Wer ist ein "Delegitimierer"?
Heute, 16:34
Wer ist ein "Delegitimierer"?
Heute, 16:34
Wer ist ein "Delegitimierer"?
Gestern schaute ich ein Gespräch an zu dem auch der ehemalige Verfassungsschutzchef Maaßen eingeladen war.
Maaßen erklärte dass der Verfassungsschutzt unter anderem dieses Wort "Delegitimierer" erfunden hat.
Der Bundestag debattiert offenbar darüber also über ein Gesetz welches dem Verfassungsschutz in Zukunft das Recht geben soll gegen Problemmenschen vorgehen zu können ohne Gewaltenteilung, also z.b. ohne Richterlichen Beschluss.
Er warnte davor dass unter diesem Wort "Delegitierer" in Zukuft sozusagen ein großes Unrecht entstehen könnte bzw. völlige Willkür.
Denn wer legt dann fest was ein Delegitimierer ist?
Ist bereits der ein Delegitimierer welcher dieses Wort kritisiert?
Maaßen erklärte dass der Verfassungsschutzt unter anderem dieses Wort "Delegitimierer" erfunden hat.
Der Bundestag debattiert offenbar darüber also über ein Gesetz welches dem Verfassungsschutz in Zukunft das Recht geben soll gegen Problemmenschen vorgehen zu können ohne Gewaltenteilung, also z.b. ohne Richterlichen Beschluss.
Er warnte davor dass unter diesem Wort "Delegitierer" in Zukuft sozusagen ein großes Unrecht entstehen könnte bzw. völlige Willkür.
Denn wer legt dann fest was ein Delegitimierer ist?
Ist bereits der ein Delegitimierer welcher dieses Wort kritisiert?
Kommentare
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NicetomeetFEM Heute, 19:57
Verschwinden aktuell eh schon viele Menschen einfach spurlos, hab ich gelesen.
hansfeuerstein Heute, 20:56
Es geht um die Delegitimierung. Also eine Änderung des Rechtsbegriffes. Wenn einer also über den Staat schimpft, die Regierung etc, so ist das derzeit von der Meinungsfreiheit gedeckt. Mit einem erfunden Tatbestand "Deligitimierung des Staates" kann man praktisch jedes Posting welches gegen Staatsvertreter getätigt wird, oder aber die Legitimität des Staates an sich in Frage stellt (Stichwort Reichsbürger) strafverfolgt werden. Auch wieder ein Ritt auf des Messers Schneide, zwischen Übergriffigkeit und notwendiger Wehrhaftigkeit. Gefählriches Terrain, jedenfalls.
Bambus2026 Heute, 21:28
@hansfeuerstein
Genau so ist es.
Ein Störenfried(der eben beim Politischen Beifallklatsch nicht mitmachen will) und ggf. sogar noch Schriften verfasst warum er kritisiert ect. kann jederzeit als Delegitimierer dann bezeichnet werden, da er ja offenbar das Volk verhetzt.
Jede Meinung kann dann z.b. als Volksverhetzung gewertet werden, obwohl dann z.b. eine Hausdurchsuchung lediglich gemacht wird um den Menschen einzuschüchtern und zum Schweigen zu bringen. Wenn für solche eine Durchsuchung keine Richterlicher Beschluss mehr nötig ist.. ist das dann nicht wie in einer Diktatur?
Und die Beraten ernsthaft über so ein Gesetz. Bzw. der Maaßen hat davor gewarnt.
Genau so ist es.
Ein Störenfried(der eben beim Politischen Beifallklatsch nicht mitmachen will) und ggf. sogar noch Schriften verfasst warum er kritisiert ect. kann jederzeit als Delegitimierer dann bezeichnet werden, da er ja offenbar das Volk verhetzt.
Jede Meinung kann dann z.b. als Volksverhetzung gewertet werden, obwohl dann z.b. eine Hausdurchsuchung lediglich gemacht wird um den Menschen einzuschüchtern und zum Schweigen zu bringen. Wenn für solche eine Durchsuchung keine Richterlicher Beschluss mehr nötig ist.. ist das dann nicht wie in einer Diktatur?
Und die Beraten ernsthaft über so ein Gesetz. Bzw. der Maaßen hat davor gewarnt.
Jetzt
Vielleicht auch nur NGO - Entscheidung.