Aktuelles Problem dabei :
Die AfD darf keinesfalls für den Richterkandidaten stimmen.
Das bedeutet :
Man braucht einen Kandidaten, der von der Linken unterstützt wird.
Verfassungsrichterwahl : 2/3-Mehrheit nötig im Bundestag
08.08.2025 17:43
Verfassungsrichterwahl : 2/3-Mehrheit nötig im Bundestag
08.08.2025 17:43
Verfassungsrichterwahl : 2/3-Mehrheit nötig im Bundestag
Grok, was für eine Mehrheit bruacht ein Verfassungsrichter im deutschen bundestag zur Wahl ?
In Deutschland benötigt ein Verfassungsrichter zur Wahl im Bundestag eine Zweidrittelmehrheit der abgegebenen Stimmen. Dies ist im Grundgesetz (Artikel 94) und im Gesetz über das Bundesverfassungsgericht geregelt. Die Wahl erfolgt durch den Bundestag oder den Bundesrat, wobei die Hälfte der Richter von jedem Gremium gewählt wird. Die Zweidrittelmehrheit soll sicherstellen, dass die gewählten Richter parteiübergreifende Akzeptanz finden.
In Deutschland benötigt ein Verfassungsrichter zur Wahl im Bundestag eine Zweidrittelmehrheit der abgegebenen Stimmen. Dies ist im Grundgesetz (Artikel 94) und im Gesetz über das Bundesverfassungsgericht geregelt. Die Wahl erfolgt durch den Bundestag oder den Bundesrat, wobei die Hälfte der Richter von jedem Gremium gewählt wird. Die Zweidrittelmehrheit soll sicherstellen, dass die gewählten Richter parteiübergreifende Akzeptanz finden.
Kommentare
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19Martin94 08.08.2025 21:49
Die AfD würde auch nie für eine Verfassungsrichterin/Verfassungsrichter stimmen der definitiv Links ist
Jetzt
Die Zweidrittelmehrheit für die Wahl von Verfassungsrichtern in Deutschland ist seit Inkrafttreten des Grundgesetzes am 23. Mai 1949 vorgeschrieben. Sie ist in Artikel 94 des Grundgesetzes verankert, der die Zusammensetzung und Wahl der Richter des Bundesverfassungsgerichts regelt. Diese Regelung wurde später durch das Gesetz über das Bundesverfassungsgericht (BVerfGG) von 1951 konkretisiert, das ebenfalls die Zweidrittelmehrheit im Bundestag und Bundesrat für die Wahl der Verfassungsrichter festlegt. Seitdem hat sich diese Anforderung nicht geändert, um eine breite politische Unterstützung und Unabhängigkeit der Richter zu gewährleisten.