Christliches Forum

johnny67

Eilmeldung! Compact-Verbot aufgehoben.

Mal wieder eine gute Nachricht im deutschen Paralleluniversum: „Compact“ siegt im Eilverfahren gegen Faeser – Verbot aufgehoben!

https://www.pi-news.net/2024/08/compact-siegt-im-eilverfahren-gegen-faeser-verbot-aufgehoben/

Wer hat nun gegen die verfassungsmäßige Ordnung in Deutschland verstoßen? Da hat sich Näncy bis auf die Knochen blamiert!

Engelslhaar 14.08.2024 18:58

Das ist ja der Hammer!
So ist Deutschland doch noch nicht ganz verloren!

(Nutzer gelöscht) 14.08.2024 19:06

Solche Gerichtsentscheidung sind wirklich für einen Normalbürger unverständlich.

Im Bericht oben steht:
"Das Gericht entschied, dass alles dafür spreche, dass die Verbotsverfügung des Innenministeriums „formell rechtmäßig“ sei. Es könne allerdings aktuell noch nicht abschließend beurteilt werden, ob sich das Magazin als Ganzes tatsächlich gegen die deutsche Verfassung richte".

Man wird ja wohl davon ausgehen können, dass ein Ministerium einen formell rechtmäßigen Antrag stellen kann. Das findet man in jedem Formularbuch oder in "juris", dem online -Portal für Juristen.

Interessant ist doch allein, ob das Magazin gegen das Verfassungsrecht verstößt. Da hat das Gericht dann doch Zweifel, braucht aber Zeit.
Ja wie viele Comp. Magazine müssen die dann durchlesen, um zu einem abschließeenden Beschluss zu kommen?.
Und wie frei sind jetzt die Betreiber - werden ihre Sachen freigegeben?

johnny67 14.08.2024 19:14

"Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hatte das Magazin damals als „ein zentrales Sprachrohr der rechtsextremistischen Szene“ bezeichnet."

Da kommt mir ein Gedanke. Ist Näncy Faeser von den Spezial-Demokraten vielleicht das Sprachrohr der linksextremistischen Szene?

Ich frage für eine Freundin. Freund hatten wir schon.

(Nutzer gelöscht) 14.08.2024 19:58

Auch wenn man nicht alles teilen muss, was das Magazin vertritt, ist es doch Presse und Meinungsfreiheit und absolut essentiell, dass alle Meinungen vertreten sein dürfen und auch müssen.
Und auch essentiell ist es für einen freien Staat, dass der Verfassungsschutz den tiefen Sinn dieser Behörde verinnerlicht hat und diese Werte lebt und verteidigt und nicht ins Gegenteil verkehrt.

(Nutzer gelöscht) 14.08.2024 20:10

Es ist anzunehmen dass auch ausländische Organe das bunte Treiben in der BRD beobachten.

(Nutzer gelöscht) 14.08.2024 20:14

20:08
Diese Demokratie im Sinne von "die dumme Mehrheit hat immer Recht", ist keine gute Lösung.
Eine freiheitlich denkende Gesellschaft wäre mir lieber.

(Nutzer gelöscht) 14.08.2024 20:15

Ein Verfassungsschutz ohne Verfassung ist schon wagemutig.

(Nutzer gelöscht) 14.08.2024 20:16

Ich kannte das Magazin auch nur von den auffälligen Titelseiten aus dem Supermarkt. Die waren schon provokant. Was aber bei der immer stärkeren Ignoranz echter Probleme durch die Politik wohl auch eine satirische Überzeichnung nötig macht. Das ist kein Grund für so eine, im Grunde Überreaktion seitens des Verfassungsschutzes. Es gibt etwas Hoffnung, dass die Gerichte bei etwaigen wichtigeren Themen vielleicht doch noch neutral entscheiden können. Das macht mir Mut für den anstehenden Prozess von Olaf Latzel, den ich im Gegensatz zu dem Magazin für inhaltlich extrem wichtig halte.

(Nutzer gelöscht) 14.08.2024 20:17

BRD Carlo Schmidt Rede - Wir haben keinen Staat zu errichten..

Brasil1 14.08.2024 21:12

Die Nancy gehört vor das Gericht und soll sofort den Posten Räumen, wenn nicht Freiwillig dann mit Handschellen.

johnny67 14.08.2024 21:25

Große Schwester, dann hoffst du doch mit uns mit, dass die Entscheidung im HSV bestätigt wird, gelle? Und Brasil1 sein Wunsch ebenso in Erfüllung geht. Ich hoffe und wünsche mit. Ihr macht mir beide Freude.

johnny67 14.08.2024 22:37

Warte auf mich. Ich will mitfeiern und trinke mit. Das wird ein schöner Tag. 😊