Marcel Luthe wird die Bundestagswahl anfechten
26.02.2025 11:29
Marcel Luthe wird die Bundestagswahl anfechten
26.02.2025 11:29
Marcel Luthe wird die Bundestagswahl anfechten
Er zwang Berlin in die Knie:
Marcel Luthe wird die Bundestagswahl anfechten
Artikel von Maximilian Beer, Moritz Eichhorn • 14 Std. •
Marcel Luthe
Nicht alle, die an der Bundestagswahl teilnehmen wollten, konnten ihre Stimme abgeben. Schon im Voraus gab es Berichte über deutsche Staatsbürger, die im Ausland leben und keine Briefwahlunterlagen erhalten hatten. Bei anderen kam die Post erst gar nicht an. Wie viele Menschen betroffen sind, ist unklar, die Zahl werde nicht erhoben, sagt die Bundeswahlleiterin. Insgesamt haben sich 213.000 Wahlberechtigte im Ausland ins Wählerverzeichnis eintragen lassen.
Weil das Ausmaß fraglich ist, hat das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) eine juristische Prüfung des Wahlablaufs angekündigt. Schließlich fehlten der Partei nur rund 13.400 Stimmen für den Einzug ins Parlament, theoretisch könnten also Wahlfehler über die Sitzverteilung entschieden haben.
Auch Marcel Luthe von der Good-Governance-Gewerkschaft hat Zweifel an der Rechtmäßigkeit dieser Bundestagswahl.
Nach der Berliner Abgeordnetenhauswahl 2021 war Luthe vor Gericht gezogen und hatte Einspruch eingelegt, Pannen wurden bekannt, die Wahl musste wiederholt werden. Die Berliner Zeitung sprach mit dem ehemaligen FDP-Politiker.
Herr Luthe, Sie haben dazu aufgerufen, Unregelmäßigkeiten bei der Bundestagswahl an die Good-Governance-Gewerkschaft zu melden. Wie viele Schreiben kamen bislang?
Wir sollten unterscheiden zwischen den Meldungen unserer Mitglieder aus Ministerien und Verwaltung und denen von unmittelbar betroffenen Wahlberechtigten.
Die Ersteren sind teilweise sehr umfangreich und berichten – etwa aus dem Statistischen Bundesamt – von einer Breite vorher bekannter, vermeidbarer Wahlfehler, die endlich auch Konsequenzen für die Verantwortlichen haben müssen.
Das waren bisher etwa 30. Und zum anderen die einzelnen Beobachtungen „normaler“ Bürger, hier viele Auslandsdeutsche. Das sind inzwischen mehr als 1000 Meldungen.
Was berichten die Menschen?
Der große Schwerpunkt liegt auf der dilettantisch geplanten und durchgeführten Briefwahl, sowohl im Inland als auch bezogen auf die Auslandsdeutschen.
Nicht nur sind viele Anträge nicht oder nicht rechtzeitig bearbeitet worden, sondern es sind auch Anträge auf Eintragung ins Wählerverzeichnis verschleppt oder falsch bearbeitet worden.
Bemerkenswert ist hier die Nonchalance, mit der manche Beamte zugegeben haben, dass es ihr Fehler war – aber nun könne man eben nicht wählen und solle still sein. Genau deshalb brach vor fast 250 Jahren immerhin die amerikanische Revolution aus.
Bei jeder Wahl gibt es Unregelmäßigkeiten. Ist das nicht normal?
Es ist klar zu unterscheiden zwischen trotz aller gebotenen Sorgfalt ausnahmsweise auftretenden Zufällen und einem planvollen, systematischen Organisationsversagen, das allein darin begründet liegt, dass man zwar gerne vom Geld der Bürger lebt, aber deren Rechte nicht so genau nimmt.
Letzteres war 2021 in Berlin der Fall und führte zu Recht zur Annullierung der Wahl. Denn denken wir das zu Ende, könnte man ja gleich ganz „vergessen“, die Bürger wählen zu lassen. Dann hat man rechtlose Leibeigene – und wieder sind wir historisch 1776, in vordemokratischer Zeit.
Das Bündnis Sahra Wagenknecht will die Wahl juristisch prüfen lassen. Halten Sie das für aussichtsreich?
Das Verfahren in Deutschland sieht – im Gegensatz zu lebendigen Demokratien wie den USA, der Schweiz oder Ungarn und entgegen der Rechtsweggarantie des Grundgesetzes – keinen wirksamen gerichtlichen Rechtsschutz für Wahlen vor.
Denn es soll zunächst der – zweifelhaft legitimierte – präsumtive neue Bundestag zusammentreten und damit den aktuellen unwiederbringlich auflösen.
Und das, obwohl ja gerade zweifelhaft ist, ob diese Leute überhaupt alle demokratisch gewählt sind!
Und die haben dann theoretisch unlimitiert Zeit, selbst zu prüfen, ob denn die Wahl richtig abgelaufen ist. Sie entscheiden also als Richter in eigener Sache und können das auch jahrelang verschleppen. Und erst danach ist Karlsruhe überhaupt zuständig.
Eine wirksame Kontrolle wird es nur durch konstanten öffentlichen Druck geben. Das ist meine Lehre aus 2021.
Wollen Sie die Wahl selbst anfechten?
Wir werden das Ergebnis in jedem Fall anfechten und laden jeden Bürger ein, sich anzuschließen.
Denn es geht nicht um bestimmte Parteiinteressen, sondern die Verteidigung der Demokratie als solcher – eine historische Aufgabe der Gewerkschaften.
Zeitlich möglich ist das erst mit der Verkündung des amtlichen Endergebnisses, aber mein Team bereitet bereits vor.
Glauben Sie, dass die Wahl im Falle einer erfolgreichen Anfechtung ganz oder teilweise wiederholt werden müsste?
„Glauben“ ist nicht die Kategorie. Wenn sich die hausgemachten Wahlfehler so bestätigen, wie es aktuell den Eindruck hat, muss wiederholt werden, wenn Deutschland demokratisch sein soll.
Bedenken Sie, welch fatales Bild entsteht, wenn Hunderttausende Auslandsdeutsche – die oft eher Oppositionsparteien wählen – durch der Regierung günstige Fehler der Regierung selbst vom Wahlrecht ausgeschlossen sind.
Wie will Herr Merz da noch gegenüber den USA auftreten, wenn wir plötzlich auf demselben Niveau agieren wie Moskau, Peking, Kiew oder Pjöngjang?
Jetzt übertreiben Sie aber.
Ob Wahlen demokratisch sind oder nicht, ist eine binär zu beantwortende Frage.
Entweder sind sie es – dann halten sie einer Anfechtung nachvollziehbar stand – oder sie sind es eben nicht, dann können und müssen sie annulliert werden.
Wer den Vergleich mit undemokratischen Regimes scheut, sollte sich bei dem Hochakt der Demokratie vielleicht einfach mal etwas Mühe geben.
Marcel Luthe wird die Bundestagswahl anfechten
Artikel von Maximilian Beer, Moritz Eichhorn • 14 Std. •
Marcel Luthe
Nicht alle, die an der Bundestagswahl teilnehmen wollten, konnten ihre Stimme abgeben. Schon im Voraus gab es Berichte über deutsche Staatsbürger, die im Ausland leben und keine Briefwahlunterlagen erhalten hatten. Bei anderen kam die Post erst gar nicht an. Wie viele Menschen betroffen sind, ist unklar, die Zahl werde nicht erhoben, sagt die Bundeswahlleiterin. Insgesamt haben sich 213.000 Wahlberechtigte im Ausland ins Wählerverzeichnis eintragen lassen.
Weil das Ausmaß fraglich ist, hat das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) eine juristische Prüfung des Wahlablaufs angekündigt. Schließlich fehlten der Partei nur rund 13.400 Stimmen für den Einzug ins Parlament, theoretisch könnten also Wahlfehler über die Sitzverteilung entschieden haben.
Auch Marcel Luthe von der Good-Governance-Gewerkschaft hat Zweifel an der Rechtmäßigkeit dieser Bundestagswahl.
Nach der Berliner Abgeordnetenhauswahl 2021 war Luthe vor Gericht gezogen und hatte Einspruch eingelegt, Pannen wurden bekannt, die Wahl musste wiederholt werden. Die Berliner Zeitung sprach mit dem ehemaligen FDP-Politiker.
Herr Luthe, Sie haben dazu aufgerufen, Unregelmäßigkeiten bei der Bundestagswahl an die Good-Governance-Gewerkschaft zu melden. Wie viele Schreiben kamen bislang?
Wir sollten unterscheiden zwischen den Meldungen unserer Mitglieder aus Ministerien und Verwaltung und denen von unmittelbar betroffenen Wahlberechtigten.
Die Ersteren sind teilweise sehr umfangreich und berichten – etwa aus dem Statistischen Bundesamt – von einer Breite vorher bekannter, vermeidbarer Wahlfehler, die endlich auch Konsequenzen für die Verantwortlichen haben müssen.
Das waren bisher etwa 30. Und zum anderen die einzelnen Beobachtungen „normaler“ Bürger, hier viele Auslandsdeutsche. Das sind inzwischen mehr als 1000 Meldungen.
Was berichten die Menschen?
Der große Schwerpunkt liegt auf der dilettantisch geplanten und durchgeführten Briefwahl, sowohl im Inland als auch bezogen auf die Auslandsdeutschen.
Nicht nur sind viele Anträge nicht oder nicht rechtzeitig bearbeitet worden, sondern es sind auch Anträge auf Eintragung ins Wählerverzeichnis verschleppt oder falsch bearbeitet worden.
Bemerkenswert ist hier die Nonchalance, mit der manche Beamte zugegeben haben, dass es ihr Fehler war – aber nun könne man eben nicht wählen und solle still sein. Genau deshalb brach vor fast 250 Jahren immerhin die amerikanische Revolution aus.
Bei jeder Wahl gibt es Unregelmäßigkeiten. Ist das nicht normal?
Es ist klar zu unterscheiden zwischen trotz aller gebotenen Sorgfalt ausnahmsweise auftretenden Zufällen und einem planvollen, systematischen Organisationsversagen, das allein darin begründet liegt, dass man zwar gerne vom Geld der Bürger lebt, aber deren Rechte nicht so genau nimmt.
Letzteres war 2021 in Berlin der Fall und führte zu Recht zur Annullierung der Wahl. Denn denken wir das zu Ende, könnte man ja gleich ganz „vergessen“, die Bürger wählen zu lassen. Dann hat man rechtlose Leibeigene – und wieder sind wir historisch 1776, in vordemokratischer Zeit.
Das Bündnis Sahra Wagenknecht will die Wahl juristisch prüfen lassen. Halten Sie das für aussichtsreich?
Das Verfahren in Deutschland sieht – im Gegensatz zu lebendigen Demokratien wie den USA, der Schweiz oder Ungarn und entgegen der Rechtsweggarantie des Grundgesetzes – keinen wirksamen gerichtlichen Rechtsschutz für Wahlen vor.
Denn es soll zunächst der – zweifelhaft legitimierte – präsumtive neue Bundestag zusammentreten und damit den aktuellen unwiederbringlich auflösen.
Und das, obwohl ja gerade zweifelhaft ist, ob diese Leute überhaupt alle demokratisch gewählt sind!
Und die haben dann theoretisch unlimitiert Zeit, selbst zu prüfen, ob denn die Wahl richtig abgelaufen ist. Sie entscheiden also als Richter in eigener Sache und können das auch jahrelang verschleppen. Und erst danach ist Karlsruhe überhaupt zuständig.
Eine wirksame Kontrolle wird es nur durch konstanten öffentlichen Druck geben. Das ist meine Lehre aus 2021.
Wollen Sie die Wahl selbst anfechten?
Wir werden das Ergebnis in jedem Fall anfechten und laden jeden Bürger ein, sich anzuschließen.
Denn es geht nicht um bestimmte Parteiinteressen, sondern die Verteidigung der Demokratie als solcher – eine historische Aufgabe der Gewerkschaften.
Zeitlich möglich ist das erst mit der Verkündung des amtlichen Endergebnisses, aber mein Team bereitet bereits vor.
Glauben Sie, dass die Wahl im Falle einer erfolgreichen Anfechtung ganz oder teilweise wiederholt werden müsste?
„Glauben“ ist nicht die Kategorie. Wenn sich die hausgemachten Wahlfehler so bestätigen, wie es aktuell den Eindruck hat, muss wiederholt werden, wenn Deutschland demokratisch sein soll.
Bedenken Sie, welch fatales Bild entsteht, wenn Hunderttausende Auslandsdeutsche – die oft eher Oppositionsparteien wählen – durch der Regierung günstige Fehler der Regierung selbst vom Wahlrecht ausgeschlossen sind.
Wie will Herr Merz da noch gegenüber den USA auftreten, wenn wir plötzlich auf demselben Niveau agieren wie Moskau, Peking, Kiew oder Pjöngjang?
Jetzt übertreiben Sie aber.
Ob Wahlen demokratisch sind oder nicht, ist eine binär zu beantwortende Frage.
Entweder sind sie es – dann halten sie einer Anfechtung nachvollziehbar stand – oder sie sind es eben nicht, dann können und müssen sie annulliert werden.
Wer den Vergleich mit undemokratischen Regimes scheut, sollte sich bei dem Hochakt der Demokratie vielleicht einfach mal etwas Mühe geben.
Kommentare
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EchtePerle 26.02.2025 14:22
Nun ja. Sorry, aber das ist kein Link.
Das ist juristische Pflicht und ich kann leider nicht verstehen,
dass ausgerechnet Du mit so schöner Regelmäßigkeit die
sinnvollen juristischen Standards nicht erfüllst?
Ich mag und schätze Dich sehr, doch das läßt zu wünschen übrig. 🤔
Das ist juristische Pflicht und ich kann leider nicht verstehen,
dass ausgerechnet Du mit so schöner Regelmäßigkeit die
sinnvollen juristischen Standards nicht erfüllst?
Ich mag und schätze Dich sehr, doch das läßt zu wünschen übrig. 🤔
calando 26.02.2025 14:27
Das ist juristische Pflicht???
Wo hast du das denn her?
Ich schreib doch keine Doktorarbeit hier?
Wo hast du das denn her?
Ich schreib doch keine Doktorarbeit hier?
calando 26.02.2025 14:35
Ich habe nur zur Hälfte preussisches Blut, aber vielleicht meinst du gar nicht mich, Pieter?
Und was meinst du , Pieter?
Und was meinst du , Pieter?
Medusa 26.02.2025 19:41
Darauf habe ich gewartet.
Wenn das Ergebnis nicht gefällt, kommt der Vorwurf "Wahlbetrug".
Erinnert irgendwie an Trump nach Joe Bidens Wahlsieg.
Wenn das Ergebnis nicht gefällt, kommt der Vorwurf "Wahlbetrug".
Erinnert irgendwie an Trump nach Joe Bidens Wahlsieg.
EchtePerle 26.02.2025 19:57
Was funktioniert denn noch in unserem Land? 🤔
Da geht es ja in den "Bananen-Republiken" sauberer und ehrlicher zu! 👍
Da geht es ja in den "Bananen-Republiken" sauberer und ehrlicher zu! 👍
Medusa 26.02.2025 20:09
Lies selber richtig, Julia1960.
Der von dir gepostete Artikel ist nicht von Reitschuster.
Erst lesen, dann einstellen.
Der von dir gepostete Artikel ist nicht von Reitschuster.
Erst lesen, dann einstellen.
(Nutzer gelöscht) 26.02.2025 20:09
Die Hinweise verdichten sich, dass es Wahlbetrug war. Denn es sind keine wenigen Einzelfälle, sondern hier gehts schon um grössere Mengen von fehlenden Stimmen.
Viele vorwiegend im Ausland lebende deutsche Bürger hatten den Nachteil nicht wählen zu können.
Deutsche die im Ausland leben sind oft nicht zufrieden mit der derzeitigen politischen Kultur, bzw. Regime.
Wenn man nun solch eine Wählerschaft provoziert, dass sie ihre Stimme nicht abgeben können, ist der Begriff Wahlbetrug nicht unbegründet.
Um jedoch einen dicken Wahlbetrug nachzuweisen, müssen noch mehr Fakten auf den Tisch.
Viele vorwiegend im Ausland lebende deutsche Bürger hatten den Nachteil nicht wählen zu können.
Deutsche die im Ausland leben sind oft nicht zufrieden mit der derzeitigen politischen Kultur, bzw. Regime.
Wenn man nun solch eine Wählerschaft provoziert, dass sie ihre Stimme nicht abgeben können, ist der Begriff Wahlbetrug nicht unbegründet.
Um jedoch einen dicken Wahlbetrug nachzuweisen, müssen noch mehr Fakten auf den Tisch.
EchtePerle 26.02.2025 20:15
Liebe Julia1960,
dieser kleine Flüchtigkeitsfehler ist Dir schon längt verziehen!
Meine Güte, bei Deinem Engagement und Deiner intensiven Mitarbeit
hier im Forum!
Das alles hat ja an der Ojektivität nichts geändert! 👍
dieser kleine Flüchtigkeitsfehler ist Dir schon längt verziehen!
Meine Güte, bei Deinem Engagement und Deiner intensiven Mitarbeit
hier im Forum!
Das alles hat ja an der Ojektivität nichts geändert! 👍
(Nutzer gelöscht) 26.02.2025 20:21
Julia... Eine zusätzliche Beichte ist nicht notwendig 😭
Medusa 26.02.2025 20:23
Julia1960, du solltest hier nur Inhalte posten, zu denen du auch inhaltlich stehst.
Dann müsstest du dich durch Kritik an diesen Inhalten auch nicht persönlich angegriffen fühlen. 😘
Dann müsstest du dich durch Kritik an diesen Inhalten auch nicht persönlich angegriffen fühlen. 😘
Medusa 26.02.2025 20:36
@ calando
Ich finde es schlimm, wenn das Ergebnis einer demokratischen Wahl von einigen wenigen nicht akzeptiert wird.
Dafür sollte nicht ein ganzes Volk mit Neuwahlen "bestraft" werden.
Ich finde es schlimm, wenn das Ergebnis einer demokratischen Wahl von einigen wenigen nicht akzeptiert wird.
Dafür sollte nicht ein ganzes Volk mit Neuwahlen "bestraft" werden.
EchtePerle 26.02.2025 20:40
@Medusa,
ich finde Dein Dauer-Lügen, bezüglich Deiner wahren Identiät, nicht nur
schrecklich, neun es ist auch besonders gefährlich für Dich selbst,
in Betzug auf Deine Ewigkeit!
Offenbarung 22
14 Glückselig sind, die seine Gebote tun, damit sie Anrecht haben an dem Baum des Lebens und durch die Tore in die Stadt eingehen können.
15 Draußen aber sind die Hunde und die Zauberer und die Unzüchtigen und die Mörder und die Götzendiener
und jeder, der die Lüge liebt und tut.
ich finde Dein Dauer-Lügen, bezüglich Deiner wahren Identiät, nicht nur
schrecklich, neun es ist auch besonders gefährlich für Dich selbst,
in Betzug auf Deine Ewigkeit!
Offenbarung 22
14 Glückselig sind, die seine Gebote tun, damit sie Anrecht haben an dem Baum des Lebens und durch die Tore in die Stadt eingehen können.
15 Draußen aber sind die Hunde und die Zauberer und die Unzüchtigen und die Mörder und die Götzendiener
und jeder, der die Lüge liebt und tut.
(Nutzer gelöscht) 26.02.2025 20:40
Medusa... wenn du Wahlen als Strafe empfindest. Du musst ja nicht wählen. Keiner will dir Leid zufügen.
calando 26.02.2025 20:41
Du kannst aber nicht wirklich wissen, wie es ausgegangen wäre, wenn jeder Wahlberechtiger, der wählen wollte, die Unterlagen bekommen hätte.
Medusa 26.02.2025 20:42
Für die, die es nicht verstehen, habe ich "bestraft" extra in Anführungszeichen geschrieben.
calando 26.02.2025 20:43
Was soll das, echte Perle. Was bezichtigst du Medusa in diesem Blog der Lüge?
calando 26.02.2025 20:49
Man kann ja auch nicht all das andere wissen. Ist die Auszählung richtig, usw.
Man kann schon stutzig werden, wenn man feststellt, daß im Osten die AFD fast 40 Prozent bekommen, dann aber im Durchschnitt nur 20 Prozent.
Aber das ist nur spekulativ.
Doch wenn Auslandsdeutsche sich beklagen, das die Unterlagen nicht rechtzeitig kommen, ist das schon was fassbares.
Man kann schon stutzig werden, wenn man feststellt, daß im Osten die AFD fast 40 Prozent bekommen, dann aber im Durchschnitt nur 20 Prozent.
Aber das ist nur spekulativ.
Doch wenn Auslandsdeutsche sich beklagen, das die Unterlagen nicht rechtzeitig kommen, ist das schon was fassbares.
Medusa 26.02.2025 20:50
@ Avokado
Egal wie oft gewählt wird,
es wird immer jemanden geben, dem das Ergebnis nicht gefällt.
Und bei den zig Millionen Euro Kosten, die so eine Wahl kostet,
wäre das schon eine "Strafe" für den gebeutelten Steuerzahler.
Egal wie oft gewählt wird,
es wird immer jemanden geben, dem das Ergebnis nicht gefällt.
Und bei den zig Millionen Euro Kosten, die so eine Wahl kostet,
wäre das schon eine "Strafe" für den gebeutelten Steuerzahler.
calando 26.02.2025 20:50
So direkt schrieb sie das ja nicht.
Geht es nicht etwas sachlicher, ganz allgemein?
Geht es nicht etwas sachlicher, ganz allgemein?
calando 26.02.2025 20:52
Nun die Steuerzahler bezahlen natürlich viel mehr für ganz anderes unnötiges Zeug, wie Masken und Impfdosen.
(Nutzer gelöscht) 26.02.2025 20:52
Das würde dann scheinbar den Unterhaltungsfaktor einschränken. Schließlich ist ja momentan beste Sendezeit 😅
calando 26.02.2025 20:54
Ja, vielleicht kann das die Perle auch selbst schreiben und du kannst das auslegen ihrer Worte lassen?
(Nutzer gelöscht) 26.02.2025 20:57
Das war auf deinen Beitrag von 20.50uhr bezogen, Calando
(Nutzer gelöscht) 26.02.2025 21:02
Ick wollt damit nur sagen, das eine Diskussion doch auch von Emotionen leben sollte! Zu sachlich und nach Dienstvorschrift is doch och langweilig, oder?
Ick mein wer liest schon gern ein Buch, oder schaut einen Film, in dem nix passiert! 😉
Ick mein wer liest schon gern ein Buch, oder schaut einen Film, in dem nix passiert! 😉
Medusa 26.02.2025 21:03
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Die fehlenden Briefwahlstimmen betreffen ja sämtliche zu den Wahlen zugelassene Parteien, nicht nur die AfD oder das BSW.
Auch unter Berücksichtigung der fehlenden Briefwahlstimmen wäre das Ergebnis nicht wesentlich anders, was Voraussetzung für eine erfolgreiche Anfechtung der Wahl wäre.
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Die fehlenden Briefwahlstimmen betreffen ja sämtliche zu den Wahlen zugelassene Parteien, nicht nur die AfD oder das BSW.
Auch unter Berücksichtigung der fehlenden Briefwahlstimmen wäre das Ergebnis nicht wesentlich anders, was Voraussetzung für eine erfolgreiche Anfechtung der Wahl wäre.
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calando 26.02.2025 21:05
Nun es gibt wohl keine Filme wo nicht passiert. Ich schau mir aber lieber tiefsinnige, hintergründige, intelligente Filme an, leider findet man die kaum, als blöde Filme mit blöden Verfolgungsjagden.
(Nutzer gelöscht) 26.02.2025 21:09
Ja, Calando. Und was ist mit Liebesfilmen? Da jibts keene Verfolgungsjagden und sind trotzdem emotional, oda? 😉🧚♀️
(Nutzer gelöscht) 26.02.2025 21:12
Bei Sturm der Liebe oder Rosamunde Pilcher bekomme icke imma Augenpippi 😢
Medusa 26.02.2025 21:13
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Wählerinnen und Wähler, die auf Fehler bei der Wahl hinweisen wollen oder ihre Rechte verletzt sehen, können nach dem Wahltag Einsprüche gegen die Wahl geltend machen. Damit müssen sie sich in schriftlicher Form an den Deutschen Bundestag wenden. Zwei Monate lang ist dies möglich, also bis zum 26. November 2021.
Um das Ergebnis einer Bundestagswahl für ungültig zu erklären, muss ein Einspruch zwei Voraussetzungen erfüllen. Zum einen muss ein Wahlfehler vorliegen, der das Bundeswahlgesetz, die Bundeswahlordnung oder die Verfassung verletzt. Zum anderen müsste der angezeigte Wahlfehler Auswirkungen auf die Sitzverteilung im Bundestag haben, also ein sogenannter mandatsrelevanter Wahlfehler vorliegen.
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Wählerinnen und Wähler, die auf Fehler bei der Wahl hinweisen wollen oder ihre Rechte verletzt sehen, können nach dem Wahltag Einsprüche gegen die Wahl geltend machen. Damit müssen sie sich in schriftlicher Form an den Deutschen Bundestag wenden. Zwei Monate lang ist dies möglich, also bis zum 26. November 2021.
Um das Ergebnis einer Bundestagswahl für ungültig zu erklären, muss ein Einspruch zwei Voraussetzungen erfüllen. Zum einen muss ein Wahlfehler vorliegen, der das Bundeswahlgesetz, die Bundeswahlordnung oder die Verfassung verletzt. Zum anderen müsste der angezeigte Wahlfehler Auswirkungen auf die Sitzverteilung im Bundestag haben, also ein sogenannter mandatsrelevanter Wahlfehler vorliegen.
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calando 26.02.2025 21:13
Manchmal nehme ich mir vor solche Liebes Filme zu schauen, weil ich denke, dass ich das in meinen Leben anziehen werde 😁 Aber oft schaue ich eher Krimis. Lieber hätte ich wirklich lieber so Filme, wie ich sie oben beschrieben habe.
(Nutzer gelöscht) 26.02.2025 21:18
Medusa, fürchte dich nicht vor einer Neuwahl. Nur gültige Wahlen zählen.
(Nutzer gelöscht) 26.02.2025 21:20
Es jibt och intelligente und tiefgründige Krimis, die auch mit einer Liebesgeschichte verpackt sind. Da fallen mir einige von Alfred Hitchcock ein.
Oder auch Liebeskomödien.
Zum Beispiel Bridget Jones , Notting Hill oder Pretty Woman 🤗
Oder auch Liebeskomödien.
Zum Beispiel Bridget Jones , Notting Hill oder Pretty Woman 🤗
Medusa 26.02.2025 21:21
@ 21:18
Damit befassen sich jetzt viele Staatsrechtler,
die davon wesentlich mehr Ahnung haben als du und ich.
Damit befassen sich jetzt viele Staatsrechtler,
die davon wesentlich mehr Ahnung haben als du und ich.
calando 26.02.2025 21:23
Pretty women, wo das Leben einer Prostituierten, die wirklich einen gefährlichen "Job" haben, ihre Tötungsrate ist 18 mal so hoch als bei anderen Menschen, so wie ein Märchen dargestellt wird. No thanks.
calando 26.02.2025 21:25
Du denkst ich habe keine Ahnung von Staatsrecht?
Okay das mit der Wahlannulierung weiss ich wirklich nicht.
Aber es steht ja etwas davon in dem Interview mit Marcel Luthe.
Okay das mit der Wahlannulierung weiss ich wirklich nicht.
Aber es steht ja etwas davon in dem Interview mit Marcel Luthe.
(Nutzer gelöscht) 26.02.2025 21:27
Das stimmt allerdings, Calando. Daher ist’s ja auch ein Märchen. Die Realität ist öfters schlimmer wie im Film. Mittlerweile leben nicht nur Prostituierte gefährlich. Die Wahrscheinlichkeit heute gemessert oder gruppenvergewaltigt zu werden liegt heutzutage zig mal höher als meinetwegen vor 18 Jahren noch 😉
Medusa 26.02.2025 21:36
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Avokado, vor einer Neuwahl fürchte ich mich nicht, warum auch.
Aber vor dem Wahlkampf.
Vor allem hier bei Tic- äh Christ-Toc! 😉
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Avokado, vor einer Neuwahl fürchte ich mich nicht, warum auch.
Aber vor dem Wahlkampf.
Vor allem hier bei Tic- äh Christ-Toc! 😉
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Medusa 26.02.2025 22:02
Ist ok calando, war auch nur zur Info.
Außerdem habe ich das ja nicht geschrieben, sondern nur gepostet.
Geschrieben hat das Wikipedia 😅
Außerdem habe ich das ja nicht geschrieben, sondern nur gepostet.
Geschrieben hat das Wikipedia 😅
Medusa 26.02.2025 22:07
Kann ich verstehen, calando.
Bin dir auch nicht böse, ist schließlich dein Blog.
Bin dir auch nicht böse, ist schließlich dein Blog.
Medusa 26.02.2025 22:23
Das Thema "Wahl-Anfechtung" bleibt auf jeden Fall juristisch spannend.
Unterhaltungstechnisch kommen wir da bestimmt noch auf unsere Kosten! 😉
Unterhaltungstechnisch kommen wir da bestimmt noch auf unsere Kosten! 😉
EchtePerle 26.02.2025 23:57
So viel ich weiß:
Medusa ist unser "alter Le0".
Er will den Beitrag sparen und schlüpft in eine Frauenrolle!
Das wäre dann Lüge und Betrug, bei einem "Christen".
Medusa ist unser "alter Le0".
Er will den Beitrag sparen und schlüpft in eine Frauenrolle!
Das wäre dann Lüge und Betrug, bei einem "Christen".
calando 27.02.2025 00:49
Okay, bis jetzt ist das nur Spekulation und das heisst es hat sich nicht als Wahrheit erwiesen. Also wer lügt?
Jetzt
leider fehlt hier wieder einmal der Original-Link zum Artikel.
Bitte noch nachliefern! Dankeschön im Voraus!🙂