Die Länder können auch eine Maskenpflicht in Schulen und Ausbildungseinrichtungen verhängen, aber erst ab der fünften Klasse. In Schulen, Kitas und Einrichtungen wie Flüchtlingsunterkünften oder Kinderheimen wird es nach den Plänen der Bundesregierung auch wieder eine Testpflicht geben.
Ist die "Funktionsfähigkeit des Gesundheitssystems oder der sonstigen kritischen Infrastruktur" konkret gefährdet - dafür soll es im neuen Infektionsschutzgesetz klare Kriterien geben -, so kann der jeweilige Landtag noch weitergehende Maßnahmen beschließen: eine Maskenpflicht bei Veranstaltungen innen und auch außen, wenn dort der Mindestabstand von 1,5 Metern nicht eingehalten wird, verpflichtende Hygienekonzepte für alle möglichen Betriebe und Veranstaltungen, einen verpflichtenden Mindestabstand im öffentlichen Raum und auch eine Höchstzahl von Besuchern für Veranstaltungen in Innenräumen.
Oh nein oh nein
03.08.2022 17:43
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Diese Corona-Regeln sollen von Herbst an gelten
3. August 2022, 14:41 UhrLesezeit: 2 min
Eine Testpflicht in mehr Bereichen, dazu eine strengere Maskenpflicht auch in Schulen, aber nicht mehr für Geimpfte, Genesene oder negativ Getestete: Justizminister Buschmann und Gesundheitsminister Lauterbach haben sich auf einen Kompromiss geeinigt.
Von Kassian Stroh
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Angesichts einer befürchteten Verschlimmerung der Corona-Situation im Herbst will die Bundesregierung die Schutzmaßnahmen wieder deutlich verschärfen. Sie will beispielsweise die Maskenpflicht ausweiten, unter anderem auch auf die Schulen, und mehr Tests verlangen, wie die Bundesministerien für Gesundheit und Justiz am Mittwoch mitteilten. Wenn in einem Bundesland die "Funktionsfähigkeit des Gesundheitssystems oder der sonstigen kritischen Infrastruktur" gefährdet ist, kann dieses künftig auch schärfere Regeln wie Personen-Höchstzahlen bei Veranstaltungen erlassen. Dieses neue Regelwerk, dem Bundestag und Bundesrat noch zustimmen müssen, soll vom 1. Oktober an gelten.
Coronavirus Neues Infektionsschutzgesetz fertig ausgehandelt
Coronavirus
3. August 2022, 14:41 UhrLesezeit: 2 min
Eine Testpflicht in mehr Bereichen, dazu eine strengere Maskenpflicht auch in Schulen, aber nicht mehr für Geimpfte, Genesene oder negativ Getestete: Justizminister Buschmann und Gesundheitsminister Lauterbach haben sich auf einen Kompromiss geeinigt.
Von Kassian Stroh
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Angesichts einer befürchteten Verschlimmerung der Corona-Situation im Herbst will die Bundesregierung die Schutzmaßnahmen wieder deutlich verschärfen. Sie will beispielsweise die Maskenpflicht ausweiten, unter anderem auch auf die Schulen, und mehr Tests verlangen, wie die Bundesministerien für Gesundheit und Justiz am Mittwoch mitteilten. Wenn in einem Bundesland die "Funktionsfähigkeit des Gesundheitssystems oder der sonstigen kritischen Infrastruktur" gefährdet ist, kann dieses künftig auch schärfere Regeln wie Personen-Höchstzahlen bei Veranstaltungen erlassen. Dieses neue Regelwerk, dem Bundestag und Bundesrat noch zustimmen müssen, soll vom 1. Oktober an gelten.
Coronavirus Neues Infektionsschutzgesetz fertig ausgehandelt
Coronavirus
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Arne 03.08.2022 18:00
Das schlimmste daran ist gar nicht so sehr die Maskenpflicht, sondern der erneute Versuch, Geimpfte und Ungeimpfte gegeneinander aufzubringen.
Ich hoffe nur, dass dabei möglichst wenige mitmachen. Es gab immer wieder ein paar Ärsche, aber die meisten, die ich kenne, haben sich nicht auseinanderdividieren lassen.
Hab' auch meinen eigenen Thread dazu.
Ich hoffe nur, dass dabei möglichst wenige mitmachen. Es gab immer wieder ein paar Ärsche, aber die meisten, die ich kenne, haben sich nicht auseinanderdividieren lassen.
Hab' auch meinen eigenen Thread dazu.
Arne 03.08.2022 18:05
Julia1960 03.08.2022 um 18:01
Sie lernen es nicht, wollen es nicht. Geimpfte, Genesene keinen Test? Alleine damit disqualifizieren sie sich doch dermaßen. Die gleiche Nummer hatten wir doch schon mal.
-----------------
Jepp, es ist völlig klar, dass die Impfung nicht vor Ansteckung schützt 😅 Es hat mit Naturwissenschaft nicht das Geringste zu tun.
Es soll einfach nur auf Teufel komm raus eine Diskriminierung aufgebaut werden. Ohne jede Rechtfertigung. Und die Leute sollen aufeinander losgehen.
Sie lernen es nicht, wollen es nicht. Geimpfte, Genesene keinen Test? Alleine damit disqualifizieren sie sich doch dermaßen. Die gleiche Nummer hatten wir doch schon mal.
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Jepp, es ist völlig klar, dass die Impfung nicht vor Ansteckung schützt 😅 Es hat mit Naturwissenschaft nicht das Geringste zu tun.
Es soll einfach nur auf Teufel komm raus eine Diskriminierung aufgebaut werden. Ohne jede Rechtfertigung. Und die Leute sollen aufeinander losgehen.
calando 03.08.2022 18:11
Denke besonders aber auch an die finanziellen Interessen von Big Pharma, ihr NICHT?
calando 03.08.2022 18:18
Die EU-Kommission ergänzt das Portfolio der COVID-19-Impfstoffe um einen weiteren, proteinbasierten Impfstoff. HERA, die EU-Behörde für die Krisenvorsorge und -reaktion bei gesundheitlichen Notlagen, hat mit dem Unternehmen Hipra einen Rahmenvertrag für die gemeinsame Beschaffung von bis zu 250 Millionen Dosen seines Vakzins unterzeichnet. Es wird derzeit als Auffrischungsdosis für zuvor immunisierte Personen ab 16 Jahren entwickelt. EU-Gesundheitskommissarin Stella Kyriakides erklärte: „Wir müssen in den kommenden Monaten die Zahl der Impfungen und Booster unbedingt erhöhen. Wir arbeiten unablässig, um dafür zu sorgen, dass genügend Impfstoffe für alle verfügbar sind.“
14 Mitgliedstaaten und andere Länder beteiligen sich an dieser gemeinsamen Beschaffung. Da die Fallzahlen in Europa wieder steigen, werden die beteiligten Länder durch diese Vereinbarung den HIPRA-Impfstoff rasch erhalten, sobald er von der Europäischen Arzneimittel-Agentur positiv bewertet wurde.
14 Mitgliedstaaten und andere Länder beteiligen sich an dieser gemeinsamen Beschaffung. Da die Fallzahlen in Europa wieder steigen, werden die beteiligten Länder durch diese Vereinbarung den HIPRA-Impfstoff rasch erhalten, sobald er von der Europäischen Arzneimittel-Agentur positiv bewertet wurde.
calando 03.08.2022 18:20
Europäische Kommission
Rahmenvertrag über weiteren COVID-19-Impfstoff
PRESSEMITTEILUNG2 August 2022Vertretung in Deutschland
Rahmenvertrag über weiteren COVID-19-Impfstoff
Breites Impfstoff-Portfolio der EU
Der Vertrag mit HIPRA über die gemeinsame Beschaffung ergänzt ein ohnehin schon umfangreiches ImpfstoffportfolioDiesen Link in einer anderen Sprache aufrufenDE•••, das durch die EU-Impfstoffstrategie gesichert wird und die bislang Verträge mit AstraZenecaDiesen Link in einer anderen Sprache aufrufenDE•••, Sanofi-GSKDiesen Link in einer anderen Sprache aufrufenDE•••, Janssen Pharmaceutica NVDiesen Link in einer anderen Sprache aufrufenDE•••, BioNtech-PfizeDiesen Link in einer anderen Sprache aufrufenDE•••r, ModernaDiesen Link in einer anderen Sprache aufrufenDE•••, NovavaxDiesen Link in einer anderen Sprache aufrufenDE••• und ValnevaDiesen Link in einer anderen Sprache aufrufenEN••• umfasst. Mit Hilfe der EU-Impfstoffstrategie wurden rund 4,2 Milliarden Dosen gesichert.
Dieses breit gefächerte Impfstoffportfolio wird gewährleisten, dass Europa nach wir vor gut für die Impfungen gegen COVID-19 vorbereitet ist und Impfstoffe eingesetzt werden, die sich als sicher und wirksam erwiesen haben. Die beteiligten Staaten haben auch die Möglichkeit, die Impfstoffe Ländern mit niedrigem oder mittlerem Einkommen zu spenden oder sie anderen europäischen Ländern zukommen zu lassen.
Hipra-Impfstoff: Auffrischung für zuvor immunisierte Personen ab 16
HIPRAs bivalenter Impfstoff mit rekombinanten Proteinen, der sich derzeit in der fortlaufenden Überprüfung durch die Europäische Arzneimittel-Agentur befindet, wird derzeit als Auffrischungsdosis für zuvor immunisierte Personen ab 16 Jahren entwickelt. Der Impfstoff von HIPRA wird gekühlt bei Temperaturen zwischen 2 und 8 Grad Celsius gelagert, was die Lagerung und Verteilung europa- und weltweit erleichtert.
Nächste Schritte
HIPRAs COVID-19-Impfstoff befindet sich derzeit in der fortlaufenden Überprüfung durch die Europäische Arzneimittel-Agentur (EMA). Sobald der Impfstoff zugelassen wird, können ihn die beteiligten Länder über den bestehenden Rahmenvertrag kaufen.
Hintergrund
HERADiesen Link in einer anderen Sprache aufrufenEN••• ist ein wichtiger Pfeiler der Europäischen GesundheitsunionDiesen Link in einer anderen Sprache aufrufenDE••• und entscheidend für die Stärkung der Reaktions- und Vorsorgemaßnahmen der EU bei gesundheitlichen Notlagen. Die Behörde wurde im September 2021 eingerichtet, um Ad-hoc-Lösungen im Pandemiemanagement durch eine dauerhafte Struktur zu ersetzen – mit angemessenen Instrumenten und Ressourcen zur Planung der EU-Krisenreaktion im Falle von Gesundheitskrisen.
Die Vereinbarung der EU über die gemeinsame Beschaffung bietet den 36 teilnehmenden Ländern die gemeinsame Beschaffung medizinischer Gegenmaßnahmen als Alternative oder Ergänzung zu einem Vorgehen auf nationaler Ebene. Rahmenverträge für COVID-19-Therapeutika wurden zuvor bereits mit Hoffmann-La Roche und GlaxoSmithKline Ltd über den Kauf monoklonaler Antikörper sowie mit Gilead über den Kauf eines Virostatikums geschlossen. HERA arbeitet auch künftig eng mit den teilnehmenden Ländern zusammen, um Prioritäten der gemeinsamen Beschaffung zu ermitteln und umzusetzen.
Weitere Informationen:
Rahmenvertrag über weiteren COVID-19-Impfstoff
PRESSEMITTEILUNG2 August 2022Vertretung in Deutschland
Rahmenvertrag über weiteren COVID-19-Impfstoff
Breites Impfstoff-Portfolio der EU
Der Vertrag mit HIPRA über die gemeinsame Beschaffung ergänzt ein ohnehin schon umfangreiches ImpfstoffportfolioDiesen Link in einer anderen Sprache aufrufenDE•••, das durch die EU-Impfstoffstrategie gesichert wird und die bislang Verträge mit AstraZenecaDiesen Link in einer anderen Sprache aufrufenDE•••, Sanofi-GSKDiesen Link in einer anderen Sprache aufrufenDE•••, Janssen Pharmaceutica NVDiesen Link in einer anderen Sprache aufrufenDE•••, BioNtech-PfizeDiesen Link in einer anderen Sprache aufrufenDE•••r, ModernaDiesen Link in einer anderen Sprache aufrufenDE•••, NovavaxDiesen Link in einer anderen Sprache aufrufenDE••• und ValnevaDiesen Link in einer anderen Sprache aufrufenEN••• umfasst. Mit Hilfe der EU-Impfstoffstrategie wurden rund 4,2 Milliarden Dosen gesichert.
Dieses breit gefächerte Impfstoffportfolio wird gewährleisten, dass Europa nach wir vor gut für die Impfungen gegen COVID-19 vorbereitet ist und Impfstoffe eingesetzt werden, die sich als sicher und wirksam erwiesen haben. Die beteiligten Staaten haben auch die Möglichkeit, die Impfstoffe Ländern mit niedrigem oder mittlerem Einkommen zu spenden oder sie anderen europäischen Ländern zukommen zu lassen.
Hipra-Impfstoff: Auffrischung für zuvor immunisierte Personen ab 16
HIPRAs bivalenter Impfstoff mit rekombinanten Proteinen, der sich derzeit in der fortlaufenden Überprüfung durch die Europäische Arzneimittel-Agentur befindet, wird derzeit als Auffrischungsdosis für zuvor immunisierte Personen ab 16 Jahren entwickelt. Der Impfstoff von HIPRA wird gekühlt bei Temperaturen zwischen 2 und 8 Grad Celsius gelagert, was die Lagerung und Verteilung europa- und weltweit erleichtert.
Nächste Schritte
HIPRAs COVID-19-Impfstoff befindet sich derzeit in der fortlaufenden Überprüfung durch die Europäische Arzneimittel-Agentur (EMA). Sobald der Impfstoff zugelassen wird, können ihn die beteiligten Länder über den bestehenden Rahmenvertrag kaufen.
Hintergrund
HERADiesen Link in einer anderen Sprache aufrufenEN••• ist ein wichtiger Pfeiler der Europäischen GesundheitsunionDiesen Link in einer anderen Sprache aufrufenDE••• und entscheidend für die Stärkung der Reaktions- und Vorsorgemaßnahmen der EU bei gesundheitlichen Notlagen. Die Behörde wurde im September 2021 eingerichtet, um Ad-hoc-Lösungen im Pandemiemanagement durch eine dauerhafte Struktur zu ersetzen – mit angemessenen Instrumenten und Ressourcen zur Planung der EU-Krisenreaktion im Falle von Gesundheitskrisen.
Die Vereinbarung der EU über die gemeinsame Beschaffung bietet den 36 teilnehmenden Ländern die gemeinsame Beschaffung medizinischer Gegenmaßnahmen als Alternative oder Ergänzung zu einem Vorgehen auf nationaler Ebene. Rahmenverträge für COVID-19-Therapeutika wurden zuvor bereits mit Hoffmann-La Roche und GlaxoSmithKline Ltd über den Kauf monoklonaler Antikörper sowie mit Gilead über den Kauf eines Virostatikums geschlossen. HERA arbeitet auch künftig eng mit den teilnehmenden Ländern zusammen, um Prioritäten der gemeinsamen Beschaffung zu ermitteln und umzusetzen.
Weitere Informationen:
Arne 03.08.2022 18:22
calando 03.08.2022 um 18:11
Denke besonders aber auch an die finanziellen Interessen von Big Pharma, ihr NICHT?
---------------------
Also das Handeln Lauterbachs kann man wirklich nur noch mit Lobbyismus erklären. Er möchte möglichst viele Milliarden für Impfdosen ausgeben.
Die Regelungen sollen offensichtlich Druck aufbauen, dass man sich auch zum 4. und 5. mal impfen lässt. Solange es eben geht, bis ihn eine entnervte SPD rauswirft.
Denke besonders aber auch an die finanziellen Interessen von Big Pharma, ihr NICHT?
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Also das Handeln Lauterbachs kann man wirklich nur noch mit Lobbyismus erklären. Er möchte möglichst viele Milliarden für Impfdosen ausgeben.
Die Regelungen sollen offensichtlich Druck aufbauen, dass man sich auch zum 4. und 5. mal impfen lässt. Solange es eben geht, bis ihn eine entnervte SPD rauswirft.
calando 03.08.2022 18:24
Wer steht auf wessen Gehaltsliste? Was meinst du, Julia wird mir nicht ganz klar?
calando 03.08.2022 18:45
Ob es wirklich zu einem Nürnberg 2.0. Kommt ist fraglich, auch wenn Fuellmich das immer wieder betont.
Marion5000 03.08.2022 19:37
🙂Gegen das Gesetz werden wir nichts tun können.
Gesetze sind nun mal da um befolgt zu werden.
Die machen immer neue Gesetze. Das wird keiner ändern
können.
Gesetze sind nun mal da um befolgt zu werden.
Die machen immer neue Gesetze. Das wird keiner ändern
können.
calando 03.08.2022 19:39
Ich will ehrlich zugeben, dass ich nicht unbedingt mit dem ganzen Sch..
Wieder losgeht.
Gab doch jetzt schon so viele Stimmen gegen Lauterbach usw.
Bin jetzt nicht gut drauf muss ich sagen.
Wieder losgeht.
Gab doch jetzt schon so viele Stimmen gegen Lauterbach usw.
Bin jetzt nicht gut drauf muss ich sagen.
(Nutzer gelöscht) 03.08.2022 21:02
Es ist und bleibt eine Umverteilung des Vermögens von unten nach oben.
Zusätzlich zu den Kosten für Masken, Tests und Impfungen (alles unnötig bzw. eher gesundheitsschädlich) werden im kommenden Jahr mal wieder die Krankenkassenbeiträge erhöht.
Damit das Volk die Klappe hält, wird gleich mal der Gashahn zugedreht und Lebensmittel, Baumaterialien und Dinge des täglichen Lebens verteuert und/oder künstlich verknappt.
Eine schweigende Mehrheit lässt sich in diesem Land alles bieten.
Wer sich für eine Bratwurst mit eine experimentellen Gen-Therapie spritzen lässt, der friert auch gerne für den „Frieden“ während sich Energiekonzerne Rekordboni einheimsen.
Zusätzlich zu den Kosten für Masken, Tests und Impfungen (alles unnötig bzw. eher gesundheitsschädlich) werden im kommenden Jahr mal wieder die Krankenkassenbeiträge erhöht.
Damit das Volk die Klappe hält, wird gleich mal der Gashahn zugedreht und Lebensmittel, Baumaterialien und Dinge des täglichen Lebens verteuert und/oder künstlich verknappt.
Eine schweigende Mehrheit lässt sich in diesem Land alles bieten.
Wer sich für eine Bratwurst mit eine experimentellen Gen-Therapie spritzen lässt, der friert auch gerne für den „Frieden“ während sich Energiekonzerne Rekordboni einheimsen.
calando 03.08.2022 21:38
https://twitter.com/ThommyaRand/status/1553981814867652608?s=20&t=_HGaLXhHtxDOMqk7p9OvKA
Arne 03.08.2022 22:45
McLeslie34503.08.2022 um 21:02
Zusätzlich zu den Kosten für Masken, Tests und Impfungen (alles unnötig bzw. eher gesundheitsschädlich) werden im kommenden Jahr mal wieder die Krankenkassenbeiträge erhöht.
---------------------
Das mit den Krankenkassen Beiträgen ist wirklich absolut mies. Dazu die angedachte 42h Woche & Rente mit 72 😅
Wir sind unglaublich reich, jeder von uns könnte ne 30h Woche machen. Stattdessen werden diese Geldmassen mit den Händen zum Fenster rausgeworfen. Wer zur Hölle wählt freiwillig Parteien, die einen zu ner 42h Woche verdonnern wollen? 🤣
Zusätzlich zu den Kosten für Masken, Tests und Impfungen (alles unnötig bzw. eher gesundheitsschädlich) werden im kommenden Jahr mal wieder die Krankenkassenbeiträge erhöht.
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Das mit den Krankenkassen Beiträgen ist wirklich absolut mies. Dazu die angedachte 42h Woche & Rente mit 72 😅
Wir sind unglaublich reich, jeder von uns könnte ne 30h Woche machen. Stattdessen werden diese Geldmassen mit den Händen zum Fenster rausgeworfen. Wer zur Hölle wählt freiwillig Parteien, die einen zu ner 42h Woche verdonnern wollen? 🤣
(Nutzer gelöscht) 04.08.2022 00:02
das Ganze ist wahrscheinlich ein wissenschaftliches Experiment wie lange ein Volk sich so viel Mist bieten lässt, sich verarschen lässt durch Medienmanipulation, es aushält bis es endlich vom Sofa aufsteht; anders kann man sich den Schwachsinn nicht erklären....
Arne 04.08.2022 00:39
Jesuslives04.08.2022 um 00:02
das Ganze ist wahrscheinlich ein wissenschaftliches Experiment wie lange ein Volk sich so viel Mist bieten lässt, sich verarschen lässt durch Medienmanipulation, es aushält bis es endlich vom Sofa aufsteht; anders kann man sich den Schwachsinn nicht erklären....
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Nö, die Mehrheit dieser Leute ist einfach nur doof 😅
das Ganze ist wahrscheinlich ein wissenschaftliches Experiment wie lange ein Volk sich so viel Mist bieten lässt, sich verarschen lässt durch Medienmanipulation, es aushält bis es endlich vom Sofa aufsteht; anders kann man sich den Schwachsinn nicht erklären....
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Nö, die Mehrheit dieser Leute ist einfach nur doof 😅
Arne 04.08.2022 00:40
(Was nicht heißt, dass darunter nicht auch einzelne sind, die absichtlich bösartig sind. Aber die können das ja nur umsetzen, weil die Mehrheit ihrer Follower doof ist.)
Jetzt
Bundesweit soll es vom 1. Oktober an in Flugzeugen und in Fernzügen eine Maskenpflicht geben, so wie bisher auch - darüber hinaus auch in Gesundheitseinrichtungen und Pflegeheimen. In diesen Einrichtungen soll es zudem eine Testpflicht geben, von der Geimpfte und Genesene ausgenommen werden - sowie die Patienten beziehungsweise Altenheimbewohner in ihren Zimmern. Diese sind auch von der Maskenpflicht ausgenommen, genauso wie Kinder unter sechs Jahren und Menschen, die aus medizinischen Gründen keine Maske tragen können.
Die Länder können darüber hinaus die Maskenpflicht im öffentlichen Nahverkehr verhängen. Das gilt für öffentlich zugängliche Innenräume - mit einer neuen und entscheidenden Ausnahme für Menschen, die einen negativen Corona-Test vorlegen, die in den vergangenen drei Monaten entweder gegen Corona geimpft wurden oder eine Covid-19-Erkrankung überstanden haben: Sie müssen in der Gastronomie sowie Freizeit-, Kultur- und Sporteinrichtungen keine Maske tragen.