Bundeswahlleiter erhebt Einspruch gegen Bundestagswahl
20.11.2021 23:03
Bundeswahlleiter erhebt Einspruch gegen Bundestagswahl
20.11.2021 23:03
Bundeswahlleiter erhebt Einspruch gegen Bundestagswahl
Das Chaos bei der Berliner Bundestagswahl hat ein Nachspiel. Der Bundeswahlleiter höchstpersönlich - Georg Thiel .- hat Einspruch erhoben:
https://www.achgut.com/artikel/einspruchvombundeswahlleiter_gegen_bundestagswahl
Zitat:
"Thiel habe angeführt, dass es in einigen Berliner Wahlkreisen aufgrund von fehlenden oder falschen Stimmzetteln zu einer zeitweisen Schließung von Wahlräumen sowie zu Schlangen davor gekommen sei. «Es kam daher zu teilweise sehr langen Wartezeiten, so dass in der Folge viele Wählerinnen und Wähler nicht von ihrem Wahlrecht haben Gebrauch machen können», so Thiel weiter."
"Die aufgetretenen Wahlfehler könnten laut Thiel auch mandatsrelevant gewesen sein. Es könne demnach nicht ausgeschlossen werden, dass sich eine andere Sitzverteilung des Bundestages ergeben hätte."
"Nun müsse der Bundestag handeln. Die Abgeordneten könnten das Ergebnis in einem oder mehreren der betroffenen Berliner Wahlkreise wegen Mandatsrelevanz für ungültig erklären und dort eine lokale Wahlwiederholung anordnen."
https://www.achgut.com/artikel/einspruchvombundeswahlleiter_gegen_bundestagswahl
Zitat:
"Thiel habe angeführt, dass es in einigen Berliner Wahlkreisen aufgrund von fehlenden oder falschen Stimmzetteln zu einer zeitweisen Schließung von Wahlräumen sowie zu Schlangen davor gekommen sei. «Es kam daher zu teilweise sehr langen Wartezeiten, so dass in der Folge viele Wählerinnen und Wähler nicht von ihrem Wahlrecht haben Gebrauch machen können», so Thiel weiter."
"Die aufgetretenen Wahlfehler könnten laut Thiel auch mandatsrelevant gewesen sein. Es könne demnach nicht ausgeschlossen werden, dass sich eine andere Sitzverteilung des Bundestages ergeben hätte."
"Nun müsse der Bundestag handeln. Die Abgeordneten könnten das Ergebnis in einem oder mehreren der betroffenen Berliner Wahlkreise wegen Mandatsrelevanz für ungültig erklären und dort eine lokale Wahlwiederholung anordnen."
Kommentare
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Fips777 20.11.2021 23:50
Hat sich eigentlich der Bundespräsident in der Angelegenheit schon zu Wort gemeldet?
Avokado 21.11.2021 06:48
Die Wahlen sind seit langem nicht rechtmässig. Dafür gabs bereits ein Gerichtsurteil. So entstand das Grüne Reich.
Arne 21.11.2021 10:34
So weit würde ich jetzt nicht gehen, aber das Berlin weder Flughäfen noch Wahlen hinbekommt bzw. auch gar kein Interesse an funktionierenden Wahlen besteht, ist doch bezeichnend 🤔
(Nutzer gelöscht) 21.11.2021 12:00
Klavierspielerin2 21.11.2021 12:29
Wer rechnen kann weiss, was das Volk gewählt hat, die 'Große Koalition' mit einem Kanzler aus der SPD.
Avokado 21.11.2021 18:59
12:29
entscheidend sind die Wahlmaschinen. Briefwahl ist ein offenes Scheunentor für Wahlmanipulation.
entscheidend sind die Wahlmaschinen. Briefwahl ist ein offenes Scheunentor für Wahlmanipulation.
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