Politische Verfolgung
04.05.2026 23:47
Politische Verfolgung
04.05.2026 23:47
Kommentare
Schreib auch du einen Kommentar
hansfeuerstein 05.05.2026 00:13
Das Ganze kann man durch Befehls- und Zuständigkeitsketten sehr leicht umsetzen. Indem man eine WHO hat, welcher bewusst die übergeordnete fachliche Beurteilungsbefugnis zugewiesen ist. Damit hat man den Hebel gegen die Justz in der Hand. In den Ländern sind dann die Gesundheitsämter weisungsbefugt, welche sich wiederum an den WHO Beurteilungen orientieren. Damit ist die Justiz an deren Expertise verwiesen und ihrerseits an diese gebunden. Was einzelne Ärzte davon halten, spielt dann keine Rolle mehr. Sie sind dann lediglich Umsetzungsorgan. Das ist dann die Rechtslage.

Jetzt