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Gewissen vor Pflicht: Freispruch für impfunwilligen Bundeswehroffizier bestätigt

Gewissen vor Pflicht: Freispruch für impfunwilligen Bundeswehroffizier bestätigt
Aus der Info-Box:

Ein Bundeswehroffizier, der sich nicht gegen das Coronavirus impfen lassen wollte, ist auch in zweiter Instanz freigesprochen worden. Mehr dazu: https://www.epochtimes.de/gesellschaf...

Der 36-jährige Oberleutnant musste sich wegen Befehlsverweigerung im Berufungsverfahren verantworten. Das Landgericht Schweinfurt hat den erstinstanzlichen Freispruch am 27. Januar 2026 bestätigt.

Die Vorsitzende Richterin am Landgericht folgte dem Hauptargument der Verteidigung, nach dem der Angeklagte die Duldungspflicht zur COVID-19-Impfung aus Gewissensgründen verweigern durfte – und verwarf die Berufung der Staatsanwaltschaft.

Eine Sprecherin des Landgerichts teilte auf Anfrage der Epoch Times zur Urteilsbegründung mit, dass „der objektive und subjektive Straftatbestand“ nach Ansicht des Gerichts zwar erfüllt sei – der Angeklagte aber nicht schuldhaft gehandelt habe, weil „er sich gegen den Befehl auf die Freiheit des Gewissens berufen konnte und dies auch ernsthaft und nachhaltig gemacht“ habe.

Sie verwies auf die Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts, unter anderem auf ein Urteil vom Juni 2005. Demnach brauche „ein Soldat einen ihm erteilten Befehl jedenfalls dann als unzumutbar nicht zu befolgen, wenn er sich insoweit auf den Schutz des Grundrechts der Freiheit des Gewissens Art. 4 GG berufen“ könne.

Der Soldat und seine drei Verteidiger hatten sich insbesondere auf diesen Artikel 4 des Grundgesetzes gestützt. Laut Verteidigung war es der erste Fall dieser Art in Deutschland. Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig.

Kommentare

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Annres 04.02.2026 12:18
Die Staatsanwaltschaft hat beim ersten Freispruch Berufung eingelegt, das muss man sich mal vorstellen! Und jetzt hat der Staat den Prozess wieder verloren, das sollte doch eigentlich Konsequenzen für diese Staatsanwaltschaft haben, oder?
 
(Nutzer gelöscht) 04.02.2026 13:37
Endlich! Danke für diese gute Info!
 
Klavierspielerin2 04.02.2026 13:49
Wenn diese Entscheidung rechtskräftig ist, hat es doch Konsequenzen für Fälle, die in Zukunft das selbe Thema betreffen.

Mich regt das auf:
Impfung gegen Masern, Mumps, Röteln (MMR)( das ist eine dreifachimpfung für Kinder, die eingeschult werden ein MUSS, obwohl der Impfstoff ethisch nicht akzeptabel ist, da er auf Zellinien abgetriebener Föten basiert.
Wer sein Kind aufgrund ethischer Bedenken, deshalb nicht damit impfen lassen möchte, hat schlechte Karten.
Einzelimpfstoffe wären eine Möglichkeit dies Dilemma zu umgehen, aber die sind in Europa nicht erhältlich.

Darüber aufregen?
Hier geht's lang:
https://aerzte-fuer-das-leben.de/fachinformationen/schwangerschaftsabbruch-abtreibung/impfstoffe-und-abtreibung/
 
Dennish94 04.02.2026 13:56
Worum geht es?
 
Lagiba 04.02.2026 14:54
Eingangstext lesen @Dennis, dann erübrigt sich solch eine Frage!
 
AndreasSchneider 04.02.2026 18:39
Klavierspielerin2, ich kann Dich in gewisser Weise verstehen, aber die Impfstoffe gegen Masern, Mumps und Röteln sind bewährt und man hat langjährige und große Erfahrung damit, im Gegensatz zu den damals verwendeten Corona-Impfstoffen, die definitiv nicht ausreichend in klinischen Studien getestet waren.

Gut ist es natürlich nicht, sofern und soweit Impfstoffe gegen Masern, Mumps und Röteln aus Zelllinien abgetriebener Foeten gewonnen werden.

Aber den Vorteil haben sie gegenüber den damaligen Corona-Impfstoffen, soweit erklärt, zumal es möglicherweise auch keine M-RNA Impfstoffe sind.

Andreas
 
Alysa 04.02.2026 19:51
Kann man sicher sein, dass  der Masern- Impfstoff noch immer kein mRNA- Impfstoff ist? 

Der Mann einer Freundin ließ sich vor 1,5  Jahren "gegen Zecken" (FSME?) impfen und bekam schwerste gesundheitliche Probleme. Durch spezielle Untersuchungen stellte sich heraus, dass auch dieser  Impfstoff inzwischen mRNA basiert ist. 

Seit dieser ganzen Vorfälle der letzten 5 Jahre lasse ich mich gegen gar nichts mehr impfen. Zum Glück bekam ich schon ganz zu Beginn der Corona-Impfkampagne diverse Schriften zu lesen, die mich von der Sinnlosigkeit bzw. der oft krankmachenden Wirkung überzeugten. Dazu kamen negative  Erfahrungen aus dem engsten Bekanntenkreis, die mich schon immer kritisch gegenüber Impfungen machten.
 
 
 
Julia1960 04.02.2026 20:28
https://tkp.at/2023/07/21/hohe-zahl-von-kinderimpfungen-foerdert-krankheiten/


Bei Interesse kann ja jeder unter tkp.at nach noch weiteren Artikeln suchen.
 
Julia1960 04.02.2026 20:43
Bei uns beim REWE-Markt steht  nun direkt vor der Kasse wieder eine Riesenfläche voll mit diesen Corona-Nasenbohrstäbchen.🙈
 
Klavierspielerin2 04.02.2026 20:45
@AndreasS, wenn es Eltern, die den 3- fachimpfstoff lieber durch Impfstoffherstellung, die nicht auf Zellinien abgetriebener Föten basiert, für Ihre Kinder wünschen, dann sollten sie die Möglichkeit erhalten diese zu erhalten- in Japan gibt es dies.
Ist aber nicht erlaubt.

Die Bredouille ist, dass die Kinder ohne diese Impfung nicht eingeschult werden dürfen. Sie dürften nicht zur Schule, es aber bei uns die Schulpflicht gibt die, wenn der nicht nachgekommen wird, wird das mit Geldstrafen geahndet.

Zugegeben, es gibt nicht viele, die diese ethischen Bedenken haben, aber für die, die sie haben, gibt es keine Alternative.
 
Klavierspielerin2 04.02.2026 20:46
Ist aber nicht erlaubt.?
Ist aber in der EU nicht erlaubt.
 
Julia1960 04.02.2026 21:08
Ich finde das nicht in Ordnung, also diese Impfpflicht sonst können Kinder nicht in den Kindergarten oder in die Schule.

Ein Land, dass die Grenzen öffnet, Mio. reinlässt ohne Impfstatus zu kontrollieren, aber die eigene Bevölkerung damit drangsaliert.
 
Julia1960 04.02.2026 21:09
Impfungen sollten, meiner Meinung nach, freiwillig sein. Niemals als Pflicht.
 
Alysa 04.02.2026 21:13
Auch wir in Krippe und Kita mussten den Impfausweis auf Masernimpfung kontrollieren. Eine damalige Kollegin von mir hat sich schweren Herzens impfen lassen, sonst hätte sie den Arbeitsplatz nicht bekommen.

Was war und bin ich froh, dass ich sämtliche "Kinder"krankheiten selbst durchgemacht und komplikationslos überstanden  habe, wie das vor 50/60 Jahren eben so üblich war.
 
Julia1960 04.02.2026 21:14
Aber so lange die Eltern das mit sich machen lassen, wird sich hieran nichts ändern.

Nur wenn diese alle gemeinsam da nicht mitmachen würden, hätte man wohl die Chance das zu kippen. Aber viele informieren sich gar nicht richtig und setzen mit diesen vielen Kinderimpfungen die Gesundheit ihrer Kinder aufs Spiel. Traurig, aber wahr.
 
Julia1960 04.02.2026 21:18
Ein Großteil der Impfungen wie gegen Masern und andere Kinderkrankheiten, wurden eingeführt als diese bereits kein Problem mehr darstellten. Die Nebenwirkungen waren aber derart enorm, dass durch die in den USA möglichen Sammelklagen Geschädigte eine Chance gegen die Pharmakonzerne hatten. Die Schadenersatzzahlungen machten Impfstoffe für die Pharmaindustrie zum Verlustgeschäft. Statt eine Verbesserung der Produkte zu erzwingen, beschloss der US-Kongress eine Haftungsbefreiung für die Hersteller dieser gesundheitsschädlichen Präparate. Das Interview und ein auf Deutsch übersetztes Transkript sind hier zu finden.

Auszug aus diesem Artikel:
https://tkp.at/2025/01/12/direkter-und-indirekter-impfzwang-fuer-kinder-durch-den-kindergarten/
 
Klavierspielerin2 04.02.2026 22:02
Mir geht's um die Herstellung!
 
Julia1960 04.02.2026 22:32
Ich finde beides schlimm. Das Töten von Embryos um hieraus dann Impfstoffe herzustellen, die lebenden Kindern verabreicht werden, die infolge eventuell so einiges an Krankheiten hierdurch bekommen.
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