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Sollten Konservative den DSGA für sich nutzen?

Sollten Konservative den DSGA für sich nutzen?
In nahezu allen westlichen Gesellschaften zeichnen sich breite konservative Mehrheiten ab. Das stellt die Frage, ob die Konservativen diskriminierende Einrichtungen wie den Digital Service Act/DSGA für sich nutzen oder abschaffen sollten.

Es wäre ein leichtes, den DSGA & andere Gesetze einzusetzen, um

(1) Medien/soziale Netze wegen Misinformation zu verbieten, die links sind
(2) Woke Linke aus ihren Jobs zu werfen, weil sie die Misinformation verbreiten, man könne das Geschlecht frei wählen
(3) Woke Linke wegen Hassverbrechen aus Universitäten zu entfernen, die bin Laden & Hamas feiern
(4) Parteien zu verbieten, die ethnische Vorurteile über "alte weiße Männer" verbreiten
(5) Personen für Hassverbrechen zu verurteilen, die JK Rowling/Biologie Nobelpreisträger als "TERFS" diffamieren und mit Mord drohen

Kommentare

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Arne 18.12.2023 16:56
Die Frage ist, ob sich konservative Parteien der Verfassung verpflichtet fühlen oder einfach nach dem Motto "wie du mir, so ich dir" genauso verfassungsfeindlich handeln sollten wie EU & "Woke" 🤔
 
Jano 18.12.2023 17:11
Wenn in Europa erstmal wieder der Konservatismus regiert ,dann würde ich den linken Spinnern empfehlen sich schnell anzupassen und die Klappe zu halten. Wir haben lange genug zugeschaut wohin uns dieser woke Mist hinführt.
 
Avokado 18.12.2023 17:16
was ist der dsga?
 
Arne 18.12.2023 17:28
Jano Heute, 17:11
Wenn in Europa erstmal wieder der Konservatismus regiert ,dann würde ich den linken Spinnern empfehlen sich schnell anzupassen
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Ja, gut, aber das ist halt die Frage. Sollten Konservative die bestehenden Einrichtungen einfach umwidmen - Antirassismus halt gegen Hamas & Linke, DSGA gegen ARD & ZDF, Hassgesetzgebung gegen Geraune über TERFS? 🤔

Oder sollten wir zur Verfassung zurückkehren? Oder uns in Frieden voneinander trennen, Thierry Breton ein Land, die 200 Millionen Twitter Nutzer ein anderes? 😅
 
hansfeuerstein 18.12.2023 21:38
Es ist schon länger zu beobachten, dass Konservative sich an Regeln und Gesetze halten
und sie dadurch schlechtere Ausgangspositionen haben als jene die sich an gar nichts halten, bis sie selber über jene Machtinstrumente verfügen mittels derer sie den Gegner dann ligitim auszuschalten versuchen.
 
Arne 18.12.2023 23:44
Man sollte IMHO Leute wie Thierry Breton einfach ultimativ dazu auffordern, seine Angriffe auf Demokratie einzustellen 🤔 

Und wenn er das nicht tut, droht man ihm damit, dass eine konservative Regierung den DSGA um eine Passage erweitert, dass der DSGA ausschließlich für Thierry Breton & seine Freunde gilt 😂
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