Regierungswechsel Fehlanzeige❗ "Es" ist immer noch da, bzw. war nie weg👈
16.05.2025 20:23
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POLITIK
Bundestagspräsidentin Julia Klöckner lässt Regenbogenfahne auf dem Reichstag hissen
So könnte am 17. Mai die Beflaggung über dem Reichstag aussehen.
15.05.2025 - 09:26 Uhr
Am Samstag soll die Regenbogenfahne über dem Reichstag wehen
Bundestagspräsidentin Julia Klöckner will den Reichstag am Samstag mit der Regenbogenfahne beflaggen lassen. Hintergrund ist die am 17. Mai 1990 durch die Weltgesundheitsorganisation erfolgte Entscheidung, Homosexualität nicht mehr als Krankheit anzusehen.
„Am 17. Mai werde ich in diesem Jahr auch auf dem Reichstagsgebäude neben der Bundesflagge und der Europaflagge die Regenbogenfahne wehen lassen“, erklärte die CDU-Politikerin. „Ich habe zudem entschieden, dass dies der einzige Anlass sein wird und eine entsprechende Beflaggung sich nicht auch auf den Christopher-Street-Day erstreckt, der als Tag der Versammlung, des Protests und der Feier von seiner kraftvollen Präsenz auf den Straßen lebt. An diesem Tag wird die Regenbogenflagge zurecht auf vielfältige Weise durch die Menschen selbst getragen und verbreitet, nicht durch die Institution Bundestag.“
Der Bundestag legte im Jahr 2002 den Beschluss der Ergänzung des NS-Aufhebungsgesetzes, wonach unter anderem die Urteile gegen Homosexuelle in der Zeit des Nationalsozialismus für nichtig erklärt wurden, symbolisch auf den 17. Mai.
Bundestagspräsidentin Julia Klöckner lässt Regenbogenfahne auf dem Reichstag hissen
So könnte am 17. Mai die Beflaggung über dem Reichstag aussehen.
15.05.2025 - 09:26 Uhr
Am Samstag soll die Regenbogenfahne über dem Reichstag wehen
Bundestagspräsidentin Julia Klöckner will den Reichstag am Samstag mit der Regenbogenfahne beflaggen lassen. Hintergrund ist die am 17. Mai 1990 durch die Weltgesundheitsorganisation erfolgte Entscheidung, Homosexualität nicht mehr als Krankheit anzusehen.
„Am 17. Mai werde ich in diesem Jahr auch auf dem Reichstagsgebäude neben der Bundesflagge und der Europaflagge die Regenbogenfahne wehen lassen“, erklärte die CDU-Politikerin. „Ich habe zudem entschieden, dass dies der einzige Anlass sein wird und eine entsprechende Beflaggung sich nicht auch auf den Christopher-Street-Day erstreckt, der als Tag der Versammlung, des Protests und der Feier von seiner kraftvollen Präsenz auf den Straßen lebt. An diesem Tag wird die Regenbogenflagge zurecht auf vielfältige Weise durch die Menschen selbst getragen und verbreitet, nicht durch die Institution Bundestag.“
Der Bundestag legte im Jahr 2002 den Beschluss der Ergänzung des NS-Aufhebungsgesetzes, wonach unter anderem die Urteile gegen Homosexuelle in der Zeit des Nationalsozialismus für nichtig erklärt wurden, symbolisch auf den 17. Mai.
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MB73 16.05.2025 20:23
https://www.nius.de/live-tickers/liveticker-merz-kanzler-bundestag/aab84525-6790-4a18-aa64-9d68466a566e
MB73 16.05.2025 20:58
Gottfried Curio (AfD): „Die Herrschaft des Unrechts geht weiter“
16. Mai 2025
„Ein Etikettenschwindel nach dem anderen“: Gottfried Curio, innenpolitischer Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, nimmt die chaotische Migrationspolitik der Merz-Regierung auseinander. Union und SPD hätten sich aneinander vorbeigelogen, eine Einigung auf eine härtere Migrationspolitik habe es nie gegeben, meint Curio: „Vom ersten Tag an Chaos, Wählertäuschung vor der Wahl und Kakophonie nach der Wahl – von dieser Koalition mit einer in Teilen gesichert linksopportunistischen Union wird keine Politikwende kommen!“
https://deutschlandkurier.de/2025/05/gottfried-curio-afd-die-herrschaft-des-unrechts-geht-weiter/
16. Mai 2025
„Ein Etikettenschwindel nach dem anderen“: Gottfried Curio, innenpolitischer Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, nimmt die chaotische Migrationspolitik der Merz-Regierung auseinander. Union und SPD hätten sich aneinander vorbeigelogen, eine Einigung auf eine härtere Migrationspolitik habe es nie gegeben, meint Curio: „Vom ersten Tag an Chaos, Wählertäuschung vor der Wahl und Kakophonie nach der Wahl – von dieser Koalition mit einer in Teilen gesichert linksopportunistischen Union wird keine Politikwende kommen!“
https://deutschlandkurier.de/2025/05/gottfried-curio-afd-die-herrschaft-des-unrechts-geht-weiter/
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