BGH entlastet Ärzte: Keine private Haftung für Corona-Impfschäden bis 2023
09.10.2025 19:44
BGH entlastet Ärzte: Keine private Haftung für Corona-Impfschäden bis 2023
09.10.2025 19:44
BGH entlastet Ärzte: Keine private Haftung für Corona-Impfschäden bis 2023
BGH entlastet Ärzte: Keine private Haftung für Corona-Impfschäden bis 2023
(Karlsruhe, 9. Oktober 2025)
Der Bundesgerichtshof hat in einem wegweisenden Urteil klargestellt: Für Schäden durch sog. Corona-"Impfungen" bis zum 7. April 2023 haftet der behandelnde Arzt nicht privat. Es kommt gemäß Art. 34 Satz 1 GG nur eine Amtshaftung des Staates in Betracht.
Der III. Zivilsenat wies die Revision eines Patienten zurück, der seine Hausärztin für eine sog. Corona-"Impfung" im Dezember 2021 haftbar machen wollte. Der Kläger, der nach der dritten Dosis eine schwere Herzkrankheit und berufliche Einschränkungen erlitt, forderte rund 800.000 Euro Schmerzensgeld. Er sah in der Impfung und mangelnder Aufklärung den Grund für seine Leiden.
Doch der BGH folgte den Vorinstanzen: Die Impfungen waren Teil der staatlichen Pandemie-Bekämpfung und fielen unter die Corona-Impfverordnung. Ärzte handelten als "Werkzeuge" des Staates mit engem Entscheidungsspielraum – von Aufklärung bis Nachsorge streng vorgeschrieben.
Mein Kommentar: "Wir haben nur Befehle ausgeführt." Dieses Urteil überrascht mich in keiner Weise. Es war klar, dass die vielfach grob fahrlässig und in reiner Profitgier impfenden Ärzte keine Haftungsrisiken zu befürchten haben.
(Karlsruhe, 9. Oktober 2025)
Der Bundesgerichtshof hat in einem wegweisenden Urteil klargestellt: Für Schäden durch sog. Corona-"Impfungen" bis zum 7. April 2023 haftet der behandelnde Arzt nicht privat. Es kommt gemäß Art. 34 Satz 1 GG nur eine Amtshaftung des Staates in Betracht.
Der III. Zivilsenat wies die Revision eines Patienten zurück, der seine Hausärztin für eine sog. Corona-"Impfung" im Dezember 2021 haftbar machen wollte. Der Kläger, der nach der dritten Dosis eine schwere Herzkrankheit und berufliche Einschränkungen erlitt, forderte rund 800.000 Euro Schmerzensgeld. Er sah in der Impfung und mangelnder Aufklärung den Grund für seine Leiden.
Doch der BGH folgte den Vorinstanzen: Die Impfungen waren Teil der staatlichen Pandemie-Bekämpfung und fielen unter die Corona-Impfverordnung. Ärzte handelten als "Werkzeuge" des Staates mit engem Entscheidungsspielraum – von Aufklärung bis Nachsorge streng vorgeschrieben.
Mein Kommentar: "Wir haben nur Befehle ausgeführt." Dieses Urteil überrascht mich in keiner Weise. Es war klar, dass die vielfach grob fahrlässig und in reiner Profitgier impfenden Ärzte keine Haftungsrisiken zu befürchten haben.
Kommentare
Schreib auch du einen Kommentar
Alleshinterfragen 09.10.2025 21:29
Ich fand die Begründung auch "bemerkenswert", der Arzt war nur der verlängerte Arm der Politik war. Erinnert uns das an was???
Alleshinterfragen 09.10.2025 21:36
Da waren auch etliche "nur" ausführendes Organ, aber haben sämtliche Schuld von sich gewiesen.
Nun will der Mann gegen sein Bundesland klagen und es wird geprüft, ob seine Krankheit ursächlich von der Spritze kommen könnte. Und vermutlich wird dies verneint, aber spätestens bei der Frage der Zuständigkeit heißt es dann, das Bundesland hat nichts damit zu tun, es ging ja von der Regierung von Deutschland aus.
Nun will der Mann gegen sein Bundesland klagen und es wird geprüft, ob seine Krankheit ursächlich von der Spritze kommen könnte. Und vermutlich wird dies verneint, aber spätestens bei der Frage der Zuständigkeit heißt es dann, das Bundesland hat nichts damit zu tun, es ging ja von der Regierung von Deutschland aus.
(Nutzer gelöscht) 09.10.2025 23:21
Mal abgesehen von der Corona-Problematik: Wann haftet ein Arzt denn überhaupt? Was ich mitbekomme ist bisher immer, dass man Fehler wirklich nur schwer nachweisen kann und aus diesem Grund ein Arzt auch in anderen Tätigkeitsfeldern nie haftet. Früher hat kein Arzt gegen einen anderen ausgesagt und heute bzw. mind. 2015 muss man vor jeder OP seitenlange Dokumente unterschreiben, auch um die Haftung sehr zu beschränken bzw. schon im Vorfeld faktisch außer Kraft zu setzen. So sieht doch die Praxis aus.
Praktisch jedes Risiko wird in diesen "Aufklärungsbogen" genannt und man unterschreibt dann, dass man das Riskio kennt, verstanden hat und damit besteht keine Haftung mehr für den Arzt für med. Folgen wenn es schief geht.
Ist das eigentlich klar?
Praktisch jedes Risiko wird in diesen "Aufklärungsbogen" genannt und man unterschreibt dann, dass man das Riskio kennt, verstanden hat und damit besteht keine Haftung mehr für den Arzt für med. Folgen wenn es schief geht.
Ist das eigentlich klar?
(Nutzer gelöscht) 09.10.2025 23:33
Was ich nicht verstehe: Warum kommt man auf die Idee, dass ein Arzt privat überhaupt für Corona-Schäden haften müsse? Generell hat jeder Arzt ja wohl eine Berufshaftpflicht und die müsste dann ja sowieso einspringen oder nicht?
Was mir auch nicht klar ist: Warum will der Mann gegen das Bundesland klagen? Die Impfung wurde nicht zwangsangeordnet, jeder konnte doch frei entscheiden. Und auch die "die Regierung", ja wen den konkret, kann man auch nicht haftbar machen. Weder die Regierung noch ein Bundesland hat die Impfung zwingend vorgeschrieben, zumindest nicht, wenn man nicht im Gesundheitsbereich gearbeitet hat, soweit ich weiss.
Und dessen ungeachtet sehe ich eher das Problem darin, dass der Mann grunsätzlcih wird nachweisen müssen, dass seine gesundheitlichen Probleme direkt auf die Impfung zurückzuführen sind. Und das scheint mir das viel größere Problem zu sein. Hat das auch jemand bedacht?
Im Übrigen kenne ich Menschen die aufgrund einer Corona-Infektion OHNE Impfung, Ansteckung ziemlich am Anfang der Pandemie, als es noch gar keine Impfung gab, so schwere Schäden davon getragen haben, das eine volle unbefr. EM-Rente gezahlt wird. Das Verfahren hat lange gedauert und war auch nur mit ganz speziellen Gutachten durchzusetzen, aber eben auch nicht unmöglich. Das zeigt, dass die Opfer nicht immer auf verlorenem Posten sind, auch wenn es manchmal schwer ist. Das möchte ich nun doch auch noch anmerken.
Was mir auch nicht klar ist: Warum will der Mann gegen das Bundesland klagen? Die Impfung wurde nicht zwangsangeordnet, jeder konnte doch frei entscheiden. Und auch die "die Regierung", ja wen den konkret, kann man auch nicht haftbar machen. Weder die Regierung noch ein Bundesland hat die Impfung zwingend vorgeschrieben, zumindest nicht, wenn man nicht im Gesundheitsbereich gearbeitet hat, soweit ich weiss.
Und dessen ungeachtet sehe ich eher das Problem darin, dass der Mann grunsätzlcih wird nachweisen müssen, dass seine gesundheitlichen Probleme direkt auf die Impfung zurückzuführen sind. Und das scheint mir das viel größere Problem zu sein. Hat das auch jemand bedacht?
Im Übrigen kenne ich Menschen die aufgrund einer Corona-Infektion OHNE Impfung, Ansteckung ziemlich am Anfang der Pandemie, als es noch gar keine Impfung gab, so schwere Schäden davon getragen haben, das eine volle unbefr. EM-Rente gezahlt wird. Das Verfahren hat lange gedauert und war auch nur mit ganz speziellen Gutachten durchzusetzen, aber eben auch nicht unmöglich. Das zeigt, dass die Opfer nicht immer auf verlorenem Posten sind, auch wenn es manchmal schwer ist. Das möchte ich nun doch auch noch anmerken.
Digrilimele 09.10.2025 23:47
Ja, leider. Überall das gleiche, auch im Finanz-, Versicherungs, Immobilienbereich und im Netz sowieso - überall müssen wir nur noch zustimmen. Und wenn nicht dann, dann werden wir eben nicht behandelt, bekommen keine Versicherung, kein Bankkonto und können auch kein Eigentum erwerben.
Schlussendlich sind wir alle bereits jetzt Sklaven des Systems, denn wir stimmen zu -was bleibt uns auch anderes übrig.
Die Alternative Ausstieg - da gehört schon viel zu.
Die Coronaimpfung, von vornherein sehr umstritten, hätte Menschen wachrütteln müssen, doch auch hier folgten die meisten blind .......
Schlussendlich sind wir alle bereits jetzt Sklaven des Systems, denn wir stimmen zu -was bleibt uns auch anderes übrig.
Die Alternative Ausstieg - da gehört schon viel zu.
Die Coronaimpfung, von vornherein sehr umstritten, hätte Menschen wachrütteln müssen, doch auch hier folgten die meisten blind .......
Digrilimele 10.10.2025 01:05
Heute beim Arzt auf einem Fotoplakat A3 * darauf eine hübsche lächelnde Frau mittleren Alters) an der Wartezimmertür einer Arztpraxis gelesen:
" Ich habe keine Zeit für Corona, ich lass mich impfen."
" Ich habe keine Zeit für Corona, ich lass mich impfen."
Alleshinterfragen 10.10.2025 09:17
Ja, diese Plakate gibt es jetzt auch mit Gürtelrose und Grippe.
Aber hier wird vor allem in Arztpraxen geworben.
Aber in Corona gab es an Litfaßsäulen, in Unterführungen, im Radio und Fernsehen...also quasi überall Werbung für den "kleinen Picks", der als "nebenwirkungsfrei" deklariert wurde.
Und einem wurde gesagt, dass man nicht mehr am Leben teilnehmen kann ohne Impfung.
von daher war es ein mentaler Zwang, sich impfen zu lassen.
Daher liegt hier für mich schon ein "schuldhaftes Verhalten vor."
Mein Arzt hat mir klar gesagt, er impft alle ab 12 und wollte sich mit mir auf kein Gespräch einlassen, ob mir die Impfung aufgrund meiner Autoimmunkrankheit schaden könnte. Es gab also keine Aufklärung.
Aber hier wird vor allem in Arztpraxen geworben.
Aber in Corona gab es an Litfaßsäulen, in Unterführungen, im Radio und Fernsehen...also quasi überall Werbung für den "kleinen Picks", der als "nebenwirkungsfrei" deklariert wurde.
Und einem wurde gesagt, dass man nicht mehr am Leben teilnehmen kann ohne Impfung.
von daher war es ein mentaler Zwang, sich impfen zu lassen.
Daher liegt hier für mich schon ein "schuldhaftes Verhalten vor."
Mein Arzt hat mir klar gesagt, er impft alle ab 12 und wollte sich mit mir auf kein Gespräch einlassen, ob mir die Impfung aufgrund meiner Autoimmunkrankheit schaden könnte. Es gab also keine Aufklärung.
Alleshinterfragen 10.10.2025 09:48
Das was wir in Corona erlebt haben, war nur PR für die Impfung.
Es gab keine Information, wie die Spritze wirklich wirkt und welche Kontraindiktionen es gibt.
Dies müsste aber bei allen Medikamenten beiliegen, das ist der sogenannte "Waschzettel", den wir in jeder Medikamentenpackung finden.
Es gab keine Information, wie die Spritze wirklich wirkt und welche Kontraindiktionen es gibt.
Dies müsste aber bei allen Medikamenten beiliegen, das ist der sogenannte "Waschzettel", den wir in jeder Medikamentenpackung finden.
Donaukiesel 10.10.2025 09:53
Drigi 1.05, ich Frage mich schon die ganze Zeit, wenn die Impfung so gefährlich ist wie einige behaupten, warum dann überhaupt Werbung dafür gemacht werden darf. Und ich Janjnaj zu, privat haften ist Unsinn. Dafür haben Ärzte eine Versicherung. Und das mit dem verlängerten Arm finde ich jetzt gar nicht mal so abwegig. Wenn überhaupt irgend jemand haften sollte, dann doch wohl der Staat und das Labor.
Alleshinterfragen 10.10.2025 11:04
@Donaukiesel
Für manche Menschen war die Impfung gefährlich und sie haben dadurch großen Schaden erlitten.
Warum dafür geworben wurde? Weil die Politik das so wollte. Man hat eine neuartige Impfung zugelassen, die nicht ausreichend getestet war.
Scholz hat sich ja selbst mal als "Versuchskaninchen" bezeichnet.
Für manche Menschen war die Impfung gefährlich und sie haben dadurch großen Schaden erlitten.
Warum dafür geworben wurde? Weil die Politik das so wollte. Man hat eine neuartige Impfung zugelassen, die nicht ausreichend getestet war.
Scholz hat sich ja selbst mal als "Versuchskaninchen" bezeichnet.
Digrilimele 10.10.2025 11:07
Wenn du meinst, dass die Coronaimpfung ungefähtlich sei, dann lass dich weiter impfen, Donaukiesel. Tust du das?
Das, was ich um mich herum beobachte, zeigt mir, dass es richtig war, sich nicht impfen zu lassen.
Du hast die Wahl .
Das, was ich um mich herum beobachte, zeigt mir, dass es richtig war, sich nicht impfen zu lassen.
Du hast die Wahl .
Alleshinterfragen 10.10.2025 11:32
Es geht doch um Glaubwürdigkeit und Vertrauen und dazu gehört meines Erachtens die Übernahme von Verantwortung.
Ich fände es deshalb gut, wenn sich Ärzte, Politiker und Journalisten etc. hinstellen würden und Verantwortung für ihr Handeln in der Corona Zeit übernehmen würden.
Ich fände es deshalb gut, wenn sich Ärzte, Politiker und Journalisten etc. hinstellen würden und Verantwortung für ihr Handeln in der Corona Zeit übernehmen würden.
Donaukiesel 10.10.2025 11:43
Bitte genau lesen, ich habe nicht geschrieben was ich über die Impfung denke. Gleich zwei Damen die lesen was sie gerne lesen möchten. Und Alles hinterfragen, ich Frage mich, warum nach alle den Erkenntnissen immer noch Werbung gemacht werden darf. Ich habe nicht in der Vergangenheit gesprochen. drigi Merle, ich lasse mich nicht Impfen, auch das hab ich nicht geschrieben, ich habe nur eine Frage gestellt, und eine Meinung zur Haftung angegeben.
Donaukiesel 10.10.2025 11:47
Ich verstehe was du meinst Alles hinterfragen, aber zu der damaligen Situation ist es für mich schwer zu urteilen, inwiefern der Arzt da Verantwortlich ist...es war eine Ausnahmesituation, von wem auch immer geschaffen oder nicht. Und da kann auch von euch keiner sich ein Urteil erlauben. Seid doch einfach froh dass ihr euch nicht habt impfen lassen . Ich bin 2 Mal geimpft, pumperl gesund , ich auch andere Fälle, aber auch viele die wie ich nichts haben. Ich bin dankbar dass Gott mich bewahrt hat. Aber Bewährung brauchen wir jeden Tag, sobald wir die Augen aufmachen.
(Nutzer gelöscht) 10.10.2025 11:56
Hallo ihr Lieben,
die Leute haben anscheinend noch nicht genug von dem Zeugs und den teilweise dramatischen Folgen.
Das hätte ich so auch nicht für möglich gehalten:
https://www.apotheke-adhoc.de/nachrichten/detail/apothekenpraxis/impfnacht-mit-dem-ansturm-rechnete-niemand/
Ich hoffe und wünsche, dass es für alle ohne "Nebenwirkungen" einhergeht...
Auf Hilfe seitens der Verantwortlichen kann man kaum hoffen:
die Leute haben anscheinend noch nicht genug von dem Zeugs und den teilweise dramatischen Folgen.
Das hätte ich so auch nicht für möglich gehalten:
https://www.apotheke-adhoc.de/nachrichten/detail/apothekenpraxis/impfnacht-mit-dem-ansturm-rechnete-niemand/
Ich hoffe und wünsche, dass es für alle ohne "Nebenwirkungen" einhergeht...
Auf Hilfe seitens der Verantwortlichen kann man kaum hoffen:
Alleshinterfragen 10.10.2025 13:56
Warum nach allen Erkenntnissen immer noch Werbung gemacht werden darf?
Weil Milliarden in die Impfung reingesteckt wurden,
weil die Pharmaindustrie eine große Lobby hat,
weil man Fehler nicht zugibt.
Und die Einzelnen, die einen Impfschaden haben, werden einsam gemacht. Selber schuld, heißt es teilweise, denn für die wenigsten war die Impfung wirklich Pflicht.
Ich könnte es mir auch einfach machen. Nachdem ich in der Corona Zeit eine schwere Zeit durchmachte, weil ich angeblich "unsolidarisch" bin, könnte ich jetzt auch unsolidarisch gegenüber den Impfgeschädigten sein. Aber das bin ich nicht. Ich sah und sehe mich immer als solidarischen Mensch.
Weil Milliarden in die Impfung reingesteckt wurden,
weil die Pharmaindustrie eine große Lobby hat,
weil man Fehler nicht zugibt.
Und die Einzelnen, die einen Impfschaden haben, werden einsam gemacht. Selber schuld, heißt es teilweise, denn für die wenigsten war die Impfung wirklich Pflicht.
Ich könnte es mir auch einfach machen. Nachdem ich in der Corona Zeit eine schwere Zeit durchmachte, weil ich angeblich "unsolidarisch" bin, könnte ich jetzt auch unsolidarisch gegenüber den Impfgeschädigten sein. Aber das bin ich nicht. Ich sah und sehe mich immer als solidarischen Mensch.
Alleshinterfragen 10.10.2025 15:30
Komme gerade nicht auf das Wort: wie nennt man es, wenn für militärische Zwecke etwas erforscht wird? Funk of...?
Jedenfalls gibt es Aussagen darüber, dass die Impfung auch diesen Zwecken diente.
Jedenfalls gibt es Aussagen darüber, dass die Impfung auch diesen Zwecken diente.
calando 10.10.2025 20:37
Es ist (natürlich) so, dass die Werbungen nicht rechtmäßig waren. Sie verstiessen gegen das Heilmittelwerbegesetz.
Doch bei der heutigen Justiz....
Was kann man erwarten?
Doch bei der heutigen Justiz....
Was kann man erwarten?
Alleshinterfragen 11.10.2025 07:51
Ich meinte Gain of Function Forschung.
In Wuhan sind übrigens auch Deutsche mitbeteiligt. Die Uni Essen ist da mit im Boot.
In Wuhan sind übrigens auch Deutsche mitbeteiligt. Die Uni Essen ist da mit im Boot.
Alleshinterfragen 14.10.2025 08:29
Danke für den Podcast.
"Es geht um Haftung" heißt es da. Keiner will natürlich haften.
Wie war das damals bei dem Schlafmittel, was die Generation meiner Mutter in der Schwangerschaft bekam? Wie lange dauerte es da, bis es Entschädigung gab?
ich weiß nicht, ob damals auch die Politik mitgemischt hat.
Bei Corona hängen viele Politiker mit drin. ich hab mich immer gefragt, was die wissen, was ich nicht weiß. Nun stellt sich raus, dass die noch weniger wussten als ich und viel nachgeplappert haben oder wurden alle geschmiert???
"Es geht um Haftung" heißt es da. Keiner will natürlich haften.
Wie war das damals bei dem Schlafmittel, was die Generation meiner Mutter in der Schwangerschaft bekam? Wie lange dauerte es da, bis es Entschädigung gab?
ich weiß nicht, ob damals auch die Politik mitgemischt hat.
Bei Corona hängen viele Politiker mit drin. ich hab mich immer gefragt, was die wissen, was ich nicht weiß. Nun stellt sich raus, dass die noch weniger wussten als ich und viel nachgeplappert haben oder wurden alle geschmiert???
Alleshinterfragen 14.10.2025 20:49
Ja, ich meine Contergan, was Ärzte in den Jahren meiner Geburt den Schwangeren empfohlen haben.
Jetzt