Christliches Forum

NicetomeetFEM

Verfassungsrichterkandidatin Ann-Katrin Kaufhold

@RolandTichy
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20 Min.
Überraschung! Die SPD-Richterkandidatin Ann-Katrin Kaufhold steckt auch hinter dem Verstaatlichungsgesetz der SPD, dem alles zum Opfer fallen soll: Wohnungen, Gewerbe, Handwerk, Dienstleistung. Alles soll "verfassungskonform" verstaatlich werden.

https://x.com/RolandTichy/status/1946836987341680730

NicetomeetFEM 20.07.2025 10:13

@oida_grantler
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11 Std.
Enteignungsgesetz in Berlin: Ratet mal, wer Teil der Expertenkommission war? Auf Ticket von Grünen und Linkspartei: Ann Katrin Kaufhold, die zweite Kandidatin der SPD fürs Bundesverfassungsgericht.

(Nutzer gelöscht) 20.07.2025 10:37

Warum Frau Kaufhold das Verfassungsgericht nach links rücken könnte | KISSLER Kompakt am 18.07.2025

NicetomeetFEM 20.07.2025 12:22

Klingbeil verlangt Wiederholung der Richterwahl

Vize-Kanzler: Bedenken seitens der Union gegen Brosius-Gersdorf ausgeräumt

erlin – Der Rauch nach dem Richterknall hängt über der Regierung. Ziemlich laut wurde es zwischen Kanzler Friedrich Merz und Vizekanzler Lars Klingbeil, als die Union sich bei der letzten Bundestagssitzung vor der Sommerpause plötzlich weigerte, die SPD-Kandidatin fürs Bundesverfassungsgericht, Frauke Brosius-Gersdorf, mitzuwählen. Alle drei Richterwahlen wurden abgesagt, die Abgeordneten von Schwarz-Rot zogen zornig und zerstritten in die Parlamentsferien.

https://www.bild.de/politik/inland/brosius-gersdorf-klingbeil-verlangt-von-merz-wiederholung-der-richterwahl-687bc2f73511bc17ac86fca3

NicetomeetFEM 20.07.2025 13:42

@RebelRadioAM
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3 Std.
Die Berliner SPD will Eigentum und Betriebe verstaatlichen und hat ein Enteignungsgesetz vorgelegt. Die Wiederkehr des Stalinismus in Deutschland hat eine prominente Schöpferin: SPD-Verfassungsrichterkandidatin Ann-Katrin Kaufhold hat am Gesetz mitgewirkt.

https://x.com/RebelRadioAM/status/1946843695069765919

NicetomeetFEM 20.07.2025 18:05

@RolandTichy
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20 Min.
Keine Richterinnen - keine Reform beim Bürgergeld. Die SPD schaltet auf stur und Deutschland geht vor die Hunde, nur Migranten wohnen weiter fürstlich auf Staatskosten. So ist SPD-Logik eben.

https://x.com/RolandTichy/status/1946958970939207856

NicetomeetFEM 22.07.2025 08:37

@niusde_
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1 Std.
„Die Aktivistin Ann-Katrin Kaufhold sagt selbst, WIR führen Klimaklagen, um BESTENFALLS zu disziplinieren. Die Klage als vorbeugende Bestrafung. Ein solches Bild vom Rechtsstaat hat am Verfassungsgericht rein gar nichts verloren“, schreibt NIUS-Chefredakteur Julian Reichelt.

https://x.com/niusde_/status/1947516436630413628

NicetomeetFEM 22.07.2025 10:08

@rosenbusch_
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2 Std.
“Fest stehe Kaufhold zufolge jedenfalls, dass rasch Klimaschutzmaßnahmen angegangen werden müssten. Dass durchgreifende Maßnahmen kommen müssen, sei ohnehin klar. Je länger man warte, desto restriktiver müssten diese ausfallen. Dies bedeute auch, dass „diese so massiv und einschneidend“ sein müssten, „dass von den Freiheitsrechten der Bevölkerung nicht mehr viel übrigbliebe“, so Kaufhold im Wortlaut.”

https://x.com/rosenbusch_/status/1947534951865291193

NicetomeetFEM 23.07.2025 14:13

@apollo_news_de
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1 Std.
Die Juraprofessorin Ann-Katrin Kaufhold spricht sich in einem Aufsatz für die Möglichkeit aus, einen Mindestpreis auf Fleisch einzuführen. Staatliche Preisvorgaben seien ein wichtiges Instrument der sozialen Marktwirtschaft.