Rechtspopulisten wollen keine echten Lösungen

Medusa

Geert Wilders: Rechtspopulisten wollen keine echten Lösungen

Das Erstaunlichste an Rechtspopulisten ist eigentlich ihre Unzuverlässigkeit. Wie viele Jahre hatte der Niederländer Geert Wilders gekämpft, um an einer Regierung beteiligt zu werden. Er hatte mobilisiert, agitiert, polemisiert. Seine Partei wurde stärkste Kraft, und er zwang Menschen, die ihn verachten wie sonst kaum jemanden in der Welt, in eine Koalition. Und nun ist er einfach aus dieser Regierung ausgetreten, hat alle seine Minister abgezogen und provoziert damit Neuwahlen. Er war endlich an der Macht und hat diese Chance ungenutzt verstreichen lassen.

Natürlich hat Wilders ein Kalkül. Er hofft, von den Wählern belohnt zu werden, wenn er nun den ganzen Wahlkampf gegen eine Regierung wettert, der seine Partei selbst angehört hat. Das hat schon einmal funktioniert. 2010 ließ Wilders die Regierung von Mark Rutte platzen. Er hatte sie toleriert, ohne eigene Minister zu stellen, zerstritt sich mit den anderen über Haushaltsfragen und schmiss hin. Nun wieder. Wilders stellte Minister, setzte eine schärfere Migrationspolitik durch, die ihm irgendwann nicht mehr reichte. Dann stellte er Maximalforderungen, die nicht erfüllt wurden, und zerstörte alles in einem großen Knall.

Seine Anhänger müssten ihn bestrafen
Sein Verhalten wäre verständlicher, wenn es einen produktiven Zweck verfolgen würde. Zum Beispiel, die Asylpolitik der Niederlande strenger zu machen. Wem das wichtig ist, der müsste eigentlich zum Schluss kommen, dass Wilders eine große Dummheit begangen hat. Er hat sich als Koalitionspartner unmöglich gemacht, was bedeutet, dass künftige Regierungen von linken Parteien gebildet werden. Er hat selbst und ohne Not eine Brandmauer um seine Partei errichtet, die nicht moralisch begründet wird, sondern strategisch. Welcher niederländische Politiker wird noch einmal so töricht sein, mit einem unzuverlässigen Exzentriker zu koalieren? Wären Wilders-Anhänger rational, müssten sie also bestrafen, was passiert ist. Wilders hat ihren Zielen geschadet.

Tatsächlich ist Wilders’ Partei in den Umfragen gesunken. Ob das so bleibt, ist aber unklar. Weltweit wurde mit Anhängern von Rechtspopulisten eher die Erfahrung gemacht, dass sie fast alles verzeihen. Sogar, wenn der Volkstribun ihrem angeblich geliebten Vaterland schadet. Amerikanische Trump-Anhänger wollten Komplizen eines Präsidenten sein, der weiß, wie man abseits der geltenden Regeln den eigenen Vorteil sucht. Warum sind sie nicht wütend, dass Trump sie alle ärmer macht und sich selbst bereichert? Deutsche AfD-Anhänger sagen, sie wollten eine politische Wende im Land, und beklagen die Brandmauer. Warum sehen sie dann zu, wie ihre Lieblingspartei bei der allerkleinsten Annäherung bellt und beißt und verspricht, die anderen Parteien zu zerstören? So wird die AfD ihre Ziele nie erreichen. Sie blockiert sich selbst.

Das Erstaunlichste an Rechtspopulisten ist also nicht, dass sie mit radikalen Parolen so erfolgreich sind. Das Erstaunlichste ist, dass sie so erfolgreich sind, obwohl sie gar nicht liefern wollen. Sie ringen nicht um echte Lösungen, das ist nicht ihr Geschäft. Sie posieren lieber wie Stars in einer politischen Seifenoper, schauen, wie das Publikum auf sie reagiert, in der vagen Hoffnung, einmal die absolute Mehrheit zu erreichen. Warum Wähler so was mit sich machen lassen, ist eines der großen politischen Rätsel der Gegenwart.

Frankfurter Allgemeine Zeitung