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AfD in Brandenburg als verfassungswidrig eingestuft

AfD in Brandenburg als verfassungswidrig eingestuft
Die AfD in Brandenburg ist als gesichert verfassungswidrig eingestuft worden aufgrund eindeutiger Äusserungen wie: wenn wir in der Regierung sind, schaffen wir den Parteienstaat ab! 
Mein Rat an diese Partei:   Seid Vorbild, fangt bei euch SOFORT an!

Kommentare

 
Lapis 14.08.2025 19:37
Aber nicht so gut wäre, wenn die Absichten sich nicht ändern, sondern die AFD nur insofern dazu lernt, dass sie sich zurückhält das so zu kommunizieren. Ich könnte mir vorstellen, dass es in die Richtung gehen wird. Dann könnte das Erwachen kommen.
 
Sherezade 14.08.2025 19:51
Bin aus Sicht anderen Perspektiven sicher links- grün versifft... obwohl ich eigentlich aus meiner Sicht eine konservative Socke bin... kann nachvollziehen warum Menschen AFD gewählt haben...die habe Themen angesprochen, die in D keine Thema sind und/ oder
 marginalisiert werden....
Dennoch... an meinen Arbeitsplatz haben wir ein nettes Poster mit folgender Aufschrift:
Lebe stets so, dass die AFD etwas dagegen hat.
Da steh ich  dahinter...


Und dennoch... man kann sich aktuellen Probleme in  D nicht weg- oder schönreden....
 
israelgreece2019 14.08.2025 20:28
@Sherezade:

mit der links-grün-versifften Perspektive stehst Du nicht alleine da. Mir geht es ähnlich: bei den meisten AFD-Fans hier im realen Leben bin ich eine "links-grün-versiffte" Gutmensch:in 😆bei den realen "Links-Grünen" bin ich ein Nazi 😅

Der Kabaretist Dieter Nuhr sagte einmal "Die AfD ist wie Darmbakterien. Sie lebt von dem Mist, den andere verzapfen"
 
israelgreece2019 14.08.2025 20:28
 
Arina 14.08.2025 21:06
Die AfD ist so offen rechts radikal, dass man gar kein Aufklärung über ihre Machenschaften braucht.
Man muss ihnen einfach nur gut zuhören. Weshalb so viele Menschen auf sie reinfallen, ist mir  unverständlich. Sie machen doch keinen Hehl aus ihren menschenverachtenden Ansichten.
 
(Nutzer gelöscht) 14.08.2025 21:19
Sie sprechen die Menschenverachtung aus, die andere denken und die wegen unserer Vergangenheit nicht mehr öffentlich erwünscht war. Der Geist dahinter ist aber noch da und wenn Menschen Tabuisierungen brechen, so wie die AfD das macht, dann finden sich Befürworter, die nur jemanden gebraucht haben, der sich so positioniert und je mehr da einstimmen, desto berechtigter und bestätigt fühlen sich die Mitläufer. 

Die AfD wird gesellschaftsfähig und das finde ich bedenklich.
 
(Nutzer gelöscht) 14.08.2025 21:22
Die AfD in Brandenburg ist als gesichert verfassungswidrig eingestuft worden aufgrund eindeutiger Äusserungen wie: wenn wir in der Regierung sind, schaffen wir den Parteienstaat ab!

Diese Einstufung ist sehr gut. 
Und ich denke, die Befürworter der AfD sind unter Umständen Menschen, die sich als Opfer fühlen, weil sie ihre Menschenverachtung nicht offen leben dürfen, bzw. durften. An und für sich stehen da Ängste dahinter, Ängste vor Überfremdung und vor Mangel. Und das schürt diese Partei noch.
 
Arina 14.08.2025 21:22
"Rechtspopulismus/ Das Sterben einer Demokratie vollzieht sich schleichend."
"Viele glauben, der Tod einer Demokratie komme mit einen großen  Knall. Ein Fehler  schreiben die Forscher "Peter Naumann" und der Journalist "Richard Schneider" in ihrem Buch, "Das Sterben Passiert schleichend, sodass es manche nicht einmal bemerken".
 
schaloemchen 14.08.2025 22:06
CDU ist sicher menschenliebend
beschert Euch bald einen Krieg
da Merz die Interessen von Blackrock (Rüstungsindustrie) vertritt
wer Lust auf Krieg hat ...
viel Spaß 😭

Ironie off
 
(Nutzer gelöscht) 14.08.2025 23:05
Verfassungsschutz setzt AfD-Einstufung als rechtsextremistisch vorerst aus

www.tagesschau.de

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Player: videoARD-Rechtsexperte Kolja Schwartz, SWR, zur Stillhaltezusage des Verfassungsschutzes

"Gesichert rechtsextremistisch" Verfassungsschutz setzt AfD-Einstufung vorerst aus
Stand: 08.05.2025 13:58 Uhr
Im Rechtsstreit um die Einstufung der AfD als rechtsextremistisch hat der Verfassungsschutz eine "Stillhaltezusage" abgegeben. Bis zu einem Gerichtsurteil wird der Nachrichtendienst die Aussage nicht öffentlich wiederholen.

Das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) bezeichnet die AfD bis zu einer Gerichtsentscheidung über ein Eilverfahren nicht mehr öffentlich als "gesichert rechtsextremistische Bestrebung". Der Nachrichtendienst gab im Rechtsstreit mit der AfD eine sogenannte Stillhaltezusage ab.
Das bedeutet, dass das BfV die AfD bis zu einem Urteil nicht offiziell als extremistisch führen wird, sondern vorerst nur als Verdachtsfall. Auch die Pressemitteilung, in der das BfV die Hochstufung vom Verdachtsfall verkündet hatte, wurde von der Homepage gelöscht.

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Player: videoFrank Bräutigam, ARD-Rechtsexperte, über die juristischen Folgen der AfD-Einstufung als "gesichert rechtsextrem"
faq 02.05.2025

Verfassungsschutz zur AfD Was bedeutet die neue Einstufung - und was sind die Folgen?


Keine inhaltliche Aussage
Eine solche Stillhaltezusage bedeutet aber nicht, dass das BfV seine Meinung nun geändert hat. Es ist also kein Eingeständnis, etwas falsch gemacht zu haben. Weil die Folgen einer solchen Einstufung für eine Partei aber gravierend sind, setzt das BfV diese nun erstmal aus, bis das Gericht zu einer Entscheidung im Eilverfahren gekommen ist.

Wann dies passiert, gab das Gericht nicht bekannt. Es können mehrere Wochen oder sogar Monate vergehen. Bis die Frage dann juristisch endgültig durch die Instanzen gegangen ist, könnten sogar mehrere Jahre vergehen.
Die AfD begrüßte die Entscheidung: "Das ist ein erster wichtiger Schritt hin zu unserer eigentlichen Entlastung und damit dem Vorwurf des Rechtsextremismus zu begegnen", erklärten die AfD-Bundessprecher Tino Chrupalla und Alice Weidel. "Wir wehren uns mit allen juristischen Mitteln gegen die Hochstufung durch das Bundesamt für Verfassungsschutz."

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07.05.2025
Verfassungsschutz Auch AfD in Brandenburg gesichert rechtsextremistisch

Klage auch bei früherer Einstufung
Es ist nicht das erste Mal, dass der Verfassungsschutz eine solche Zusage macht. Er hatte dies etwa auch im Januar 2021 getan, nachdem die AfD gegen ihre damalige Einstufung als Verdachtsfall geklagt hatte. Die damalige Klage blieb für die Partei dann allerdings in zwei Instanzen erfolglos. Das Urteil des Oberverwaltungsgerichts Münster ist noch nicht rechtskräftig.
Die nun vom BfV gegebene Stillhaltezusage bezieht sich nicht nur auf öffentliche Äußerungen, sondern bedeutet auch, dass der Verfassungsschutz die AfD bis zu einem Urteil nicht als "gesichert extremistische Bestrebung" beobachten kann. Die Beobachtung als Verdachtsfall - hier liegt die Hürde für den Einsatz von nachrichtendienstlichen Mitteln höher - darf jedoch fortgesetzt werden.

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Player: videoM. Götschenberg, ARD Berlin, F. Bräutigam, SWR, mit Infos zur Einschätzung der AfD als gesichert rechtsextremistisch
02.05.2025
Verfassungsschutz AfD "gesichert rechtsextremistisch"

Eine die "Menschenwürde missachtende, extremistische Prägung"
Am vergangenen Freitag hatte die Behörde nach einer jahrelangen Prüfung die Neubewertung der AfD vorgelegt. Grund für die Einstufung sei eine "die Menschenwürde missachtende, extremistische Prägung der Gesamtpartei", hieß es. Bis dahin war die AfD nur als Verdachtsfall geführt worden.
Der neuen Einstufung ging eine dreijährige Prüfung durch das Bundesamt voraus, die in ein mehr als 1.000 Seiten umfassendes Gutachten floss. Das Gutachten ist nicht öffentlich.
Die AfD setzt sich juristisch zur Wehr. Sie will dem Verfassungsschutz die Einstufung verbieten lassen. Zuständig ist das Gericht in Köln, weil das Bundesamt für Verfassungsschutz dort seinen Sitz hat. Es urteilte bereits 2022 zur Einstufung der AfD als Verdachtsfall - und erklärte diese für rechtens.
Aktenzeichen: 13 L 1109/25
Mit Informationen von Kolja Schwartz, ARD-Rechtsredaktion
 
(Nutzer gelöscht) 14.08.2025 23:06
Noch ist der Ritterschlag nicht offiziell. 
Selbst wenn, wen interessiert dieser sogenannte Verfassungsschutz?

Parteienschutz würde besser passen.
 
hansfeuerstein 14.08.2025 23:10
Es ändert nichst daran, dass die AfD schon bald Regierungsbeteiligt sein wird, selbstverständlich wird dann auch der Wind des Verfassungsschutzes wieder in die andere Richtung drehen. Wir wissen doch alle,  dass selbst der Bundespräsident als junger Mann für eine, von der DDR fianzierten Mediem arbeitete, und dort unter Überwachung stand. Die Zeitin drehen hin und her, und es ist klar, dass sich die Leute nicht mehr das Geld aus der Tasche ziehen lassen, um es generös an andere zu verteilen..
 
(Nutzer gelöscht) 14.08.2025 23:14
Die AfD ist mit 32% weit vor die SPD gerückt uns Umfragenstärkste Partei.
Die kacken sich um ihre Posten ein 😅
 
hansfeuerstein 14.08.2025 23:15
Muss man sich Sorgen machen? Tja, nur welche...

Düsterer Prophet, der mit fast allem recht behalten könnte: Michel Houellebecq

Das Einknicken von Merz vor dem links-islamistischen Mob ist eine Schande. Wohin die Reise geht, ist von Michel Houellebecq literarisch bereits umfassend beschrieben worden in seinem Roman “Soumission”, deutsch “Unterwerfung” – eigentlich am Beispiel Frankreichs und lange sah es danach aus, als würde der Stoff zuerst dort wahr werden, doch dasselbe kann und wird auch in Deutschland passieren. Wer das Buch noch nicht gelesen hat: Es erschien 2015 und spielt im Frankreich des Jahres 2022.

Kurz zum Inhalt: Ein charismatischer muslimischer Politiker, Mohamed Ben Abbes, schart immer mehr Wähler um sich. Nach Beginn des Wahlkampfes brechen zwischen den Rechten auf der einen Seite und den Muslimen, Sozialisten und anderen politischen Gruppierungen auf der anderen Seite bürgerkriegsähnliche Unruhen aus. Häuser, Busse und Autos gehen in Flammen auf.Nach dem ersten Wahlgang liegt der Front National vor den Muslimen und den Sozialisten. Die Muslime und die Sozialisten führen Koalitionsverhandlungen, die jedoch geheim bleiben, damit die Bevölkerung nicht erfährt, dass in Frankreich schleichend die islamische Gesellschaftsordnung eingeführt werden soll.
Juden verlassen das Land

Nach außen gibt sich der islamische Präsidentschaftskandidat moderat, um seine Wahlchancen zu erhöhen. Gleichzeitig verlassen viele französische Juden das Land, weil klar ist, dass die zukünftige Regierung entweder vom Front National oder von den Muslimen geführt wird. Vor beiden haben die Juden Angst. Unterdessen kommt es bei Demonstrationen immer wieder zu blutigen Zusammenstößen. In den Medien wird weder über die Unruhen noch über die Toten berichtet. Offensichtlich wurde eine Nachrichtensperre verhängt, um dem rechten Front National keine Wähler zuzutreiben.

Am nächsten Tag wird bekannt, dass es gewaltsame Überfälle auf Wahllokale sowohl durch Rechtsextreme als auch durch Islamisten gegeben hat und der zweite Wahlgang deshalb verschoben werden musste. Die einzige Möglichkeit, den Weg des Front National an die Macht zu stoppen, ist jetzt, sich hinter der Islampartei zu vereinen.
Die Sozialistische Partei (PS) und die Konservativen gehen ein Bündnis mit Ben Abbes ein, um den Aufstieg des Front National unter Marine Le Pen zu verhindern. Ben Abbes wird Staatspräsident, ändert die laizistische Verfassung, führt die Theokratie, die Scharia, das Patriarchat und die Polygamie ein.

Ähnlichkeiten mit realen Begebenheiten und Entwicklungen sind natürlich rein zufällig.
 
(Nutzer gelöscht) 14.08.2025 23:20
Aber, sind wir ehrlich, auch die AfD könnte nichts an diesem System ändern, dass sich in riesen Schritten der Bedeutungslosigkeit nährt.
- Keine Rente mehr
- Keine Sozialleistungen mehr 
- Keine Pflegeversicherung mehr
- Keine Sicherheit mehr
- Kein Gemeinschaftssinn mehr
- 14 Stunden Tag
- Überwachung und Digitalisierung noch und nöcher

Und wisst ihr was?
Die AfD war noch niemals an der Regierungsmacht. Aber, klar wir machen weiter so. "Wir schaffen das" hat ja auch ausgezeichnet geklappt.

Denkt an Eure Kinder und Enkel, denkt an Eure Lebenspartner, an die Alten!
 
(Nutzer gelöscht) 14.08.2025 23:21
*
- Die Islamisierung unseres Landes
 
johnny67 14.08.2025 23:34
Muss ins Bett und bin zu müde, um noch auf diesen Schwachsinn zu antworten.
Dieser Regierungsschutz, äh VS verstößt selbst gegen das GG und gehört in dieser Weise abgeschafft. Da hat die AFD natürlich vollkommen recht.

Mein Rat: Und das sofort!
 
maxderdritte 14.08.2025 23:39
AFD Brandenburg,
voll gut,
die wollten doch nen
Gedenktag einführen
für alle Frauen die durch Merkel`s
"Goldstücke"vergewaltigt wurden
und noch werden....
Stimmt doch oder??
 
Sherezade 14.08.2025 23:42
Bei dem Gedöns fällt mir nur Satire ein... und die ist alt... passt aber immer noch...

https://theoleaks.de/2017/09/18/afd-distanziert-sich-von-konservativen-christen/
 
Sherezade 14.08.2025 23:44
 
hansfeuerstein 14.08.2025 23:46
Hinzu kommt dies

This is 1983.

Soviet radars detected 5 US nuclear missiles heading to Moscow.

Humanity was SECONDS from extinction.

All Soviet protocols demanded immediate retaliation.

But then Stanislav Petrov stopped the forseen process

Am 26. September 1983 stufte er als leitender Offizier in der Kommandozentrale der sowjetischen Satellitenüberwachung einen vom System gemeldeten Angriff der USA mit nuklearen Interkontinentalraketen auf die UdSSR korrekt als Fehlalarm ein. Der Fehlalarm wurde durch einen Satelliten des sowjetischen Frühwarnsystems ausgelöst, der aufgrund einer fehlerhaften Software einen Sonnenaufgang und Spiegelungen in den Wolken als Raketenstart in den USA interpretierte. Durch eigenverantwortliches Eingreifen und Stoppen vorschneller Reaktionen verhinderte Petrow womöglich das Auslösen eines Atomkriegs, des befürchteten Dritten Weltkriegs.[6][7]
 
(Nutzer gelöscht) 15.08.2025 00:05
Stellt Euch mal eine Kriegsfortführung, bzw. Bekämpfung seit Ende des Weltkriegs Teil 1 vor. Ist das alles so unrealistisch?
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