❗ EU muss Handelsabkommen mit Israel jetzt aussetzen
21.07.2025 10:01
❗ EU muss Handelsabkommen mit Israel jetzt aussetzen
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❗ EU muss Handelsabkommen mit Israel jetzt aussetzen
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https://www.freitag.de/autoren/der-freitag/27-ehemalige-eu-botschafter-fordern-eu-muss-abkommen-mit-israel-aussetzen
Sie waren als Diplomaten im Nahen Osten eingesetzt, jetzt fordern sie die EU zum Handeln auf: Ex-Botschafter der Europäischen Union rufen EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen dazu auf, das Assoziierungsabkommen mit Israel auszusetzen
Von Sven Kühn von Burgsdorff, Geoffrey Barrett, Karen Fogg u.a.
14.07.2025
27 ehemalige EU-Botschafter fordern: EU muss Handelsabkommen mit Israel jetzt aussetzen
Dieser Offene Brief wurde von 27 ehemaligen EU-Botschafter*innen verfasst, darunter Sven Kühn von Burgsdorff, der ehemalige EU-Botschafter der EU für Palästina. Adressiert ist er an EU-Ratspräsident António Costa, EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen, EU-Parlamentspräsidentin Roberta Metsola, Hohe Vertreterin und Vizepräsidentin Kaja Kallas und Kommissarin Dubravka Šuica.
Die Verfasser*innen weisen darin im Vorfeld des Außenministertreffens am 15. Juli 2025 auf eine rechtliche Möglichkeit hin, vonseiten der Europäischen Union Einfluss auf das Geschehen in Gaza und im Westjordanland zu nehmen, wo sie weitere Menschenrechtsverletzungen und Verstöße gegen das Völkerrecht befürchten. Der Freitag dokumentiert den Offenen Brief.
Wir sind eine Gruppe von 27 ehemaligen Botschaftern und Botschafterinnen der Europäischen Union, die in der Region gedient haben und/oder weiterhin ein starkes Interesse an den dortigen Geschehnissen haben. Wir möchten unsere tiefe Besorgnis über die Reaktion der EU auf die Entwicklungen seit den abscheulichen Anschlägen vom 7. Oktober 2023 zum Ausdruck bringen.
Der Tod von Hunderten unschuldiger israelischer Zivilisten und die Geiselnahme durch die Hamas und andere sind niemals zu rechtfertigen, und wir verurteilen diese Verbrechen aufs Schärfste.
Die israelische Militärkampagne der letzten 21 Monate hat zum Tod oder zu schweren Verletzungen von Zehntausenden Palästinensern geführt, die weit überwiegende Mehrheit davon unschuldige Zivilisten, darunter eine alarmierende Zahl von Kindern. Darüber hinaus wurden Wohnhäuser, medizinische Einrichtungen, Schulen, Lebensmittelverteilungszentren und die Infrastruktur des Gazastreifens in erschreckendem Ausmaß zerstört.
Immenses Leid unter der Bevölkerung in Gaza
Kurz gesagt: Israels Reaktion auf den 7. Oktober war, wie mehrere UN-Instanzen feststellten, wahllos und völlig unverhältnismäßig. Wir weisen darauf hin, dass der Internationale Gerichtshof in seinen einstweiligen Verfügungen im vergangenen Jahr zu dem Schluss kam, dass ein plausibles Risiko eines Völkermords bestehe.
Darüber hinaus haben die anhaltenden Einschränkungen der Hilfslieferungen nach Gaza durch die israelischen Behörden und die Schikanierung wichtiger humanitärer Organisationen wie der UNRWA immenses Leid unter der verbliebenen Bevölkerung verursacht, die gezwungen ist, unter in jeder Hinsicht völlig unmenschlichen Bedingungen zu leben. Dies verstößt gegen alle zivilisierten internationalen Normen.
Wir weisen darauf hin, dass das von Israel und den USA seit April verordnete humanitäre Verteilungssystem das Leid nur noch verschlimmert hat, da es erfahrene UN-Organisationen und internationale NGOs ausgrenzt und zentrale humanitäre Prinzipien der Unparteilichkeit, Neutralität und Unabhängigkeit missachtet.
Besetzung des Westjordanlands: Verstoß gegen das Völkerrecht
Hinzu kommt, dass die EU zögert, ernsthaft gegen die illegale Besetzung des Westjordanlands durch Israel vorzugehen, wie auch gegen die von der israelischen Regierung ermutigten gewalttätigen Siedlergruppen bei ihren Angriffen auf die palästinensische Bevölkerung und die weitere Annexion von Land, was einen eklatanten Verstoß gegen das Völkerrecht darstellt.
Vor diesem Hintergrund beschloss im Mai der Rat der Außenminister der EU das Assoziierungsabkommen zwischen der EU und Israel, das alle Aspekte der Beziehungen zwischen beiden Seiten abdeckt, zu überprüfen. Grundlage dafür war der Vorwurf, Israel verstoße gegen Artikel 2. Dieser besagt, dass sich beide Seiten zur „Achtung der Menschenrechte und demokratischen Grundsätze“ verpflichten, die ihre Innen- und Außenpolitik bestimmt und einen wesentlichen Bestandteil dieses Abkommens darstellt.
Wie Sie wissen, bedeutet der Begriff „wesentlicher Bestandteil“ in der Wiener Konvention, dass die andere Seite das Abkommen ganz oder teilweise aussetzen kann, wenn eine Seite einen solchen Artikel verletzt. Für die EU, deren Grundprinzip in der Rechtsstaatlichkeit liegt, ist die uneingeschränkte Anwendung des Völkerrechts auf ihre Abkommen unerlässlich, und in dieser Hinsicht muss sie sich an die Schlussfolgerungen dieser Überprüfung halten.
EU muss Druck auf israelische Regierung erhöhen
Die Hohe Vertreterin und Vizepräsidentin Kallas stellte in ihrer Pressekonferenz am 23. Juni klar, dass Israel im Rahmen der Überprüfung tatsächlich gegen Artikel 2 verstoßen hatte, verzichtete jedoch auf konkrete Maßnahmen in der Hoffnung, dass sich die Lage vor Ort verbessern würde und dass im Juli weitere Maßnahmen zur Diskussion stünden.
Es bleibt abzuwarten, ob es zu einem wirklich dauerhaften Waffenstillstand in Gaza kommt. Doch selbst wenn die Feindseligkeiten ausgesetzt werden, erscheint es uns notwendig, der israelischen Regierung über bloße Erklärungen hinaus eine klare Botschaft zu senden, dass die EU wirksame Maßnahmen ergreifen wird, und sei es nur, um den Druck auf die israelische Regierung aufrechtzuerhalten, bis sie bereit ist, ihre Waffen schweigen zu lassen und Diplomatie statt Aggression zu wählen – etwas, was sie beim Bruch des vorherigen Waffenstillstands im letzten März offensichtlich versäumt hat.
Sollte kein Konsens zwischen den Institutionen und Mitgliedstaaten über eine vollständige Aussetzung des Abkommens erzielt werden, fordern wir die Kommission und den Auswärtigen Dienst dringend auf, zumindest die Aussetzung derjenigen Teile des Abkommens vorzuschlagen, die in die Zuständigkeit der Gemeinschaft fallen, insbesondere die Handelspräferenzen und das Horizon-Forschungsprogramm. Dies kann mit qualifizierter Mehrheit beschlossen werden. Ein solcher Vorschlag sollte auch ein vollständiges Verbot der Einfuhr aller Güter und Dienstleistungen aus illegalen israelischen Siedlungen im Westjordanland sowie aller Geschäftsbeziehungen mit diesen beinhalten.
Doppelmoral der EU
Die Unterlassung wirksamer Maßnahmen würde die bereits angeschlagene Reputation der EU im Nahen Osten wie insgesamt ihrer Außenpolitik in der Welt jedoch weiter schädigen, in der sie aufgrund der Doppelmoral ernsthaft kritisiert wird, angesichts ihrer prinzipiellen und eindeutigen Haltung zur russischen Invasion in der Ukraine. Das Ausbleiben jeglicher Konsequenzen bei einem Verstoß gegen Artikel 2 wird zudem böswilligen Akteuren im In- und Ausland Auftrieb geben, die nach einer „cause celebre“ für ihren gewalttätigen Extremismus suchen.
In diesen unsicheren Zeiten wünschen wir uns natürlich, dass die EU ihre Rolle als wichtiger Akteur auf der Weltbühne wahrnimmt sowie ihre Bürger, ihre Interessen und ihre Werte schützt, wo immer es nötig ist, und sich für die Anliegen einsetzt, die ihre politische DNA ausmachen, wo immer es möglich ist. Ein wesentlicher Teil davon ist die Entwicklung eines glaubwürdigeren und konsequenteren Ansatzes im Nahostkonflikt.
Die Unterzeichner*innen:
Geoffrey Barrett
Alexander Baum
Thierry Bechet
Aad Biesebroeke
Jean-Claude Boidin
Sven Kühn von Burgsdorff
Tim Clarke
Dominique Dellicour
Michael Emerson
Karen Fogg
Marc Franco
Erwan Fouere
Andrew Jacobs
Rupert Joy
Androulla Kaminera
John Kjaer
Jeremy Lester
David Macrea
Christian Manahl
Hugues Mingarelli
James Moran
Francesca Mosca
Elisabeth Pape
Phillipe Van Damme
Alan Waddams
Claudia Wiedey
Richard Wright
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https://www.freitag.de/autoren/der-freitag/27-ehemalige-eu-botschafter-fordern-eu-muss-abkommen-mit-israel-aussetzen
Sie waren als Diplomaten im Nahen Osten eingesetzt, jetzt fordern sie die EU zum Handeln auf: Ex-Botschafter der Europäischen Union rufen EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen dazu auf, das Assoziierungsabkommen mit Israel auszusetzen
Von Sven Kühn von Burgsdorff, Geoffrey Barrett, Karen Fogg u.a.
14.07.2025
27 ehemalige EU-Botschafter fordern: EU muss Handelsabkommen mit Israel jetzt aussetzen
Dieser Offene Brief wurde von 27 ehemaligen EU-Botschafter*innen verfasst, darunter Sven Kühn von Burgsdorff, der ehemalige EU-Botschafter der EU für Palästina. Adressiert ist er an EU-Ratspräsident António Costa, EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen, EU-Parlamentspräsidentin Roberta Metsola, Hohe Vertreterin und Vizepräsidentin Kaja Kallas und Kommissarin Dubravka Šuica.
Die Verfasser*innen weisen darin im Vorfeld des Außenministertreffens am 15. Juli 2025 auf eine rechtliche Möglichkeit hin, vonseiten der Europäischen Union Einfluss auf das Geschehen in Gaza und im Westjordanland zu nehmen, wo sie weitere Menschenrechtsverletzungen und Verstöße gegen das Völkerrecht befürchten. Der Freitag dokumentiert den Offenen Brief.
Wir sind eine Gruppe von 27 ehemaligen Botschaftern und Botschafterinnen der Europäischen Union, die in der Region gedient haben und/oder weiterhin ein starkes Interesse an den dortigen Geschehnissen haben. Wir möchten unsere tiefe Besorgnis über die Reaktion der EU auf die Entwicklungen seit den abscheulichen Anschlägen vom 7. Oktober 2023 zum Ausdruck bringen.
Der Tod von Hunderten unschuldiger israelischer Zivilisten und die Geiselnahme durch die Hamas und andere sind niemals zu rechtfertigen, und wir verurteilen diese Verbrechen aufs Schärfste.
Die israelische Militärkampagne der letzten 21 Monate hat zum Tod oder zu schweren Verletzungen von Zehntausenden Palästinensern geführt, die weit überwiegende Mehrheit davon unschuldige Zivilisten, darunter eine alarmierende Zahl von Kindern. Darüber hinaus wurden Wohnhäuser, medizinische Einrichtungen, Schulen, Lebensmittelverteilungszentren und die Infrastruktur des Gazastreifens in erschreckendem Ausmaß zerstört.
Immenses Leid unter der Bevölkerung in Gaza
Kurz gesagt: Israels Reaktion auf den 7. Oktober war, wie mehrere UN-Instanzen feststellten, wahllos und völlig unverhältnismäßig. Wir weisen darauf hin, dass der Internationale Gerichtshof in seinen einstweiligen Verfügungen im vergangenen Jahr zu dem Schluss kam, dass ein plausibles Risiko eines Völkermords bestehe.
Darüber hinaus haben die anhaltenden Einschränkungen der Hilfslieferungen nach Gaza durch die israelischen Behörden und die Schikanierung wichtiger humanitärer Organisationen wie der UNRWA immenses Leid unter der verbliebenen Bevölkerung verursacht, die gezwungen ist, unter in jeder Hinsicht völlig unmenschlichen Bedingungen zu leben. Dies verstößt gegen alle zivilisierten internationalen Normen.
Wir weisen darauf hin, dass das von Israel und den USA seit April verordnete humanitäre Verteilungssystem das Leid nur noch verschlimmert hat, da es erfahrene UN-Organisationen und internationale NGOs ausgrenzt und zentrale humanitäre Prinzipien der Unparteilichkeit, Neutralität und Unabhängigkeit missachtet.
Besetzung des Westjordanlands: Verstoß gegen das Völkerrecht
Hinzu kommt, dass die EU zögert, ernsthaft gegen die illegale Besetzung des Westjordanlands durch Israel vorzugehen, wie auch gegen die von der israelischen Regierung ermutigten gewalttätigen Siedlergruppen bei ihren Angriffen auf die palästinensische Bevölkerung und die weitere Annexion von Land, was einen eklatanten Verstoß gegen das Völkerrecht darstellt.
Vor diesem Hintergrund beschloss im Mai der Rat der Außenminister der EU das Assoziierungsabkommen zwischen der EU und Israel, das alle Aspekte der Beziehungen zwischen beiden Seiten abdeckt, zu überprüfen. Grundlage dafür war der Vorwurf, Israel verstoße gegen Artikel 2. Dieser besagt, dass sich beide Seiten zur „Achtung der Menschenrechte und demokratischen Grundsätze“ verpflichten, die ihre Innen- und Außenpolitik bestimmt und einen wesentlichen Bestandteil dieses Abkommens darstellt.
Wie Sie wissen, bedeutet der Begriff „wesentlicher Bestandteil“ in der Wiener Konvention, dass die andere Seite das Abkommen ganz oder teilweise aussetzen kann, wenn eine Seite einen solchen Artikel verletzt. Für die EU, deren Grundprinzip in der Rechtsstaatlichkeit liegt, ist die uneingeschränkte Anwendung des Völkerrechts auf ihre Abkommen unerlässlich, und in dieser Hinsicht muss sie sich an die Schlussfolgerungen dieser Überprüfung halten.
EU muss Druck auf israelische Regierung erhöhen
Die Hohe Vertreterin und Vizepräsidentin Kallas stellte in ihrer Pressekonferenz am 23. Juni klar, dass Israel im Rahmen der Überprüfung tatsächlich gegen Artikel 2 verstoßen hatte, verzichtete jedoch auf konkrete Maßnahmen in der Hoffnung, dass sich die Lage vor Ort verbessern würde und dass im Juli weitere Maßnahmen zur Diskussion stünden.
Es bleibt abzuwarten, ob es zu einem wirklich dauerhaften Waffenstillstand in Gaza kommt. Doch selbst wenn die Feindseligkeiten ausgesetzt werden, erscheint es uns notwendig, der israelischen Regierung über bloße Erklärungen hinaus eine klare Botschaft zu senden, dass die EU wirksame Maßnahmen ergreifen wird, und sei es nur, um den Druck auf die israelische Regierung aufrechtzuerhalten, bis sie bereit ist, ihre Waffen schweigen zu lassen und Diplomatie statt Aggression zu wählen – etwas, was sie beim Bruch des vorherigen Waffenstillstands im letzten März offensichtlich versäumt hat.
Sollte kein Konsens zwischen den Institutionen und Mitgliedstaaten über eine vollständige Aussetzung des Abkommens erzielt werden, fordern wir die Kommission und den Auswärtigen Dienst dringend auf, zumindest die Aussetzung derjenigen Teile des Abkommens vorzuschlagen, die in die Zuständigkeit der Gemeinschaft fallen, insbesondere die Handelspräferenzen und das Horizon-Forschungsprogramm. Dies kann mit qualifizierter Mehrheit beschlossen werden. Ein solcher Vorschlag sollte auch ein vollständiges Verbot der Einfuhr aller Güter und Dienstleistungen aus illegalen israelischen Siedlungen im Westjordanland sowie aller Geschäftsbeziehungen mit diesen beinhalten.
Doppelmoral der EU
Die Unterlassung wirksamer Maßnahmen würde die bereits angeschlagene Reputation der EU im Nahen Osten wie insgesamt ihrer Außenpolitik in der Welt jedoch weiter schädigen, in der sie aufgrund der Doppelmoral ernsthaft kritisiert wird, angesichts ihrer prinzipiellen und eindeutigen Haltung zur russischen Invasion in der Ukraine. Das Ausbleiben jeglicher Konsequenzen bei einem Verstoß gegen Artikel 2 wird zudem böswilligen Akteuren im In- und Ausland Auftrieb geben, die nach einer „cause celebre“ für ihren gewalttätigen Extremismus suchen.
In diesen unsicheren Zeiten wünschen wir uns natürlich, dass die EU ihre Rolle als wichtiger Akteur auf der Weltbühne wahrnimmt sowie ihre Bürger, ihre Interessen und ihre Werte schützt, wo immer es nötig ist, und sich für die Anliegen einsetzt, die ihre politische DNA ausmachen, wo immer es möglich ist. Ein wesentlicher Teil davon ist die Entwicklung eines glaubwürdigeren und konsequenteren Ansatzes im Nahostkonflikt.
Die Unterzeichner*innen:
Geoffrey Barrett
Alexander Baum
Thierry Bechet
Aad Biesebroeke
Jean-Claude Boidin
Sven Kühn von Burgsdorff
Tim Clarke
Dominique Dellicour
Michael Emerson
Karen Fogg
Marc Franco
Erwan Fouere
Andrew Jacobs
Rupert Joy
Androulla Kaminera
John Kjaer
Jeremy Lester
David Macrea
Christian Manahl
Hugues Mingarelli
James Moran
Francesca Mosca
Elisabeth Pape
Phillipe Van Damme
Alan Waddams
Claudia Wiedey
Richard Wright
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