Entwurf für deutsche Gesundheitsdiktatur !
11.03.2023 14:18
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A C H T U N G ! A C H T U N G ! A C H T U N G !
Vorschlag für Epidemiegesetz: Entwurf für deutsche Gesundheitsdiktatur
11. März 2023 von Thomas Oysmüller
Ein “Experten”-Vorschlag für ein neues Epidemiegesetz in Deutschland lässt erschaudern. Damit könnte die Gesundheitsdiktatur in rechtliche (verfassungswidrige) Form gegossen werden und schon eine “drohende” Epidemie würde reichen, um die Grundrechte auszuheben.
Während die Öffentlichkeit mit einer angeblichen „Corona-Aufarbeitung“ beschäftigt ist, arbeitet auch die Politik. In Österreich und in Deutschland sollen neue Epidemiegesetze kommen. Denn die „Erfahrung aus der Pandemie“ müssen eingearbeitet werden. In Deutschland liegt jetzt ein erster Entwurf für das neue Epidemiegesetz vor. Der Entwurf kommt aber nicht etwa aus einem Ressort eines Ministeriums, sondern von drei externen Juristen. Ausformuliert wäre der Text aber bereits. Eine der Autoren ist Andrea Kiessling, die eine bekannte NoCovid-Ideologin ist. Sollte so das neue Epidemiegesetz in Deutschland aussehen, dann kann die nächste Pandemie kommen, denn der endgültigen Gesundheitsdiktatur stünde nichts mehr im Weg.
Grundrechte ausgehoben
Was bei Covid erstmals eingesetzt wurde – der prophylaktische Eingriff des Staates bis tief in die Grundrechte hinein – damals „um die Überlastung der Intensivstationen zu verhindern“, soll offenbar jetzt in Gesetzesform gegossen werden. Wie bei der WHO-Reform als auch beim österreichischen Krisensicherheitsgesetz genügt eine „drohende Gefahr“, um die Ermächtigungen des Infektionsschutzgesetzes auszuweiten. Der Vorschlag zum Epidemiegesetz wäre das dritte Beispiel dafür.
Wenn dieses Gesetz kommen sollte und Deutschland die nächste Epidemie droht, bräuchte man über Grundrechte nicht mehr wirklich reden, denn darin heißt es etwa:
„Maßnahmen, deren Wirksamkeit für die Epidemiebekämpfung bei Erlass nur eingeschränkt beurteilt werden kann, dürfen ergriffen werden, wenn begründete Anhaltspunkte für ihre Wirksamkeit sprechen und wenn die Epidemie nicht durch Maßnahmen, deren Wirksamkeit mit größerer Sicherheit beurteilt werden kann, in ausreichender Weise eingedämmt werden kann.“
Der Jurist Uwe Schmidt sagte zum Entwurf auf Twitter:
„Ich habe mir die Mühe gemacht, den Entwurf zu lesen. Er ist in den entscheidenden Punkten verfassungswidrig und hebelt die verfassungsmäßige Gewaltenteilung zugunsten der Exekutive komplett aus – es ist ein gesundheitliches Ermächtigungsgesetz.
In § 3 (1) Nr.2 rekurriert er allein auf die WHO als epidemiefeststellende Instanz, was die Aufgabe staatlicher Souveränität bedeutet. Insgesamt wird auf Verordnungen statt BT-Gesetze gesetzt, was an die unselige Weimarer Reichsverfassung in Art. 48 WRV erinnert: man regierte von 1931-33 mit Notverordnungen!“
Der angesprochene Artikel in § 3 ist jener der „drohenden Epidemie“:
Die WHO-Reform scheinen die Autoren mitgedacht zu haben. Quelle unten.
Dieser Paragraf würde die aktuell geplante WHO-Reform optimal ergänzen. Denn damit soll –tkp berichtete – https://tkp.at/2023/02/28/who-reform-warnung-und-kritik-von-rechtsexperten/ es der WHO leichter gemacht werden, einen Gesundheitsalarm auszurufen. Wenn das passiert, könnten sogleich jene „Maßnahmen“ verordnet werden, die von der WHO vorgeschlagen werden. Aya Velázquez erwähnt, dass die “Übergabe staatlicher Autorität an die WHO” zu erkennen sei.https://t.me/ayawasgeht/3048 So wie es eine WHO nach ihrer Reform vorsehen würde. Nicht umsonst ist Deutschland neben Bill Gates der größte Geber in der WHO. https://tkp.at/2023/03/08/wie-die-who-gekapert-wurde/ Das auch der „Anwendungsbereich“ der Maskenpflicht „erweitert“ werden soll, ist bei diesem Gesetzesentwurf nur noch eine Randnotiz.
“Gesundheitsdiktatur”
Einer der Autoren sagt: „Wir verstehen den Entwurf ausdrücklich als Vorschlag und Anstoß für eine Auseinandersetzung mit dem Pandemierecht der Zukunft. Wir freuen uns aus Kritik, Diskussion und Gegenvorschläge!“ Allerdings ist es höchst unüblich, dass von Expertenseite ein vollständig ausformulierter Gesetzesentwurf vorgelegt wird. Rein theoretisch könnte Karl Lauterbach diesen Text einfach übernehmen. Der Text dürfte nach seinem Geschmack sein.
Eine ausführliche Analyse hat der Blog „corodok“ vorgelegt.
https://www.corodok.de/jetzt-frau-kiessling/
Dort heißt es als Resümee:
„Ich habe mich bislang schwergetan mit Begriffen wie ‘Gesundheitsdiktatur’. Was die AutorInnen hier vorlegen, kann nicht anders bezeichnet werden als der Weg dorthin. Hier treffen sich faschistoide Machtphantasien mit den wohlverstandenen Interessen der Pharmaindustrie. Das weltweit gescheiterte NoCovid-Projekt soll wiederbelebt, verschärft und als ständig über demokratischen Rechten schwebendes Schwert verankert werden.“
Hier gehts zum vorgeschlagenen Epidemiegesetz :
https://www.nomos-elibrary.de/10.5771/9783748913467-15/epidemiegesetz?page=1
Quelle:
https://tkp.at/2023/03/11/vorschlag-fuer-epidemiegesetz-entwurf-fuer-deutsche-gesundheitsdiktatur/
Vorschlag für Epidemiegesetz: Entwurf für deutsche Gesundheitsdiktatur
11. März 2023 von Thomas Oysmüller
Ein “Experten”-Vorschlag für ein neues Epidemiegesetz in Deutschland lässt erschaudern. Damit könnte die Gesundheitsdiktatur in rechtliche (verfassungswidrige) Form gegossen werden und schon eine “drohende” Epidemie würde reichen, um die Grundrechte auszuheben.
Während die Öffentlichkeit mit einer angeblichen „Corona-Aufarbeitung“ beschäftigt ist, arbeitet auch die Politik. In Österreich und in Deutschland sollen neue Epidemiegesetze kommen. Denn die „Erfahrung aus der Pandemie“ müssen eingearbeitet werden. In Deutschland liegt jetzt ein erster Entwurf für das neue Epidemiegesetz vor. Der Entwurf kommt aber nicht etwa aus einem Ressort eines Ministeriums, sondern von drei externen Juristen. Ausformuliert wäre der Text aber bereits. Eine der Autoren ist Andrea Kiessling, die eine bekannte NoCovid-Ideologin ist. Sollte so das neue Epidemiegesetz in Deutschland aussehen, dann kann die nächste Pandemie kommen, denn der endgültigen Gesundheitsdiktatur stünde nichts mehr im Weg.
Grundrechte ausgehoben
Was bei Covid erstmals eingesetzt wurde – der prophylaktische Eingriff des Staates bis tief in die Grundrechte hinein – damals „um die Überlastung der Intensivstationen zu verhindern“, soll offenbar jetzt in Gesetzesform gegossen werden. Wie bei der WHO-Reform als auch beim österreichischen Krisensicherheitsgesetz genügt eine „drohende Gefahr“, um die Ermächtigungen des Infektionsschutzgesetzes auszuweiten. Der Vorschlag zum Epidemiegesetz wäre das dritte Beispiel dafür.
Wenn dieses Gesetz kommen sollte und Deutschland die nächste Epidemie droht, bräuchte man über Grundrechte nicht mehr wirklich reden, denn darin heißt es etwa:
„Maßnahmen, deren Wirksamkeit für die Epidemiebekämpfung bei Erlass nur eingeschränkt beurteilt werden kann, dürfen ergriffen werden, wenn begründete Anhaltspunkte für ihre Wirksamkeit sprechen und wenn die Epidemie nicht durch Maßnahmen, deren Wirksamkeit mit größerer Sicherheit beurteilt werden kann, in ausreichender Weise eingedämmt werden kann.“
Der Jurist Uwe Schmidt sagte zum Entwurf auf Twitter:
„Ich habe mir die Mühe gemacht, den Entwurf zu lesen. Er ist in den entscheidenden Punkten verfassungswidrig und hebelt die verfassungsmäßige Gewaltenteilung zugunsten der Exekutive komplett aus – es ist ein gesundheitliches Ermächtigungsgesetz.
In § 3 (1) Nr.2 rekurriert er allein auf die WHO als epidemiefeststellende Instanz, was die Aufgabe staatlicher Souveränität bedeutet. Insgesamt wird auf Verordnungen statt BT-Gesetze gesetzt, was an die unselige Weimarer Reichsverfassung in Art. 48 WRV erinnert: man regierte von 1931-33 mit Notverordnungen!“
Der angesprochene Artikel in § 3 ist jener der „drohenden Epidemie“:
Die WHO-Reform scheinen die Autoren mitgedacht zu haben. Quelle unten.
Dieser Paragraf würde die aktuell geplante WHO-Reform optimal ergänzen. Denn damit soll –tkp berichtete – https://tkp.at/2023/02/28/who-reform-warnung-und-kritik-von-rechtsexperten/ es der WHO leichter gemacht werden, einen Gesundheitsalarm auszurufen. Wenn das passiert, könnten sogleich jene „Maßnahmen“ verordnet werden, die von der WHO vorgeschlagen werden. Aya Velázquez erwähnt, dass die “Übergabe staatlicher Autorität an die WHO” zu erkennen sei.https://t.me/ayawasgeht/3048 So wie es eine WHO nach ihrer Reform vorsehen würde. Nicht umsonst ist Deutschland neben Bill Gates der größte Geber in der WHO. https://tkp.at/2023/03/08/wie-die-who-gekapert-wurde/ Das auch der „Anwendungsbereich“ der Maskenpflicht „erweitert“ werden soll, ist bei diesem Gesetzesentwurf nur noch eine Randnotiz.
“Gesundheitsdiktatur”
Einer der Autoren sagt: „Wir verstehen den Entwurf ausdrücklich als Vorschlag und Anstoß für eine Auseinandersetzung mit dem Pandemierecht der Zukunft. Wir freuen uns aus Kritik, Diskussion und Gegenvorschläge!“ Allerdings ist es höchst unüblich, dass von Expertenseite ein vollständig ausformulierter Gesetzesentwurf vorgelegt wird. Rein theoretisch könnte Karl Lauterbach diesen Text einfach übernehmen. Der Text dürfte nach seinem Geschmack sein.
Eine ausführliche Analyse hat der Blog „corodok“ vorgelegt.
https://www.corodok.de/jetzt-frau-kiessling/
Dort heißt es als Resümee:
„Ich habe mich bislang schwergetan mit Begriffen wie ‘Gesundheitsdiktatur’. Was die AutorInnen hier vorlegen, kann nicht anders bezeichnet werden als der Weg dorthin. Hier treffen sich faschistoide Machtphantasien mit den wohlverstandenen Interessen der Pharmaindustrie. Das weltweit gescheiterte NoCovid-Projekt soll wiederbelebt, verschärft und als ständig über demokratischen Rechten schwebendes Schwert verankert werden.“
Hier gehts zum vorgeschlagenen Epidemiegesetz :
https://www.nomos-elibrary.de/10.5771/9783748913467-15/epidemiegesetz?page=1
Quelle:
https://tkp.at/2023/03/11/vorschlag-fuer-epidemiegesetz-entwurf-fuer-deutsche-gesundheitsdiktatur/
Kommentare
EchtePerle 11.03.2023 15:56
Das sind eben die logischen Folgen dessen, wenn wir die Wahrheit Gottes
verlassen, dann wird eben das Recht mit Füssen getreten!
Das zeigt uns klar und deutlich, dass wir in der unmittelbaren Zeit vor der
Aufdeckung des AC durch Gott selbst, stehen.
verlassen, dann wird eben das Recht mit Füssen getreten!
Das zeigt uns klar und deutlich, dass wir in der unmittelbaren Zeit vor der
Aufdeckung des AC durch Gott selbst, stehen.
C67 12.03.2023 15:43
@ Ettie / "Jüdisches Forum über Vera Sharav"
- Da Du Deinen Blog für andere Meinungen als die eigene geschlossen hast.
Immer wieder wird mit der angeblichen Relativierung des Holocaust argumentiert.
So wurde es uns von den Medien vorgekaut.
Ich kenne keinen Gegner der Corona-Maßnahmen, der den Holocaust verharmlosen will.
Aber viele, die partout nicht sehen (wollen), was schon passiert ist, und was in Vorbereitung ist, z.B. an Gesetzesänderungen.
1.
Da die Impfnebenwirkungen nirgends vernünftig erfaßt wurden, bleibt nur der Weg, diese zu schätzen, z.B. anhand von Übersterblichkeit oder freiwilligen Meldungen bei Systemen wie VAERS (historisch liegt dort die Melderate im niedrigen einstelligen Prozentbereich, was bei der Dunkelziffer berücksichtigt werden muß).
Was die reinen Zahlen der durch die "Impfung" getöteten betrifft, übertreffen einige Schätzungen bereits den Holocaust !
Z.B. hier, ausgehend von Israel und Australien: Hochgerechnet weltweit 13 Mio. Impftote vs. 7 Mio. an/mit Corona Gestorbene:
https://correlation-canada.org/wp-content/uploads/2023/02/2023-02-09-Correlation-Age-stratified-vaccine-dose-fatality-Israel-Australia.pdf
Noch bemerkenswert in diesem Zusammenhang:
Israel wurde als "Impflabor der Welt" bezeichnet.
Der Impfstoff kommt aus Deutschland...
2.
Es ist alles andere als einfach, eine Diktatur zu beseitigen, nachdem sie sich etabliert hat.
In Deutschland waren wir dazu nicht in der Lage !
Die technischen Möglichkeiten der Unterdrückung sind inzwischen fortgeschritten.
Und ich sehe keine Alliierten, die uns noch helfen könnten.
Wer auf Putin oder Xi hofft, kommt ziemlich sicher vom Regen in die Traufe.
3.
Obwohl die Zensur an einigen Stellen bereits kräftig am Werk war, ist genügend Information vorhanden - noch. Keinesfalls weniger als Anfang der 1930er Jahre.
Wissen ist eine Holschuld !
- Da Du Deinen Blog für andere Meinungen als die eigene geschlossen hast.
Immer wieder wird mit der angeblichen Relativierung des Holocaust argumentiert.
So wurde es uns von den Medien vorgekaut.
Ich kenne keinen Gegner der Corona-Maßnahmen, der den Holocaust verharmlosen will.
Aber viele, die partout nicht sehen (wollen), was schon passiert ist, und was in Vorbereitung ist, z.B. an Gesetzesänderungen.
1.
Da die Impfnebenwirkungen nirgends vernünftig erfaßt wurden, bleibt nur der Weg, diese zu schätzen, z.B. anhand von Übersterblichkeit oder freiwilligen Meldungen bei Systemen wie VAERS (historisch liegt dort die Melderate im niedrigen einstelligen Prozentbereich, was bei der Dunkelziffer berücksichtigt werden muß).
Was die reinen Zahlen der durch die "Impfung" getöteten betrifft, übertreffen einige Schätzungen bereits den Holocaust !
Z.B. hier, ausgehend von Israel und Australien: Hochgerechnet weltweit 13 Mio. Impftote vs. 7 Mio. an/mit Corona Gestorbene:
https://correlation-canada.org/wp-content/uploads/2023/02/2023-02-09-Correlation-Age-stratified-vaccine-dose-fatality-Israel-Australia.pdf
Noch bemerkenswert in diesem Zusammenhang:
Israel wurde als "Impflabor der Welt" bezeichnet.
Der Impfstoff kommt aus Deutschland...
2.
Es ist alles andere als einfach, eine Diktatur zu beseitigen, nachdem sie sich etabliert hat.
In Deutschland waren wir dazu nicht in der Lage !
Die technischen Möglichkeiten der Unterdrückung sind inzwischen fortgeschritten.
Und ich sehe keine Alliierten, die uns noch helfen könnten.
Wer auf Putin oder Xi hofft, kommt ziemlich sicher vom Regen in die Traufe.
3.
Obwohl die Zensur an einigen Stellen bereits kräftig am Werk war, ist genügend Information vorhanden - noch. Keinesfalls weniger als Anfang der 1930er Jahre.
Wissen ist eine Holschuld !
C67 12.03.2023 15:49
p.s. Der Smiley oben war nicht beabsichtigt.
Das Programm interpretiert Klammern und Punkte leider etwas eigenwillig.
Das Programm interpretiert Klammern und Punkte leider etwas eigenwillig.
Jetzt
Nie wieder ist JETZT !
"Ich bin nach Nürnberg gekommen, um der aktuellen globalen Bedrohung, mit der unsere Zivilisation konfrontiert ist, einen historischen Kontext zu geben...
Dem Holocaust gingen 9 Jahre der schrittweisen Einschränkung der persönlichen Freiheit und der Aufhebung der gesetzlichen und bürgerlichen Rechte voraus...
Die Bühne wurde durch Angstmacherei und Hasspropaganda bereitet...
Die Medizin wurde von ihrem Heilungsauftrag entfremdet und zu einer Waffe gemacht...
Wenn wir einen weiteren Holocaust verhindern wollen, müssen wir bedrohliche aktuelle Parallelen erkennen, bevor sie das Gefüge der Gesellschaft vergiften...
Waren es 1933 vor allem Juden, die diskriminiert wurden, so sind es heute Menschen, die sich weigern, sich mit experimentellen, gentechnisch veränderten Impfstoffen impfen zu lassen..."
https://tkp.at/2022/08/21/rede-von-holcaust-ueberlebender-vera-sharav-in-nuernberg-20-august-2022-nie-wieder-ist-jetzt/