Einfrieren von Konten Straftat?
05.08.2025 21:20
Einfrieren von Konten Straftat?
05.08.2025 21:20
Einfrieren von Konten Straftat?
Strafen für Banken bei politisch motivierten Kontokündigungen geplant
Die US-Regierung plant offenbar einen solchen Schritt. Die Bankenaufsicht soll mögliche Verstöße aufspüren.
reuters
5. August 202509:17 Uhr
Die US-Regierung plant einem Medienbericht zufolge Strafen für Banken wegen politisch motivierter Kundenkündigungen. Das Weiße Haus bereite eine entsprechende Verordnung vor, berichtete das ”Wall Street Journal” (WSJ) unter Berufung auf einen Entwurf.
Demnach soll die Bankenaufsicht mögliche Verstöße gegen Gesetze zur Chancengleichheit bei der Kreditvergabe oder zum Verbraucherschutz untersuchen. Bei Verstößen seien Geldstrafen oder andere Disziplinarmaßnahmen vorgesehen.
Unterzeichnung diese Woche
Die Verordnung könnte bereits in dieser Woche unterzeichnet werden, so WSJ. Die Nachrichtenagentur Reuters konnte den Bericht zunächst nicht überprüfen. Eine Stellungnahme des Weißen Hauses lag zunächst nicht vor.
Die US-Regierung plant offenbar einen solchen Schritt. Die Bankenaufsicht soll mögliche Verstöße aufspüren.
reuters
5. August 202509:17 Uhr
Die US-Regierung plant einem Medienbericht zufolge Strafen für Banken wegen politisch motivierter Kundenkündigungen. Das Weiße Haus bereite eine entsprechende Verordnung vor, berichtete das ”Wall Street Journal” (WSJ) unter Berufung auf einen Entwurf.
Demnach soll die Bankenaufsicht mögliche Verstöße gegen Gesetze zur Chancengleichheit bei der Kreditvergabe oder zum Verbraucherschutz untersuchen. Bei Verstößen seien Geldstrafen oder andere Disziplinarmaßnahmen vorgesehen.
Unterzeichnung diese Woche
Die Verordnung könnte bereits in dieser Woche unterzeichnet werden, so WSJ. Die Nachrichtenagentur Reuters konnte den Bericht zunächst nicht überprüfen. Eine Stellungnahme des Weißen Hauses lag zunächst nicht vor.
Kommentare
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hansfeuerstein 05.08.2025 21:41
Finde ich gut und wichtig. Es sollte sogar ein rechtlich verbrieftes Recht auf ein Bankkonto geben. Ansonsten sind sämtliche Freiheitsrechte nur die Hälfte wert.
(Nutzer gelöscht) 05.08.2025 22:11
Als erstes wäre es mal sinnvoll Geld zu definieren, was damit gemeint ist. Jede Bank, die eine Banknote oder einen Geldschein erstellt oder herausgibt, sollte dafür auch haften. Dazu gehört, dass der entsprechende Wertangabe jeweils auf jedem Geldschein vermerkt ist, nicht zu verwechseln mit der Mengenangabe. Dazu gehört auch den Gegenwert tatsächlich vorweisen zu können.
In New York Banken schieben sich Banken unter der Strasse die Goldbarren unterirdisch gegenseitig zu, ideal bei einem Audit.
In New York Banken schieben sich Banken unter der Strasse die Goldbarren unterirdisch gegenseitig zu, ideal bei einem Audit.

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