung der drei Weltreligionen. Das Werk spricht sich also für Harmonie, Akzeptanz und Toleranz aus."
Akzeptanz und Toleranz bedeuten aber nicht Neutralität.
"Alle Religionen sind gleich vor Gott und müssen ihren Wert durch ihr Tun beweisen – das ist die Botschaft von Gotthold Ephraim Lessings Ringparabel „Nathan der Weise." Im Fokus steht die Gleichstellung der drei Weltreligionen. Das Werk spricht sich also für Harmonie, Akzeptanz und Toleranz aus."
Akzeptanz und Toleranz bedeuten aber nicht Neutralität.
hansfeuerstein 14.12.2023 23:31
Es gibt keine Neutralität, weil auf den inneren Überzeugungen die gesamte Gesellschaft und die Akzeptanz von Gesetzen, und dem Verständnis von Recht und Unrecht beruht. Einem Hamas Angehörigen wird man unsere Gesetze nie und nimmer jemals als einsichtig verkaufen können. Und dann ist es eben lediglich noch eine Frage von Mehrheiten bis das gesamte Gefüge eines Staates zusammenbricht, mangels Konsens.
(Nutzer gelöscht) 15.12.2023 10:57
Interessant. Aber wie lässt sich das in Gesetze formulieren? Sind nicht die derzeitigen Gesetze gegenueber dem Glaubensinhalten neutral? Aber klar die Werte sind motiviert aus dem Glauben. Wenn Atheismus, Demokratie, Pluralitaet auch eine Art Glaubensinhalt darstellt, habt ihr Recht. Dann gibt es keine Neutralitaet. Ja, da können wirkliche Gefahren bestehen. Sehe ich auch so. Aber Gesetze und Vereinbarungen scheinen sowieso Theorie. Was alles in der Welt passiert. Es haelt sich eh keiner dran.
Die einzige Chance besteht, das man allen Menschen Menschlichkeit erklären kann. Sie ist leider nur gering und nur was fuer Idealisten. Hamaskaempfer verabsolutieren Ihr Feindbild.
Das sollten wir nicht auch tun. Aber klar einen Verrueckten kann man nicht mit Worten stoppen, egal welche Grundhaltung er hat. Ob Hamas, rechts, links....fundamentalistisch, ideologisch,....Und eine neutrale gerechte Polizei gibt es nicht. Echt nicht schön.
Die einzige Chance besteht, das man allen Menschen Menschlichkeit erklären kann. Sie ist leider nur gering und nur was fuer Idealisten. Hamaskaempfer verabsolutieren Ihr Feindbild.
Das sollten wir nicht auch tun. Aber klar einen Verrueckten kann man nicht mit Worten stoppen, egal welche Grundhaltung er hat. Ob Hamas, rechts, links....fundamentalistisch, ideologisch,....Und eine neutrale gerechte Polizei gibt es nicht. Echt nicht schön.
(Nutzer gelöscht) 15.12.2023 11:14
Wo bitte ist unsere Gesellschaft ausserhalb vom eigenen Kämmerchen noch christlich geprägt ?
Wenn der Glaube und Werte politische Entscheidungen beeinflussen sollten ,warum dann ein antischöpfliches Menschen und Geschlechterverständnis? Warum das Legitime töten menschlichen Lebens in der Entstehung und am Ende des Lebens?
Warum mahlen die Mühlen das Wasser ,das Geld ,immer zu den Stärkeren und Reichen,warum gibt es keine gerechte Umverteilung und Besteuerung?
Warum definiert sich unser Staat über höchstmöglichen Liberalismus ,der immer mehr antigöttliche Gesetze erlaubt ?
Warum die gibt es unterm Deckmantel der Religionsfreiheit ein Unterwandern unserer Kultur und eine Verdrängung des Christentums ?
Was ist hier christlich ,wohl nur der blasse Schein mancher Kirchenmauern ,hinter denen es eh leerer wird
Wenn der Glaube und Werte politische Entscheidungen beeinflussen sollten ,warum dann ein antischöpfliches Menschen und Geschlechterverständnis? Warum das Legitime töten menschlichen Lebens in der Entstehung und am Ende des Lebens?
Warum mahlen die Mühlen das Wasser ,das Geld ,immer zu den Stärkeren und Reichen,warum gibt es keine gerechte Umverteilung und Besteuerung?
Warum definiert sich unser Staat über höchstmöglichen Liberalismus ,der immer mehr antigöttliche Gesetze erlaubt ?
Warum die gibt es unterm Deckmantel der Religionsfreiheit ein Unterwandern unserer Kultur und eine Verdrängung des Christentums ?
Was ist hier christlich ,wohl nur der blasse Schein mancher Kirchenmauern ,hinter denen es eh leerer wird
(Nutzer gelöscht) 15.12.2023 11:17
Wenn man Kreuze aufhängt ist das Bekenntnis UND Anspruch zugleich sich danach auszurichten ,ob das die Politik und Gesellschaft wirklich begriffen hat und danach handelt?
(Nutzer gelöscht) 15.12.2023 11:22
"Tolles christliches "Deutschland , der zweitgrößte Wiederhersteller und Exporteur in Kriesengebiete , eine wahrhaft christliche Nächstenhilfe!!
(Nutzer gelöscht) 15.12.2023 12:12
Auch ein angestrebtes vereintes Europa der Werte ist NUR ein DECKMANTEL ,angefeuert von unseren Politikern und Brüssel !
Ein Deckmantel mit dem sich Geschichte ,Kultur und Christentum hervorragend abschaffen lässt um eine europäische Neugestaltung und Vereinheitlichung zu erschaffen - denn was wird passieren ? Durch so eine diffuse Entzerrung vom Nationalstaat wird es einfacher sein alle Menschen jeglicher Glaubensrichtung zu " integrieren" .Es wird eine Solidarität vorgeschrieben und aufgezwungen werden ,wo gerade das Multikulti der Plan und das Ziel dieses " neuen" Europas ist .
Ein perfider zersetzende Plan ist das zugunsten des Mammons .
Ein Deckmantel mit dem sich Geschichte ,Kultur und Christentum hervorragend abschaffen lässt um eine europäische Neugestaltung und Vereinheitlichung zu erschaffen - denn was wird passieren ? Durch so eine diffuse Entzerrung vom Nationalstaat wird es einfacher sein alle Menschen jeglicher Glaubensrichtung zu " integrieren" .Es wird eine Solidarität vorgeschrieben und aufgezwungen werden ,wo gerade das Multikulti der Plan und das Ziel dieses " neuen" Europas ist .
Ein perfider zersetzende Plan ist das zugunsten des Mammons .
(Nutzer gelöscht) 15.12.2023 12:17
Nein zu mehr Europa der aufgezwungenen identitätsraubenden" Werte "!
Alleshinterfragen 15.12.2023 17:00
Traditionen haben einen identitätsstiftenden Charakter.
Dies geht immer mehr verloren und es kommt so ein Unsinn raus wie gestern bei Carolin Kebekus. Maria habe die Geschichte mit dem heiligen Geist nur erzählt, um der Steinigung zu entgehen. In Wirklichkeit habe sie Sex gehabt mit einem anderen Mann. Die Zuschauer haben ob dieses Blödsinns gelacht und ich habe den Fernseher abgeschaltet.
Dies geht immer mehr verloren und es kommt so ein Unsinn raus wie gestern bei Carolin Kebekus. Maria habe die Geschichte mit dem heiligen Geist nur erzählt, um der Steinigung zu entgehen. In Wirklichkeit habe sie Sex gehabt mit einem anderen Mann. Die Zuschauer haben ob dieses Blödsinns gelacht und ich habe den Fernseher abgeschaltet.
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